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Ein Grundschüler sitzt hinter seiner aufgeklappten Federmappe am Tisch im Klassenraum. Foto: Sven Hoppe/dpa
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Update Zurück in die Schulen Alles kann, nichts muss – Infektionsschutz bleibt im Hintergrund

Ohne Maske und Corona-Test in die Schule: So soll es nach den Sommerferien weitergehen. Unter welchen Bedingungen Maßnahmen zurückkommen könnten, ist unklar.

In den Klassen und sonstigen Innenräumen der Schulen wird empfohlen, Masken zu tragen. Zum Infektionsschutz sollen weiterhin Sicherheitsabstände eingehalten werden. Selbsttests für zu Hause stehen in ausreichender Menge zur Verfügung und auch freiwilliges Testen in der Schule ist möglich. Angeordnet werden sie nur bei „typischen Symptomen einer Atemwegsinfektion“.

Das sind die pandemiebedingten Maßgaben zum Schulstart in Nordrhein-Westfalen, das am kommenden Mittwoch als erstes Bundesland aus den Ferien zurückkehrt. Alles kann, nichts muss: So dürfte es bundesweit aussehen, falls sich die Corona-Infektionslage nicht plötzlich und dramatisch von einer derzeit abflachenden Sommerwelle zu der gefürchteten Herbstwelle verschlimmert.

[Lesen Sie zu Szenarien für den Corona-Herbst unseren Überblick auf Tagesspiegel Plus: Masken auf, wenn die Blätter fallen?]

Die Zeiten, als nach Ferienende eine zumindest 14-tägige Test- und Maskenpflicht für alle angeordnet werden konnte, sind seit April dieses Jahres vorbei. Hessen beispielsweise hat zwar zwei „Präventionswochen“ nach dem Ferienende am 2. September ausgerufen, doch die Maßnahmen beziehen sich ausschließlich auf Antigen-Schnelltests für zu Hause, die den Schülern mitgegeben werden, aber freiwillig sind.

Der Entwurf für ein neues bundesweites Infektionsschutzgesetz, das jetzt vorgestellt wurde, wirft indes viele Fragen für mögliche Schutzmaßnahmen an den Schulen auf, falls die befürchtete Herbst-Welle der Pandemie tatsächlich anrollen sollte.

Masken für Erst- bis Viertklässler ausgeschlossen

Eine Maskenpflicht im Klassenraum soll für Schüler:innen ab der 5. Klasse demnach erst dann gelten, ,„wenn dies zur Aufrechterhaltung eines geregelten Präsenz-Unterrichtsbetriebs erforderlich ist“. Die absolute Priorität liegt auf dem Präsenzunterricht, coronabedingte Schulschließungen werden zum Tabu erklärt.

Keine Maskenpflicht für Grundschüler, egal wie sich die Infektionslage zuspitzt - das bedeute im Umkehrschluss, dass eine Maskenpflicht für Erst- bis Viertklässler selbst dann nicht verhängt werden könne, wenn die Inzidenzen „durch die Decke schießen“ und der Krankenstand bei den Lehrern so hoch sei, dass Unterricht ausfalle, kritisierte Heinz-Peter Meidinger, Präsident des Deutschen Lehrerverbandes.

Lehrerverband: Maßnahmen auszuschließen, ist gefährlich

Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) fordert angesichts der Maxime, Schulen und auch Kitas unbedingt offenzuhalten, „klare, auf wissenschaftlichen Erkenntnissen basierende Aussagen, was wann gilt, um genau das gewährleisten zu können“. Das erklärte Verbandschef Udo Beckmann am Freitag auf Anfrage des Tagesspiegels.

Zuvor hatte Beckmann seine Forderung nach einem bundeseinheitlichen Stufenplan anhand transparenter Kriterien für die Schulen erneuert. Kinder und Jugendliche in den Bildungseinrichtungen müssten genauso wie das pädagogische Fachpersonal insbesondere nach den letzten zwei Jahren vor (zusätzlichen) Belastungen geschützt werden, ergänzte er am Freitag.

Kategorisch verbindliche Schutz- und Hygienemaßnahmen aus dem Koffer der Handlungsoptionen zu entfernen, ohne dass jemand klar voraussagen könnte, wie sich die pandemische Lage weiterentwickelt, halte ich aber für gefährlich, so Beckmann.

Ob und wann eine Test- und/oder Maskenpflicht erforderlich ist, um die Öffnung von Kita und Schule als oberstes Ziel gewährleisten zu können, müsse auf der Basis der Expertise von Gesundheitsfachleuten entschieden werden.

Bildungsministerinnen fordern Präzisierung zum Infektionsschutz

Um sich hierzu mit den Gesundheitsminister:innen von Bund und Ländern abzustimmen, wurde Karin Prien (CDU), Präsidentin der Kultusministerkonferenz und Bildungsministerin in Schleswig-Holstein, damit zitiert, dass sie einen „Schulgipfel“ fordere.

Auf Nachfrage distanzierte sie sich am Freitag von diesem Begriff und erklärte, dass es gut wäre, „wenn Schul- und Gesundheitsseite im kleinen Kreis beraten würden“.

