IG Metall: Der Chef ist kampffähig

Standing Ovations vor einer Rede gibt es eigentlich nur, wenn Barack Obama auftaucht oder die Queen. Im Nürnberger Kongresszentrum gelang das am Mittwoch Jörg Hofmann. Der erste Vorsitzende der IG Metall war am Dienstag mit einem schlechten Ergebnis (71 Prozent) wiedergewählt worden, und stand mit einer Grundsatzrede um 9 Uhr im Programm. Doch zuvor teilte er den knapp 500 Delegierten in einer „persönlichen Erklärung“ die Ergebnisse seiner Ursachenforschung zu den 71 Prozent mit: Vermutlich habe man zu wenig diskutiert und er als Chef der 2,3 Millionen Metaller sich nicht ausreichend bemüht, um die Leute mitzunehmen in diesen unsicheren Zeiten der Transformation. Vielleicht habe er auch dem Apparat zu viel zugemutet mit Tarifrunde und Transformationsatlas und Großdemo am Brandenburger Tor im vergangenen Sommer.

Ein Denkzettel

Trotz alledem war das Wahlergebnis überraschend - und Hofmann zufolge auch deshalb völlig unerwartet, weil Meinungsverschiedenheiten nicht offen ausgetragen wurden und Hofmann-Gegner sich nicht getraut hatten, aufzustehen. Er habe nun von den Delegierten einen „Denkzettel“ verpasst bekommen - mehr aber auch nicht. Die IG Metall und ihr Vorsitzender seien keinesfalls geschwächt sondern kampffähig, meinte Hofmann und adressierte diese Botschaft an Arbeitgeber und Rechtspopulisten. Und dann gab es - gewissermaßen mit einem Tag Verspätung – großen Applaus für den Mann, der die Gewerkschaft ins nächste Jahrzehnt führt.

Keine Verstaatlichung von BMW

Anders als Verbalradikale, die mit Klassenkampfparolen gute Wahlergebnisse in Nürnberg einfuhren, blieb der alte und neue Vorsitzende in seiner Grundsatzrede auf rationalen Kurs. Eine Verstaatlichung von BMW, wie von Kevin Kühnert gefordert, „wollen wir nicht“. Aber für die Balance von Arbeit und Kapital brauche es in der Demokratie mehr Mitbestimmung. Zumal in Zeiten der Transformation. Er warb für eine stärkere Politisierung der IG Metall, die aber dabei „immer das Allgemeine im Auge“ habe, und erinnerte daran, dass „jeder vierte Gewerkschafter in Sachsen und Brandenburg AfD gewählt hat“. Dagegen helfe „keine Gesinnungspolizei, sondern Überzeugung, Ansprache und Diskussion und Beteiligung, praktische Demokratie“.

Jetzt erst recht: Europa

Hofmann spannte einen großen Bogen von der internationalen Politik und der Schwäche internationaler Organisationen wie Uno, Ilo und WTO, dem Auseinanderdriften der Welt und der Bedeutung der EU: "Jetzt erst recht Europa. Damit wir nicht zwischen chinesischem Staatskapitalismus und amerikanischen Deals zerrieben werden", bis hin zur deutschen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Die Agenda 2010 habe die Ungleichheit forciert und gehöre teilweise "rückabgewickelt". Die Klassenfrage sei in weite Teile der Welt zurückgekehrt, was sich hierzulande an den unterschiedlichen Bildungs- und Aufstiegschancen von Menschen aus Akademiker- und Arbeitnehmerhaushalten zeige.

Die Gier der Plattformkonzerne

Der IG-Metall-Chef erläuterte Chancen und Risiken der Digitalisierung und plädierte auch in diesem Zusammenhang für mehr Mitbestimmung. "Starten wir eine breite Kampagne der IG Metall zur Stärkung der Unternehmensmitbestimmung in Zeiten der Transformation", rief er den Delegierten des Gewerkschaftstages zu. Hofmann nahm die "Oligopolisten der Internetökonomie" aufs Korn, respektive deren "Gier nach Daten und Profit". Allein Microsoft, Apple, Google und Facebook kämen zurzeit auf einen Börsenwert von 3,4 Billionen Euro. "Das ist exakt so viel wie das gesamte deutsche Bruttoinlandsprodukt 2018." Europa brauche eine Alternative zu den US-Konzernen, und dazu könne die Europa-Cloud GAIA-X beitragen.

CO2-Preis belastet untere Einkommen

Die Beschäftigen in den Branchen der Metallindustrie treibt unmittelbar die Dekarbonisierung inklusive Wechsel der Antriebstechnik im Automobil um. "In der Geschichte des Kapitalismus gab es keine vergleichbare industriepolitische Intervention in die Wirtschaft wie bei der Durchsetzung der Klimaschutzziele", sagte Hoffmann. Das werde nur gelingen "mit den Beschäftigten". Eine CO2-Bepreisung, wie im Klimapaket der Bundesregierung vorgesehen, lehnt der Gewerkschaftschef als unsozial ab. "Jeder Euro CO2-Preis auf Sprit und Heizöl belastet untere Einkommen doppelt so stark wie hohe Einkommen", das habe das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) berechnet. Trotz der konjunkturellen Schwäche und des Strukturwandels in der Metallindustrie werde die IG Metall tarifpolitisch auf Kurs bleiben. "Auf die Leimspur einer Lohnzurückhaltung lassen wir uns nicht locken", sagte Hofmann. Die nächste Tarifrunde steht im Frühling 2020 an.