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„Klauseln gegen Antisemitismus unwahrscheinlicher“: In Berlins CDU wachsen Zweifel an der Verlässlichkeit der SPD
Zwist in der Berliner Koalition. Namhafte CDU-Abgeordnete fragen, ob mit der SPD eine Antisemitismusklausel in der Fördermittelvergabe überhaupt noch möglich ist.
Von Hannes Heine
In Berlins regierender CDU gibt es Zweifel daran, ob der Koalitionspartner entschlossen genug gegen Antisemitismus vorzugehen bereit ist. Im Zentrum der Kritik steht die Haltung der SPD zur sogenannten Antisemitismusklausel, über die in einer Sitzung der CDU-Fraktion am Dienstagabend diskutiert wurde.
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