Die "Exzellenzstrategie" kommt: Durchbruch bei der Exzellenzinitiative

Die nächste Exzellenzinitiative ist nun nach langem Ringen auch auf höchster Ebene beschlossen worden. Am Donnerstagabend einigten sich die Ministerpräsidenten doch noch mit der Bundeskanzlerin auf das Programm namens „Exzellenzstrategie“. Offenbar brachte der Bund Hamburg endlich zum Einlenken, indem er sein vorheriges Kompromissangebot erhöhte: In der ersten Runde sollen nun auf jeden Fall elf Exzellenzunis gefördert werden - und nicht nur "acht bis elf" wie ursprünglich in der Vereinbarung der Wissenschaftsminister verabredet. Wenn dann bei der Evaluation im Jahr 2025 weniger als vier Exzellenzunis aus der Förderung ausscheiden, soll die Zahl der Förderfälle erhöht werden, so dass zusätzlich vier neue Exzellenzunis gekürt werden können.

Hamburg lockte den Bund noch weiter aus der Reserve

Am Mittwoch, als die Chefs der Staatskanzleien verhandelt hatten, hatte der Bund vorgeschlagen, im Jahr 2025 sollten drei weitere Exzellenz-Plätze mit zusätzlichen 100 Millionen Euro geschaffen werden – was Hamburg ablehnte. Auch die Runde der Ministerpräsidenten hatte am Donnerstagnachmittag keinen Kompromiss gefunden. Hamburg befürchtete, dass der am 22. April in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz gefundene Kompromiss die Verteilung der Exzellenzunis zementieren könne. Wie berichtet hatte sich Hamburgs Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank (Grüne) nach Auskunft verärgerter Ministerkollegen erst mit ihrem Veto zu Wort gemeldet, als der Kompromiss schon stand. Fegebank habe sich nicht mit Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz abgestimmt, heißt es. Fegebank weist das zurück.

Die Unis haben Planungssicherheit

In der Wissenschaftspolitik wird man nun erleichtert sein. Die Unis haben Planungssicherheit. Auch die Übergangsfinanzierung, die bis zum Start der neuen Förderung im Jahr 2019 fließen soll, kann nun pünktlich kommen. Bis zu 50 Forschungscluster und acht bis elf neue Exzellenzunis sollen jährlich mit insgesamt 533 Millionen Euro gefördert werden. Der Bund soll davon wie schon bei der bisherigen Exzellenzinitiative 75 Prozent tragen, das Sitzland 25 Prozent. Neben der Forschung sollen auch Maßnahmen in der forschungsorientierten Lehre oder im Wissenstransfer gefördert werden können. Das Programm läuft auf unbestimmte Zeit. Außerdem wurde das Förderprogramm „Innovative Hochschule“ beschlossen. An kleine und mittlere Unis sowie besonders an Fachhochschulen sollen ab 2018 bis zu 550 Millionen Euro in zehn Jahren fließen, etwa für Kooperationen mit der Wirtschaft. Der Bund trägt 90 Prozent. Der dritte Teil des Pakets besteht in einem Programm für den wissenschaftlichen Nachwuchs. In fünfzehn Jahren ab 2017 soll eine Milliarde Euro vom Bund in 1000 Tenure-Track-Professuren fließen, die die Länder später als unbefristete Professuren finanzieren sollen.