Stadtratsposten in Steglitz-Zehlendorf: SPD-Politikerin Drohsel zieht Kandidatur zurück

Franziska Drohsel, die umstrittene SPD-Stadtratsbewerberin in Steglitz-Zehlendorf, zieht ihre Kandidatur zurück. "Nach der klaren Ansage von CDU und FDP, mich verhindern zu wollen, wird es bei den derzeitigen Verhältnissen keine Mehrheit in dieser BVV geben. Denn am Sachverhalt ändert sich nichts: Ich werde als explizite Linke meine Positionen nicht relativieren", teilte sie auf Anfrage mit. Wie berichtet, hatte sie ihren Rückzug bereits auf Facebook angedeutet.

Die Position von CDU und FDP als solche wundere sie nicht, sagte Drohsel. Eine Kandidatin der SPD aber gemeinsam mit  den Stimmen der AfD zu verhindern, sei dennoch ein Skandal. Beide Parteien müssten sich fragen lassen, ob ein solches Rechtsaußen-Bündnis nach den Wahlerfolgen der Rechtspopulisten zukünftig Normalität werden soll. Politik in der parlamentarischen Demokratie beruhe auf Kompromissen mit anderen politischen Kräften. "Dazu war und bin ich immer bereit. Das heißt in meinen Augen aber nicht, seine politischen Überzeugungen zu relativieren. Wenn das aber Bedingung zur Wahl der Stadträtin in Steglitz-Zehlendorf ist, stehe ich nicht mehr zur Verfügung", sagte die SPD-Politikerin.

Drohsel war als Stadträtin für den Bereich Jugend, Gesundheit und Integration für geflüchtete Menschen vorgesehen. Sie hatte am Mittwoch vergangener Woche in der BVV keine Mehrheit für den Stadtratsposten bekommen. CDU, FDP und AfD hatten gegen sie gestimmt, weil Drohsel bis 2007 Mitglied im linksextremistischen Verein "Rote Hilfe" war.