Interview mit Klaus Reinhardt: Ärztepräsident empfiehlt Spezialkliniken nur für Corona-Kranke

Klaus Reinhardt (59) ist seit knapp zehn Monaten Präsident der Bundesärztekammer. Gleichzeitig ist der gebürtige Bielefelder Vorsitzender des Hartmannbundes. Im Interview erklärt er, wie er die Maßnahmen der Bundesregierung gegen die Ausbreitung des Coronavirus bewertet.

Herr Reinhardt, wie schützt ein Ärztepräsident sich und seine Mitmenschen in Zeiten von Corona?
Indem er das macht, was allgemein empfohlen wird. Ich wasche mir noch häufiger die Hände. Desinfiziere sie auch, wenn nötig. Ich bemühe mich, Abstand zu anderen zu halten. Nutze öffentliche Verkehrsmittel nur, wenn es nicht anders geht, setze mich lieber mal aufs Fahrrad. Auch bei der Bundesärztekammer haben wir alle internen und externen Termine für die nächste Zeit abgesagt und die Geschäftsstelle bis auf die Besetzung mit einem Krisenteam geschlossen.

Sie haben in Padua studiert…
Ja, in einem der Epizentren Italiens bei der derzeitigen Epidemie.

Wenn Sie jetzt nach Italien schauen: Finden Sie, dass wir in Deutschland richtig auf das Virus reagieren?
Ja, ich habe den Eindruck, dass wir richtig handeln und auch besser vorbereitet sind. Im Gegensatz zu Italien haben wir von Anfang an sehr systematisch getestet. Wir haben in den ersten Wochen die Infektionsketten verfolgt, Quarantäne verordnet, Kontaktpersonen isoliert. Das geht jetzt teilweise nicht mehr, aber wir haben alles getan, was man tun kann, um Zeit zu gewinnen. Und diese gewonnene Zeit ist wichtig, damit es nicht zu einer so konzentrierten Inanspruchnahme unseres Gesundheitswesens kommt wie in Italien.

Im Übrigen verfügen wir im Vergleich zu Italien auch über deutlich höhere Intensiv-Kapazitäten. Wenn wir die gleiche Relationszahl hätten wie die Italiener, kämen wir auf 11.000 Beatmungsplätze. Tatsächlich verfügen wir über 26.000. Die Zahl der Intensivbetten kann nach Aussage der Krankenhausträger in den nächsten zwei bis drei Monaten auf 34.000 angehoben werden – auch wenn natürlich nicht alle für Corona-Patienten zur Verfügung stehen. Wir sind jetzt aber dabei, sukzessive in den Kliniken möglichst die planbaren, nicht zeitkritischen Operationen zu verschieben, um Platz freizuhalten für schwere Corona-Verlaufsformen.

Reicht das?
Nein, weitere Maßnahmen sind nötig. Zum Beispiel sollten wir Behelfsbauten oder Zelte vor den Krankenhäusern errichten, in denen Menschen auf Coronainfektionen getestet werden können, ohne mit anderen Kranken in Kontakt zu kommen. Wir arbeiten außerdem an Möglichkeiten, wie Ärzte im Ruhestand und Medizinstudierende zum Beispiel bei der Testung unterstützend eingebunden werden können. Wir können in dieser Ausnahmesituation jede helfende Hand gebrauchen. Darüber hinaus könnte man überlegen, vorübergehend einzelne Kliniken der Grund- und Regelversorgung ausschließlich zur Versorgung von Corona-Erkrankten umzuorganisieren. Dadurch könnte die Versorgung der Patienten mit anderen Akut-Erkrankungen unter geringerem Risiko stattfinden.

Manche Politiker haben sich bis zuletzt sehr schwer damit getan, Massenveranstaltungen zu verbieten…
Ich war da immer auf Seiten des Gesundheitsministers, der das sehr eindeutig und beharrlich gefordert hat. Diesen Weg müssen wir weiter gehen und er ist auch zumutbar. Es ist auch völlig richtig, in Einzelfällen Menschen zu isolieren, ohne gleich eine Gesamtblockade über das ganze Land zu verhängen. Wie manche, auch gerade hier in Berlin, zu ihrem Widerstand kamen, erklärt sich mir nicht. Vielleicht aus der Sorge heraus, dass man zum Buhmann wird, wenn man attraktive Veranstaltungen untersagt. Das kann und darf allerdings kein Kriterium sein.

