Bildung und Forschung nach der Bundestagswahl: Nur die Besten ins Ministeramt

Deutschlands Schulen, Hochschulen und Forschungsinstitute sollen internationale Spitze sein. Sind sie nicht. Oder zumindest viel zu selten, aber das ist eine andere Diskussion. Heute geht es mir allein um den Anspruch hinter solchen Aussagen, und der ist gut. Allerdings muss sich die Politik, die ihn immer aufs Neue beschwört, dann auch an ihm messen lassen.

Das fängt schon bei dem Personal an, das Forschergeist, Aufbruch und Innovation in Deutschland voranbringen soll. Wer beste Qualität für Bildung und Wissenschaft fordert und verspricht, muss dieselben Maßstäbe bei der Besetzung der politischen Schlüsselpositionen anlegen.

Neulich habe ich mich mit einem Oppositionspolitiker über eine meines Erachtens äußerst geeignete Kandidatin seiner Partei für das Amt der Bundesforschungsministerin unterhalten. Das mit der Eignung sah er genauso, prophezeite jedoch: Das wird nichts. Das Bundesland, aus dem sie kommt, habe schon andere aussichtsreiche Aspiranten auf andere Ministerposten.

Postenverteilung nach regionalem Proporz

Das ist allzu oft die Logik der Parteien: die Zukunft beschwören, aber diese dann in Regierungsverantwortung nicht von den fachlich am besten qualifizierten Politikern verantwortlich gestalten lassen. Vielmehr kommen die ins Amt, die politisch am besten vernetzt, politisch am wenigsten angeeckt sind, oder, noch dramatischer, aus Regionen stammen, die vom Proporz her noch versorgt werden müssen.

© Privat

Kommt Ihnen das bekannt vor, wenn Sie an die Auswahl der gegenwärtigen Chefin im BMBF denken? Anja Karliczek war im Frühjahr 2018 selbst überrascht, als die Wahl plötzlich auf sie fiel. Und sie gestand erfrischend offen ein, dass sie sich erst einarbeiten müsse. Und sie gestand erfrischend offen ein, dass sie sich erst einarbeiten müsse. Was, zurückhaltend formuliert, ziemlich lange gedauert hat.

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Aber es geht hier auch nicht um die Ministerin Anja Karliczek, deren Amtsführung eine eigene – differenzierte – Bilanz verdient hat. Das dann demnächst. Es geht um die grundsätzliche Erkenntnis, dass das Proporz-/Parteisoldatendenken in anderen Ministerien vielleicht noch funktionieren mag.

Anja Karliczek müsste sich dem Wettbewerb stellen

Dass Deutschlands dringend nötige Modernisierung jedoch nur dann funktionieren wird, wenn zumindest im maßgeblich dafür verantwortlichen Ministerium die Chefetage nach fachpolitischer Eignung und Erfahrung besetzt wird.

Karliczek selbst hat in den vergangenen Monaten wiederholt verkündet, weitermachen zu wollen. „Nach vier Jahren kenne ich die Stellschrauben, an denen man drehen muss, auch um Armin Laschets Versprechen eines Modernisierungsjahrzehnts umzusetzen“, sagte sie zum Beispiel im Tagesspiegel. Sie ist der Meinung, dass genau diese Erfahrung sie diesmal zu einer qualifizierten Kandidatin macht.

Das ist ihr gutes Recht. Doch muss auch der CDU/CSU klar sein, falls sie nach der Bundestagswahl tatsächlich erneut das BMBF besetzen sollte: Nicht der innerparteiliche Proporz, sondern Persönlichkeit, fachliche Qualifikation und Durchsetzungsstärke sollten bei der Ministerwahl entscheidend sein. Diesem Wettbewerb kann sich dann auch Anja Karliczek gern stellen.