„Eine Art Ideen-Wäsche“: Erste deutsche Unis überdenken umstrittene Konfuzius-Institute

Kniegeige, chinesische Zithern und die Melodie der Pekingoper auf der Bambusflöte: Das Jahr sollte am Berliner Konfuzius-Institut ruhig zu Ende gehen. Doch die Harmonie beim Jahresabschlusskonzert trog: Wenige Stunden bevor auch die chinesische Botschaftsrätin Guo Jinqiu mit Kollegen den Klängen lauschte, hatte ihr Ehemann – Botschafter Wu Ken – Deutschland mit „Konsequenzen“ gedroht: für den Falls, dass Huawei vom 5G-Ausbau ausgeschlossen wird.

Guo kennt Konfuzius-Institute (KI) gut – sie nahm 2010 an der Eröffnung des Instituts in Graz teil und besuchte auch jene in Wien oder Freiburg. Üblicherweise lehren sie Chinesisch und organisieren Veranstaltungen zu China. Doch während sie sich gerne mit Goethe-Instituten vergleichen, sind sie stark umstritten. Es handelt sich nicht um eigenständige Einrichtungen, sondern sie werden im Regelfall vom chinesischen Regime zusammen mit regionalen Unis gegründet – und von China mitfinanziert.

„Der Bundesregierung ist bekannt, dass der chinesische Staat beziehungsweise die Kommunistische Partei Chinas Einfluss auf Veranstaltungen, Lehrinhalte und -materialien an Konfuzius-Instituten in Deutschland nimmt“, erklärte das Bundesforschungsministerium unlängst als Antwort auf einer Anfrage der FDP-Fraktion. Dies folge schon aus enger organisatorischer und finanzieller Anbindung an staatliche chinesische Institutionen: Die Dachorganisation Hanban unterstehe der Propagandaabteilung der Kommunistischen Partei (KP).

"Konfuzius-Institute haben an Universitäten nicht zu suchen"

Für den Chinaexperten Andreas Fulda von der University of Nottingham haben Konfuzius-Institute daher „nichts an Universitäten zu suchen“. „Das ist eine Art Ideen-Wäsche, wo politischer Propaganda der Stempel der Unbedenklichkeit gegeben wird.“

Die Institute wurden seit 2004 gegründet, um die Soft Power Chinas im Ausland zu stärken, erklärte der Verfassungsschutz der „Welt am Sonntag“. Ähnlich hatte es auch der frühere Propagandachef Chinas Li Changchun formuliert: Die Institute seien ein „wichtiger Teil der chinesischen Übersee-Propaganda“; die Marke „Konfuzius“ habe eine natürliche Attraktivität. „Unter dem Vorwand, Chinesisch zu unterrichten, sieht alles vernünftig und logisch aus.“

Seit 2018 sollen sich die Konfuzius-Institute auf Order von Staatschef Xi Jinping auf den „Aufbau einer sozialistischen Kultur“ fokussieren und die „Diplomatie chinesischer Prägung“ unterstützen – auch durch eine stärkere ideologische Vorbereitung des entsandten Lehrpersonals. Die Kooperation mit Unis vor Ort läuft üblicherweise so, dass diese die Infrastruktur stellen. So ist das Berliner Institut in Räumen der Freien Universität angesiedelt: Diese stellt einen Direktor, China einen Kodirektor.

Weltweit 500 Konfuzius-Institute, in Deutschland 19

Weltweit hat China inzwischen gut 500 Institute gegründet, hierzulande sind es 19. Doch es werden eher weniger: In den USA, Kanada, Schweden oder Frankreich wurden KIs wegen genereller Bedenken oder Skandalen dichtgemacht. Zuletzt erklärte die Freie Universität Brüssel, ihr Institut zu schließen – nachdem der chinesische Direktor wegen Spionageverdachts kein Visum mehr erhalten hatte.

Einige deutsche Unis zweifeln nun. Obwohl die Uni Bonn erst 2017 ein Konfuzius-Institut eingerichtet hat, ist es „in Revision“, wie die „Welt am Sonntag“ erfuhr. Es ginge aber nur um das Wie, „nicht um das Ob“. Auch in Hamburg rumort es: „Eine Finanzierung ist nicht weiter vorgesehen“, sagt die Unisprecherin.

Sie lässt offen, ob die Kooperation aufgekündigt wird. Einer der Gründe sei die „fehlende Unabhängigkeit“ von der Propagandaabteilung der KP. Schon 2015 gab es offenbar einen Eklat in Hamburg: Nachdem das KI eine Veranstaltung im „Zusammenhang“ mit dem Platz des Himmlischen Friedens durchgeführt hat, sei ein chinesischer Direktor abbestellt worden.

Die Uni Düsseldorf beendete die Kooperation "schnellstmöglich"

Die Uni Düsseldorf ging einen Schritt weiter, wie jetzt bekannt wurde. Bereits 2016 hat sie die Kooperation „schnellstmöglich“ beendet – wegen der Vertragslaufzeit ist dies April 2020. Uni und Stadt zahlen jährlich fünfstellige Beträge für das KI.

Als Kündigungsgrund gab die Uni zunächst nur an, dass das Institut nicht geforscht habe. Auf Nachfrage spricht sie nun von „Intransparenz“ in der „Konstellation der Zusammenarbeit“. Die Unileitung könne einen Einfluss von Chinas Staatsdoktrin auf didaktische Inhalte und somit auf Uniangehörige nicht ausschließen. Die Kündigung sei „kein Schritt, den eine Universität leichtfertig unternimmt“, sagt ein Sprecher. Alle Fortsetzungsangebote habe man ausgeschlagen.

