Haushaltssperre in Friedrichshain-Kreuzberg: Das befürchtete Defizit löst sich wundersam in Luft auf

Die Haushaltssperre in Friedrichshain-Kreuzberg kann langsam auslaufen. Das befürchtete Millionen-Defizit, unter anderem wegen der hohen Kosten für die Flüchtlinge in der Gerhart-Hauptmann-Schule, hat sich in Luft aufgelöst. Für das Haushaltsjahr 2014 habe sich bei der Abschlussrechnung sogar ein leichtes Plus von 140.000 Euro ergeben, sagte Finanzstadträtin Jana Borkamp (Grüne) dem Tagesspiegel. „Das hat uns auch überrascht.“

Ein Grund für die guten Daten seien Mehreinnahmen durch das Eintreiben offener Forderungen, sagte Borkamp. Auch die Haushaltssperre selbst half dabei, den Haushalt auszugleichen. Alle Bereiche, von der Kulturförderung bis zur Gartenpflege, mussten pauschal zehn Prozent Sachkosten einsparen. Ist die Sparsumme erreicht, können die Verantwortlichen wieder ohne Haushaltssperre arbeiten, also auch neue Ausgaben planen.

Zusätzliche Kosten von rund 1,6 Millionen Euro verursachte 2014 der Wachschutz in der von Flüchtlingen besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule. Diese Kosten laufen in diesem Jahr weiter, weil die Flüchtlinge sich gerichtlich gegen die Räumungsaufforderungen des Bezirks wehren. Jeden Monat muss der Bezirk dafür laut Borkamp rund 100.000 Euro aufbringen. Höhere Kosten kämen auch für Schulreinigung auf den Bezirk zu.

Hauptmann-Schule soll umgebaut werden

Die Hauptmann-Schule soll zu einem Flüchtlingszentrum mit 150 Plätzen umgebaut werden. Anschließend sei die Diakonie bereit, die Schule zu übernehmen. Das sei aber nur möglich, wenn die Flüchtlinge vorher ausziehen, erklärte Baustadtrat Hans Panhoff (Grüne). Darauf wartet der Bezirk.