Turners Thesen: Die Asten müssen sich verändern

Die Wahlbeteiligung zu den studentischen Vertretungen, wie den Studentenparlamenten, ist niedrig. Sie liegt zum Teil deutlich unter zehn Prozent. Sie wäre höher, so wird behauptet, wenn den studentischen Gremien mehr Macht und Entscheidungsbefugnisse eingeräumt würden. Frühere Erfahrungen bestätigen das nicht.

Hochschulgesetze in einigen Bundesländern, die der studentischen Mitbestimmung größeren Raum gaben und die Kompetenzen ihrer Gremien erweiterten, führten nicht zu höherer Wahlbeteiligung. Es waren eher allgemein politisch bewegende Themen, wie beispielsweise die Stationierung von Mittelstreckenraketen, die mobilisierend wirkten.

Das Interesse der Mehrheit der Studierenden an den Vorhaben und Zielen der offiziellen Studierendenvertretung aber ist nicht groß. Dabei werden gern Vorzüge wahrgenommen, die von den Asten erreicht worden sind.

Die fehlende Unterstützung hat vor allem zwei Gründe: Einmal ist es das zum Teil anmaßende Gebaren studentischer Funktionsträger, die nicht anerkennen wollen, dass einer Zwangskörperschaft, bei der alle Eingeschriebenen Mitglieder sind, bei ihrem Tun Grenzen gesetzt sind. Ihre Repräsentanten können nicht zu jedem beliebigen Thema Stellung nehmen, sondern sind auf die Aufgaben begrenzt, derentwegen die Zwangskörperschaft eingerichtet ist. Ein allgemeines politisches Mandat steht den Organen der studentischen Selbstverwaltung nicht zu.

Als Instrumente linker Hochschulgruppen wahrgenommen

Der andere Grund für die Zurückhaltung der Studierenden bei Wahlen erklärt sich aus dem manchmal undurchsichtigen Verhalten in Finanzangelegenheiten der Asten. Wenn Projekte finanziell unterstützt werden, die mit den Aufgaben der Studentenschaft nichts zu tun haben, darf man sich nicht wundern, wenn Distanz gegenüber den Institutionen geübt wird.

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Die Asten werden an vielen Hochschulen derzeitig als Instrumente meist linker Hochschulgruppen wahrgenommen, die versuchen, durch die Bekleidung von Ämtern ihren Einfluss geltend zu machen und auf diese Weise die Verfügung über Geldmittel für die von ihnen verfolgten Zwecke zu erlangen. Das ist der auf dieser Ebene für spätere parteipolitische Aktivitäten trainierte „Marsch durch die Institutionen“: Positionen im Visier, Gleichgesinnte per Seilschaft nachholend und rücksichtslos gegenüber anderen Interessen.

Es kommt zunächst darauf an, dass die amtierenden Vertreter durch ihr Verhalten verlorenes Vertrauen zurückgewinnen. Nur so können sie die Basis der studentischen Mitbestimmung verstärken. Damit lässt sich dann auch für eine höhere Wahlbeteiligung werben. Die Ämter in der studentischen Selbstverwaltung sind derart abgewirtschaftet worden, dass von dort eine Vorleistung erbracht werden muss, bevor weitere Kompetenzen übertragen werden können.