Enttäuschung über verschobene Schnelltests : Schnelltests erst ab dem 8. März
Jens Spahn hatte Schnelltests ab dem 1. März angekündigt. Diese Hoffnung hat sich nun zerschlagen, das Kanzleramt grätschte dazwischen.
Weil es bislang an einem klaren Testplan fehlte und viele organisatorische Fragen noch ungeklärt sind, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Einführung der Schnelltests auf den 8. März verschoben.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller kritisiert Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dafür, dass es die versprochenen kostenlosen Schnelltests für alle Bürger nun doch nicht am 1. März geben wird. „Es ist zum wiederholten mal so, dass vonseiten des Bundesgesundheitsministers Dinge angekündigt wurden, die dann so oder zumindest so schnell nicht kommen, sagt der SPD-Politiker im ZDF. Man müsse dies nun mit anderen Schutzmaßnahmen auffangen. Das könne bedeuten, dass die nächsten Klassen nicht so schnell in die Schule zurückkehren können wie erhofft. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte am Montag gesagt, dass noch geprüft werden müsse, wie viele Schnelltests jedem in welchen Zeitraum zur Verfügung stünden. Hintergrund sind Sorgen vor explodierenden Kosten. Schnelltests, die von geschultem Personal durchgeführt werden müssen, sind überall verfügbar. Einige Länder und Kommunen setzen sie bereits auf eigene Kosten massenhaft ein. Das Paul-Ehrlich-Institut will zudem in den kommenden Tagen Selbst-Schnelltests zulassen. |
Im Bundesgesundheitsministerium zeigte man sich irritiert über das Reingrätschen durch das Kanzleramt. „Unsere Testverordnung steht“, hieß es dort nach Tagesspiegel-Informationen. „Unser Plan ist zum 1. März realisierbar.“ Wenn es aber den Wunsch gebe, die Schnelltests mit einer konkreten Öffnungsstrategie zu verbinden, dauere es halt etwas länger.
Die Idee von Kanzlerin Angela Merkel und Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) ist, die für den 3. März geplanten Beschlüsse von Bund und Ländern mit umfangreichen Schnelltests abzusichern. Dann aber nicht primär in dem Sinne wie bisher von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geplant, dass sich jeder ab 1. März kostenlos testen lassen kann, sondern vor allem mit flächendeckenden Tests bei allen wieder zu öffnenden Einrichtungen.
Da die Beschlüsse hierzu erst am 3. März fallen, könnte so eine gekoppelte Schnelltest-Strategie auch erst ab 8. März in Kraft treten. Geplant ist, dass der Bund pro Test und seine Durchführung 18 Euro zahlt, 10 Millionen Tests also rund 180 Millionen Euro zahlen. Bisher wurden bereits Verträge und Absichtserklärungen für den Kauf von 550 Millionen Schnelltests abgeschlossen.