Europäisch unbefugt: EU-Staaten agierten unkoordiniert gegen das Corona-Virus

Die Covid-19-Pandemie zeigte Schwächen der Europäischen Union (EU) beim Gesundheitsschutz auf. Dazu gehörten die grenzüberschreitende Überwachung der Krankheit und die Erstellung von Leitlinien zum koordinierten Vorgehen der Mitgliedsstaaten gegen die Verbreitung von Sars-Cov-2.

Dies geht aus einer Studie hervor, die jetzt in der Zeitschrift „Frontiers in Public Health“ veröffentlicht wurde. Darin wurden Expertenmeinungen zu den Unzulänglichkeiten aber auch den Erfolgen der Reaktion der EU ausgewertet.

Mangel an Vertrauen und Transparenz

Die Autor:innen um Marie Gontariuk und Thomas Krafft von der niederländischen Universität Maastricht befragten 118 Gesundheitsexperten aus EU-Ländern, darunter auch Mitglieder der Europäischen Kommission. Die Interviews fanden während oder kurz nach der ersten Welle der Pandemie zwischen Mai und August 2020 statt. Gefragt wurde nach den bis damals gesammelten Erfahrungen und Vorschlägen für die Zukunft.

Im Sommer 2020 konzentrierte sich die EU auf die Umsetzung präventiver Gesundheitsmaßnahmen wie Grenzschließungen, Testverfahren und Richtlinien für die Verwendung von Masken. Dabei gab es erhebliche Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern. So schränkten Italien und Spanien die Bewegungsfreiheit innerhalb des Landes ein und verhängten strenge Quarantänen. Im Gegensatz dazu verließen sich die Politiker in Schweden und den Niederlanden eher auf unverbindliche Empfehlungen, die mehr auf das Urteilsvermögen der Bürger setzten.

„Die EU-Institutionen haben nur ein schwaches und inkonsistentes Gesundheitsmandat“, sagt Krafft. Dazu gehört das im Jahr 2004 gegründete Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC). Die Gesundheitsbehörde war mit dem Ziel eingerichtet worden, EU-Maßnahmen gegen Krankheiten zu koordinieren. Die Befragten stimmten jedoch weitgehend darin überein, dass die einzelnen Länder ihre Interessen oft über die EU-weiten Maßnahmen gestellt haben.

„Die schwache Position des ECDC und der Generaldirektion Gesundheit und Lebensmittelsicherheit wurde schmerzlich deutlich“, sagt Krafft. Die kurzfristigen nationalen politischen Interessen und die fehlende Führung durch EU-Institutionen habe eine koordinierte und wirksame Reaktion auf die Pandemie behindert.

Viele der Befragten berichteten von einem überraschenden Mangel an Vertrauen und Transparenz zwischen den Ländern, insbesondere im Hinblick auf die Umsetzung der von der Weltgesundheitsorganisation festgelegten Gesundheitsvorschriften. Der Flickenteppich verschiedener kurzfristiger, mitunter widersprüchlicher Maßnahmen habe Verwirrung gestiftet und möglicherweise das Vertrauen der Öffentlichkeit in die nationalen und europäischen Gesundheitsbehörden geschwächt.

Gemeinsames Projekt Impfungen

Als „große Errungenschaft und zuverlässiges Instrument für das Krisenmanagement“ wurde dagegen der gemeinsame Beschaffungsmechanismus der EU anerkannt. „Die Experten waren sich aber auch einig, dass weitere Verbesserungen möglich sind, insbesondere in Bezug auf seine Schnelligkeit und Effizienz“, sagt die Hauptautorin Gontariuk.

Die Vorbestellung von Impfstoffen und die Aushandlung der Preise war eine der wichtigsten Maßnahmen der EU. Zumindest in der Zeit, in der die Interviews stattfanden, befürworteten die Experten überwiegend den kooperativen Ansatz der EU, lediglich mit dem Vorbehalt, dass der Prozess länger dauerte als gewünscht.

Die Autor:innen der Studie räumen ein, dass sie nur Gesundheitsfachleute befragt haben und politische Standpunkte weniger berücksichtigt sind. Zudem sollten weitere Befragungen stattfinden, um die Wirksamkeit der EU-Maßnahmen im Verlauf der Pandemie nach Sommer 2020 beurteilen zu können.

„Auf Ebene der EU-Mitgliedstaaten sollte die globale Gesundheitssicherheit zu einem wichtigen Thema auf der nationalen Gesundheitsagenda werden“, sagt Gontariuk. Die nationalen Gesundheitssysteme und Überwachungssysteme sollten ausgebaut werden, aber auch die grenzüberschreitenden Überwachung mit Nachbarländern stärker berücksichtigen, sagt die Mitautorin der Studie, Eva Pilot von der Universität Maastricht.