Turners Thesen: Eisenmanns durchsichtige Attacke

Zwei für Bildung zuständige Politikerinnen derselben politischen Couleur streiten sich: Angegriffen wurde Anja Karliczek (CDU), die für Wissenschaft zuständige Bundesministerin, herausgefordert hat sie die für Bildung verantwortliche baden-württembergische Landesministerin Susanne Eisenmann (CDU). Es geht um den Vorwurf, die Bundesministerin hätte bei der Entscheidung, wohin Forschungsmittel fließen, ihre münsterländische Heimatregion bevorzugt. Geschwungen wird die größtmögliche Keule: Gegebenenfalls müsse die Bundesministerin zurücktreten.

Gehörten die Damen unterschiedlicher Parteien an, wäre dies vor allem ein übliches Ritual. Unter Parteifeindinnen hingegen ist es etwas anderes, selbst wenn man berücksichtigt, dass die Angreiferin aus Schwaben auch Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl ist mit dem ehrgeizigen Ziel, den populärsten deutschen Ministerpräsidenten abzulösen.

Welcher Logik folgt da der Angriff auf die Kollegin aus dem gleichen Lager? Nur mit Mühe wird der Anschein erweckt, der Angreiferin gehe es um die Sache; immerhin ist ihr Bundesland nicht zum Zug gekommen. Nun ist es fraglos wünschenswert, wenn sich Minister für Anliegen von Institutionen in „ihrem“ Land einsetzen.

Ein Seitenhieb für Theresia Bauer

Allerdings darf nicht übersehen werden, dass es sich hier um Angelegenheiten eines fremden Ressorts handelt. Da bleibt ein schöner Seitenhieb hängen: Theresia Bauer, die für Wissenschaft zuständige Ministerin, grüne Parteifreundin von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Konkurrent der angriffslustigen Bildungsministerin, wird mittelbar auch noch eins ausgewischt. „Seht her, auch eigene Leute dürfen nicht geschont werden, wenn es ums Ländle geht.“ Wenn von der zuständigen Kollegin nichts kommt, muss man doch Initiative und Tatkraft zeigen, wie es sich für eine potenzielle Landesmutter gehört.

© Mike Wolff

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Der zentrale Angriff aber gilt nicht der Sache, sondern einer Person. Warum? Was kommt, wenn die Ministerin bei der Landtagswahl nicht siegt? Parteifreunde argwöhnen, man habe dem Drängen nach der Spitzenkandidatur nur nachgegeben, weil man – eine Niederlage vorausgesetzt – sie dann endgültig los sei.

Da muss man weiter denken. In solchen Fällen wurden auch schon Auffangpositionen für Landespolitiker außer Dienst auf Bundesebene bereitgestellt. Bei absehbaren Misserfolgen spricht es für die Weitsichtigkeit in eigener Sache, Vorsorge zu betreiben. Ist es da abwegig, sich die derzeitige Bildungsministerin aus Stuttgart als Wissenschaftsministerin im Bund vorzustellen? Sie selbst kann das vermutlich sehr gut. Und was könnte ihr mehr nutzen, als die derzeitige Amtsinhaberin zu schwächen?