Manche Hausärzte fühlen sich schlecht informiert und ausgerüstet, von den Behörden nicht genügend eingebunden in die Corona-Abwehr. Teilen Sie diese Kritik?
Zumindest bei der Information muss ich widersprechen. Wenn Sie sich die Webseiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, des Robert Koch-Instituts, der Bundesärztekammer oder die Verlautbarungen der Kassenärztlichen Vereinigungen ansehen: Da sind klare Anweisungen formuliert, wie man sich verhalten sollte. Tatsächlich ein Problem ist allerdings die Ausstattung mit genügend Atemschutzmasken. Das hat auch damit zu tun, dass viele Menschen offenbar etwas falsch verstanden haben: Die Schutzmasken sind wichtig vor allem für Menschen, die bereits erkrankt sind, und nicht für Gesunde. Wenn nur die Erkrankten und das medizinische Personal Atemschutzmasken trügen, kämen wir besser mit der zur Verfügung stehenden Ausrüstung hin.

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Hätte man das stärker kommunizieren müssen?
Ja, vielleicht. Und vielleicht sollte man künftig auch mehr ärztliche Schutzausrüstung zurücklegen für Katastrophenfälle. Jetzt gibt es immerhin eine zentrale Beschaffung über das Bundesamt für Ausrüstung der Bundeswehr. Aber bitte bedenken Sie: Die letzte Pandemie ist 52 Jahre her. Man muss jetzt nicht so tun, als hätte man auf jede Eventualität hundertprozentig vorbereitet sein können und müssen.

Sie sind nun ein knappes Jahr im Amt als Ärztepräsident. Abgesehen von der Corona-Krise: Läuft der Job so, wie sie ihn sich vorgestellt haben?
Im Grundsatz schon. Wobei das Maß an Beschäftigung, das uns der Minister durch seine Gesetzesinitiativen aufzwingt, schon sehr anspruchsvoll ist. Keine Frage, bei manchem Thema gibt es dringenden Handlungs- und Regelungsbedarf. Trotzdem würde ich mir wünschen, etwas mehr Zeit zu haben und stärker perspektivisch-konzeptionell agieren zu können.

Sie waren schon vor Ihrem Amtsantritt Experte für die immer noch nicht zustande gekommenen Neufassung der privatärztlichen Gebührenordnung. Hand aufs Herz: Wird das noch was mit der überfälligen Reform?
Die Entscheidung, ob eine neue GOÄ kommt oder nicht, kann ich nicht beeinflussen. Es handelt sich um eine Verordnung des Bundesministers für Gesundheit. Ob er unsere Vorschläge umsetzen kann, hängt wesentlich vom politischen Willen der Regierungskoalition ab. Und Herr Lauterbach von der SPD vertrat bisher die Auffassung, dass private Krankenversicherungen überflüssig seien. Die Beamten und privat Versicherten in unserem Land sehen das völlig anders.

Sie selber wären so weit?
Noch nicht ganz. Wir hatten ja schon unter Daniel Bahr den Auftrag bekommen. Die Bedingung des Ministers war allerdings, etwas präsentiert zu bekommen, mit dem beide leben können: Ärzte und private Versicherungswirtschaft. Das haben wir damals nicht geschafft, da beide Seiten nicht kompromissfreudig genug waren. Inzwischen sind wir aber auf der Zielgeraden.

Was ist so schwierig daran, eine Gebührenordnung für Privatpatienten zu  aktualisieren?
Die GOÄ ist über 30 Jahre alt und wurde vom Verordnungsgeber nie richtig gepflegt. Sie nun für die moderne Medizin und eine völlig veränderte Versorgungswelt neuzugestalten, ist schon eine Herausforderung. Wenn man das mit der nötigen Sorgfalt machen will, muss man auch wissenschaftlich in die Tiefe gehen. Wir haben daher fast 140 ärztliche Fachgesellschaften und Verbände zu Rate gezogen. Das daraus entstandene Leistungsbeschreibungs-Konstrukt ist inzwischen auch konsentiert. Wir müssen uns nun noch hinsichtlich der Bewertungen der neuen Leistungen, also über die Honorarhöhe, einigen. Wir sind aber zuversichtlich, dies bis Mitte 2020 hinzubekommen.

Ein vielleicht noch wichtigeres Thema ist die Digitalisierung des Gesundheitswesens. Schon als Chef des Hartmannbunds haben Sie ihren Berufskollegen ins Gewissen geredet, hier mit der Zeit zu gehen. Werden Sie den Druck aufrechterhalten?
Die Ärzteschaft ist da glücklicherweise weiter als noch vor ein paar Jahren. Inzwischen sieht man mehrheitlich die Chancen, die in der Digitalisierung liegen. Datensicherheit muss dabei aber ohne Frage eine zentrale Rolle spielen. Im Dezember hat der Chaos Computer Club Sicherheitslücken bei der Ausgabe der elektronischen Arztausweise aufgedeckt – das Problem lag allerdings nicht bei den Ärztekammern, sondern bei den damit beauftragten Unternehmen. Es ging auch nicht um die Technik selbst, sondern um die Ausgabeprozesse. Das wurde inzwischen korrigiert. Die Telematik-Infrastruktur als solche ist, wenn auch in der technischen Lösung nicht mehr der allerletzte Stand, so aber doch im Grundsatz sicher.

