Ausbildungsförderung: Weniger Studierende erhalten Bafög

Die Zahl der Bafög-Empfänger ist im vergangenen Jahr erneut zurückgegangen. Insgesamt erhielten im Jahr 2016 rund 823.000 Schülerinnen und Schüler sowie Studierende die Ausbildungsförderung. Das waren insgesamt 47.000 weniger als im Jahr zuvor, was einem Rückgang von 5,5 Prozent entspricht. Unter den Geförderten waren rund 584.000 Studierende, 27.000 weniger als 2015. Die Zahlen gab das Statistische Bundesamt am Freitag bekannt. Es ist das fünfte Jahr in Folge, dass die Zahl der Bafög-Empfänger sinkt. 2015 war sie um 5,9 Prozent zurückgegangen.

Im Durchschnitt erhielten Schüler monatlich 435 Euro und Studierende 464 Euro - die durchschnittlichen Fördersätze stiegen damit leicht, um 14 Euro für Schüler und um 16 Euro für Studierende. Knapp die Hälfte der Empfänger (48 Prozent) bekam den maximalen Förderbetrag. Die Höhe ist abhängig von der Ausbildungsstätte und davon, ob die Empfänger bei den Eltern wohnen oder nicht. Die gesamtem Ausgaben für das Bafög lagen bei rund 2,9 Milliarden Euro, rund 102 Millionen weniger als 2015. In dem Jahr hatte der Bund die volle Finanzierung des Bafögs übernommen.

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Erst zum Wintersemester 2016/17 waren die Bafög-Sätze erhöht worden, zum ersten Mal seit dem Jahr 2010. Seitdem können Studierende maximal 735 Euro monatlich bekommen (vorher bis zu 670 Euro), Schüler maximal 590 Euro. Mit der Bafög-Reform sollte eigentlich auch der Kreis der Bafög-Berechtigten erweitert werden, weil die Freibeträge beim Einkommen der Eltern angehoben wurden. Die Bundesregierung rechnete mit rund 110.000 Schülern und Studierenden, die zusätzlich Bafög beantragen können.

"Erhöhung kam zu spät und war zu niedrig"

Dass die Zahl der Geförderten jetzt dennoch zurückgegangen ist, wertete das Deutsche Studentenwerk als Zeichen, dass die jüngste Bafög-Reform zu niedrig ausfiel und zu spät kam. Generalsekretär Achim Meyer auf der Heyde bekräftigte die Forderung des Studentenwerks, die Sätze regelmäßig zu erhöhen. Zudem müsse für die Vorzüge des Bafögs stärker geworben werden, damit Studierende auch kleinere und mittlere Förderbeträge nutzen. Jüngst erst hatte die Sozialerhebung des Studentenwerks ergeben, dass aus den unteren Einkommensgruppen 37 Prozent der Bafög-Berechtigten dieses nicht beantragen, weil sie Angst vor Schulden haben. Zurückgezahlt werden muss der Darlehensanteil in Höhe von 50 Prozent, wobei die Maximalsumme auf 10.000 Euro gedeckelt ist.

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) erklärte den Rückgang der Geförderten damit, dass sich die Einkommen in Deutschland stärker nach oben entwickelt habe als die Erhöhung der Eltern-Freibeträge. Es sei "eine durchaus erfreuliche Entwicklung", wenn in Zeiten günstiger Konjunktur- und Einkommensentwicklung weniger Auszubildende auf staatliche Leistungen angewiesen sind, erklärte die Ministerin. Ein weiterer Grund sei aber auch, dass die die Reform erst seit der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres gelte. Für das laufende Jahr werde man die Effekte der Reform "auch in der Statistik deutlicher sehen".

Der SPD-Bundestagsabgeordneten Swen Schulz kritisierte Wanka: "Wenn sie es als `durchaus erfreuliche Entwicklung`begrüßt, dass weniger Studierende Bafög in Anspruch nehmen, zeigt sie ihr Desinteresse an einem Aufstieg durch Bildung." Die SPD hat sich in ihrem Wahlprogramm bereits für eine Verbesserung des Bafögs ausgesprochen.

Auch aus der Opposition kam Kritik. "Das Bafög ist nur noch ein Schatten seiner selbst", erklärte Nicole Gohlke, hochschulpolitische Sprecherin der Linken-Bundestagsfraktion. Nötig seien eine sofortige Erhöhung der Sätze und eine Umwandlung des Bafögs in einen Vollzuschuss. Auch Kai Gehring, hochschulpolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, forderte eine automatische Erhöhung der Sätze.