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Ein Euro-Stück steht hochkant auf einem Ausdruck des Bafög-Gesetzes. Foto: Florian Schuh/picture alliance/dpa
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Kleine Bafög-Reform Nur 1,8 Prozent mehr Geförderte in einem Jahr

Die Bildungsexpertin der Linken, Nicole Gohlke, kritisiert "Rechentricks" der Bundesregierung. Die spricht von "relativem Anstieg um etwa 11,5 Prozent".

Als „Riesenschritt nach vorn“ hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) die Bafög-Reform, die zum kommenden Wintersemester in Kraft treten soll, unlängst im Bundestag bezeichnet. Auch SPD-Politikerin Lina Seitzel sprach bei der Bafög-Debatte vom Beginn einer Trendwende: Man drehe die Abwärtsspirale wieder um. Doch der Sprung fällt offenbar nicht ganz so groß aus, wie erhofft.

Was sich wirklich durch die Anhebung des Elternfreibetrages um 20 Prozent und die Erhöhung der Bedarfssätze um fünf Prozent ändert, wollte Nicole Gohlke, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linken-Fraktion jetzt vom Bundesministerium für Bildung und Forschung wissen. Die Bundesregierung rechne mit einem Anstieg der Gefördertenquote um 1,8 Prozentpunkte, heißt es in der Antwort von Staatssekretär Jens Brandenburg (FDP).

Damit steige die Bafög-Gefördertenquote „von ,total wenig’ auf ,sehr wenig’“, kritisiert Nicole Gohlke in einem Statement für den Tagesspiegel. „Die Bundesregierung entlarvt ihr Bafög-Paket selbst als Schächtelchen.“ Zudem wirft Gohlke Brandenburg „nebulöse Rechentricks“ vor. Die Bundesregierung müsse bei den Bafög-Sätzen und Freibeträgen deutlich nachbessern – auch wegen der Inflation.

Aktuell bekommen elf Prozent Bafög, 1991 waren es fast 40 Prozent

Staatssekretär Brandenburg rechnet in der Antwort auf Gohlkes Anfrage vor, der mit einem Mikrosimulationsmodell des Fraunhofer Instituts für Angewandte Informationstechnik errechnete Anstieg um 1,8 Prozentpunkte führe zu einem „relativen Anstieg um etwa 11,5 Prozent“ im Jahr 2023. Dieser beruhe auf einem Vergleich mit der Gefördertenquote, die es ohne Bafög-Novelle gegeben hätte.

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Hierzu wird kein Wert genannt, bekannt ist aber, dass die Gefördertenquote zuletzt bei nur knapp elf Prozent der Studierenden lag. Steigt der Anteil der Bafög-Empfänger:innen um 1,8 Prozentpunkte auf nicht einmal 13 Prozent, ist der „Riesenschritt“ nicht allzu groß. 1991 lag die Quote bei 38,6, im Jahr 2000 immer noch bei 21,4 Prozent.

Allerdings soll die jetzt geplante Novelle nur der erste Schritt einer „strukturellen Reform“ sein. Die Ampel-Koalition will, dass das Bafög „elternunabhängiger“ wird. Dafür soll unter anderem die angestrebte Kindergrundsicherung direkt an Studentinnen und Studenten ausgezahlt werden.

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