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Die Uni habe ihm gegenüber „an keiner Stelle“ von befürchteter Einflussnahme gesprochen, erklärt Institutsdirektor Cord Eberspächer – sondern nur finanzielle und rechtliche Erwägungen vorgebracht. Das Institut werde weiter Sprachkurse an der Uni anbieten und mit der Stadt kooperieren. Doch die Stadt bestätigt das nicht eindeutig: Sie prüfe, wie „eine Zusammenarbeit“ neu ausgerichtet werden könnte. Formate und Finanzen seien offen.

Wie heikel die Zusammenarbeit sein kann, offenbart ein Bericht auf dem Transparenzportal „FragDenStaat“ von 2016. Demnach hat der nun zu „De Gruyter“ gehörende Düsseldorfer Univerlag „dup“ mit einem chinesischen Verlag zusammen Bücher herausgegeben. Dies sei „zum gemeinsamen Vorteil“. Doch in China müssen Bücher durch die Zensur. Für die Uni sei das „in keiner Weise akzeptabel“, erklärt der Unisprecher – man wisse nichts von Zensurfreigaben. Doch die gab es offenbar: Zwei Bücher wurden veröffentlicht. Bei einem seien Sätze beanstandet worden, sagt Eberspächer. Es sei dann in China nicht erschienen.

Andere Unis sehen kaum Probleme

Andere Unis sehen kaum Probleme, wie in Freiburg, wo der Vertrag kürzlich verlängert wurde. Eine „direkte inhaltliche Beeinflussung“ dementiert auch Prorektorin Anja-Désirée Senz von der Uni Heidelberg, selbst Sinologin und bis 2014 Direktorin eines KI. Aber sie gab gegenüber der „Rhein-Neckar-Zeitung“ zu: „Wenn einem Projektmittelgeber Inhalte nicht gefallen, gibt er keine Mittel dafür.“ Es sei denkbar, dass „nicht jedes Thema gleichermaßen aufgegriffen wird“.

Scharfe Kritik musste sich die Uni Göttingen anhören: Nachdem 2003 die Sinologie geschlossen wurde, ließ sie sich ab 2009 zwei Professuren von Hanban bezahlen, so jene ihres früheren KI-Direktors Andreas Guder. Es seien „reguläre Professuren“, das Grundgesetz finde Anwendung. Doch wie frei und kritisch sind aus Peking bezahlte Professoren?

Die Uni Göttingen muss sich rechtfertigen

Bis heute behauptet die Uni unter Verweis auf die Hanban-Homepage, diese Organisation sei „nichtstaatlich“. Dies sei „klar höchst irreführend“, sagt Volker Stanzel, früherer Botschafter in China und nun Mitglied im Verwaltungsrat des Göttinger KI. Er nennt die Institute zwar „von ihrer Ausrichtung her dubios“. Dennoch hält er das akademisch ausgerichtete Institut in Göttingen für eine für die Uni „nützliche Veranstaltung, die offenkundig auch chinesischem Interesse entspricht“. Es gebe Themen, die am KI „nicht angesprochen werden können“, räumt die Uni ein. Diese würde sie woanders adressieren.

Andreas Guder ist seit Oktober Professor an der FU Berlin. Was diese in bisherigen Ankündigungen verschwiegen hat: Hanban zahlt auch seine FU-Stelle, um einen Lehramtsstudiengang Chinesisch aufzubauen. Stiftungsprofessuren würden öffentlich gemacht, aber nicht „in Echtzeit“, erklärt die FU. Guder wird nach Kenntnis des Tagesspiegels auch neuer Direktor am Berliner KI. Eine Einflussnahme Pekings schließt die FU aus. Es gebe keinen Grund, über eine Schließung des „erfolgreichen Instituts“ nachzudenken.

Eine Professur an der FU wird ebenfalls aus China finanziert

Die Senatskanzlei Wissenschaft sagt, die Berufung Guders sei regulär erfolgt. Eine Information der Öffentlichkeit über die für fünf Jahre geplante Stiftung – danach trägt die Uni die Kosten – sei „empfehlenswert“. Am Donnerstag sprach Wissenschafts-Staatssekretär Steffen Krach das Thema im FU-Kuratorium an: Er betonte, ein Einfluss Pekings müsse ausgeschlossen werden. Der FU käme eine Verantwortung zu, „der sie im besonderen Maße gerecht werden müsse“.

Dass Professuren von Peking bezahlt werden, ist für FDP-Bildungspolitiker Jens Brandenburg „eine neue Dimension“. „Es ist höchste Zeit, dass die Wissenschaftsminister mit den Hochschulen über die Gefahr und Hintergründe der chinesischen Einflussnahme sprechen.“ Die enge finanzielle Verflechtung gefährde die Wissenschaftsfreiheit.

Das Konzert an der FU Berlin endete mit einem Gruppenbild: mit Guder, seiner Vorgängerin, Botschaftsrätin Guo und rund 30 weiteren Personen. Für den geplanten Lehramtsstudiengang gebe es eine „ganze Menge Schnittstellen“ mit dem KI, sagte Guder. Bislang wissen seine Studenten offenbar noch nicht, wer ihren Prof bezahlt.