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Trotzdem gibt es Mediziner, die sich wehren…
Eine kleine Minderheit. Die überwiegende Mehrheit hat verstanden, dass sich die Behandlungssicherheit erhöhen und die Bürokratie verringern lässt, wenn wir uns hier aktiv und gestaltend einbringen. Es ist doch tatsächlich absurd, dass das Gesundheitswesen eine der letzten Branchen ist, in denen nicht digital, sondern immer noch weitgehend auf Papierbasis kommuniziert wird. Auch die Patienten pochen – aus meiner Sicht zurecht – darauf, dass sich da etwas ändert. Und mit Jens Spahn haben wir einen Minister, der hier ordentlich Drive reingebracht hat.

Überfordert er mit seinem Tempo nicht auch einen Teil der Ärzte?
Wir versuchen alle mitzunehmen. Kontraproduktiv sind allerdings aus unserer Sicht Sanktionsmechanismen, bei denen Ärzte wirtschaftlich bestraft werden, wenn sie sich nicht der Telematik-Infrastruktur anschließen.

Wie soll es sonst funktionieren?
Man sollte digitale Techniken so gestalten, dass der Mehrwert für Ärzte und Patienten deutlich wahrnehmbar wird. Das ist bis jetzt nicht immer der Fall. Auch positive Anreize könnten ein Weg sein, die Bereitschaft zu fördern.

Das Bundesverfassungsgericht hat das Verbot geschäftsmäßiger Sterbehilfe gekippt. Ergibt sich daraus mehr Rechtssicherheit oder sind die Dinge dadurch für die Ärzte komplizierter geworden?
Fraglos komplizierter. Die innerärztliche Debatte wird neu hochkochen. Wir als Bundesärztekammer bleiben aber definitiv dabei, dass die Assistenz und Beihilfe zum Suizid keine ärztliche Handlung darstellt und insofern auch kein regelhaftes ärztliches Verhalten werden darf. Das unterscheidet uns erheblich von sogenannten Sterbehilfevereinen, die jetzt natürlich – und das ist das Problem – ihr Geschäftsmodell bestätigt sehen. Was sich dort teilweise abspielt, entspricht nicht dem, was ich mir unter ärztlicher Hilfe vorstelle.

Die Bundesärztekammer wird auf das Urteil dennoch reagieren müssen.
Ja, wir werden uns jetzt mit unserer Musterberufsordnung befassen müssen. Darin steht, dass der Arzt keine Hilfe zur Selbsttötung leisten darf. In einzelnen Landesärztekammern, etwa der meinigen in Westfalen-Lippe, ist das zum Teil etwas anders formuliert. So heißt es dort: Der Arzt soll nicht Hilfe zur Selbsttötung leisten. Das bedeutet, dass wir den individuellen Einzelfall durchaus zulassen, die Sterbehilfe aber nicht auf regelhaftes ärztliches Handeln ausgedehnt haben wollen. Ich finde, dass diese Kompromissformel eine weise Entscheidung war.

Gesundheitsminister Spahn weigert sich nach wie vor, Suizidwilligen den Erwerb todbringender Medikamente zu gestatten – obwohl das Bundesverwaltungsgericht das zuständige Bundesinstitut dazu verpflichtet hat. Ist das in Ordnung?
Ich teile hier Spahns Auffassung. Solange nicht gewährleistet ist, dass prozedural überprüft wird, ob der Suizidwunsch selbstbestimmt entstanden ist und nicht beispielsweise aus einer behandelbaren Depression heraus rührt, hätte ich mich als Minister in gleicher Weise verhalten. Wenn der Staat Suizidwilligen todbringende Medikamente überlässt, muss die Autonomie solcher Entscheidungen überprüfbar sein. Dazu braucht es ein Regelwerk.

Herr Reinhardt, gestern haben Sie den Ärztetag abgesagt, der im Mai in Mainz stattfinden sollte...
Wir haben immer gesagt, dass jeder dazu beitragen kann, die Verbreitung des Virus zu verlangsamen, in dem man den Kontakt zu anderen reduziert und damit Infektionsmöglichkeiten minimiert. Das gilt natürlich auch und gerade für die Ärztinnen und Ärzte selbst. Die Absage ist bedauerlich, weil wir wichtige Themen beraten wollten, von der Patientensicherheit bis zum Klimaschutz. Damit werden wir uns aber zu einem späteren Zeitpunkt befassen. Jetzt werden wir vor allem bei unseren Patientinnen und Patienten gebraucht und nicht in einem Kongresszentrum.