Ein Porträtbild von Karin Prien im Gespräch. Foto: imago images / Uwe Steinert Vergrößern
Karin Prien, Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Schleswig-Holstein und Präsidentin der Kultusministerkonferenz. © imago images / Uwe Steinert

Zuvor hatte Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) im Interview mit dem „Deutschlandfunk“ am Freitagmorgen ein solches „Arbeitstreffen“ befürwortet. Auf die Frage, mit welchen Positionen etwa zu einer Masken- und Testpflicht in der Schule sie in solche Gespräche gehen würde, ging Prien nicht direkt ein.

„Aktuell sehen wir uns als Länder und als KMK den Entwurf von Bundesgesundheits- und Bundesjustizministerium genau an“, teilte Prien mit. Danach gehe es um die Prüfung, welche der genannten Instrumente nach dem 1. Oktober abhängig von der Infektionsentwicklung eingesetzt werden sollen.

„Bislang liegen – optional von den Ländern einzusetzen – mit Maskenpflicht (ab Jahrgang 5) und dem Hinweis auf Tests nur vage Vorschläge auf dem Tisch“, so Prien. Auf die Tagessordnung der Gespräche gehörten aber vor allem das Impfen und die psychotherapeutische und psychosoziale Versorgung von Kindern und Jugendlichen.

Auf die Frage, ob nach den Sommerferien nicht eine vorübergehende Testpflicht zurückkehren sollte, erklärte Prien: „Die Schulen starten bundesweit noch auf der Basis des bisher geltenden Infektionsschutzgesetzes in das neue Schuljahr. Dort ist eine Testpflicht nicht vorgesehen.“

Stark-Watzinger: "digitale Stresstests" vor dem Corona-Herbst

Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger rechtfertigte die Masken-Ausnahme für Grundschüler am Freitag im Dlf-Interview damit, dass die „Normalität der Kinder im Schulalltag“ insbesondere für die Entwicklung von Grundschülern wichtig sei.

Dies sei „der Abwägungsgrund, der zu dieser Entscheidung geführt hat“. Kinder könne es beim Lernen beeinträchtigen, wenn sie den ganzen Tag Maske tragen müssten.

Schulschließungen will Stark-Watzinger aber offenbar nicht kategorisch ausschließen. Vielmehr mahnte sie Länder, Kommunen und Schulen, sich mit „digitalen Stresstests“ auf den Corona-Herbst vorzubereiten. Auch wenn Schüler erkranken und länger fehlen, müssten „digitale Mittel genutzt werden und Kommunikationswege mit den Eltern aufgebaut werden“, „um schnell zu reagieren“.

Wohin die Reise nach den Sommerferien gehen sollte, um den Präsenzbetrieb zu gewährleisten, hat Elivra Rosert, Politikwissenschaftlerin an der Uni Hamburg mit Schwerpunkt Sicherheitsforschung und No-Covid-Expertin, kürzlich in einem Tweet auf den Punkt gebracht: „Es gibt Rezepte für offene Schulen und Kitas: Testen; Masken, Impfen, Lüften, kleine Gruppen, HEPA-Filter, Kindkranktage, Aufklärung.“

In einer Grundschule steht ein mobiler Luftfilter vor den Bänken der Schüler:innen. Foto: mauritius images / SZ Photo Creative Vergrößern
Luftfilter im Klassenraum gibt es vielfach nur auf Initiative der Schulleitungen und nicht landesweit. © mauritius images / SZ Photo Creative

Doch selbst Luftfilter sind auch im vierten Schuljahr seit Beginn der Pandemie keineswegs Standard in den Schulen. Hamburg, das vor einem Jahr als einziges Bundesland flächendeckend mobile Filtergeräte in den Klassenräumen aufstellen ließ, kündigte jetzt an, diese bis zum Schulbeginn am 18. August komplett warten zu lassen.

Nach dem Länder-Überblick des Deutschen Schulportals zu Corona-Maßnahmen plant ansonsten bislang nur Sachsen etwas in diese Richtung: Zum besseren Schutz vor Corona und anderen Infektionen sollten im neuen Schuljahr alle Klassenräume der öffentlichen und privaten Schulen in Sachsen CO2-Ampeln bekommen.

Prien: Auch wegen Energiekrise keine Schulschließungen

Schulschließungen drohen indes auch wegen der drohenden Energiekrise - wenn auch eher vage, wie KMK-Präsidentin Karin Prien auf Nachfrage betont. „Aktuell können wir nur begrenzt absehen, in welchem Umfang es Engpässe in der Energieversorgung überhaupt geben wird.“

Zwar seien die Schulen keine „kritische Infrastruktur“, aber andererseits „geschützte Kunden“ nach dem Notfallplan Gas für Deutschland. „Das muss nach 2,5 Jahren Pandemie unverhandelbar sein“, fordert Prien. „Die Schulen bleiben offen und kein Kind muss frieren.“

Seit der Pandemie sei klar, „dass die Folgen von Schulschließungen für Schülerinnen und Schüler dramatisch sind“. Dass Bildung Priorität haben müsse, gelte auch für die Hochschulen. „Es muss ein Weiterbetrieb auch in Präsenz über den Winter gewährleistet sein.“

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