Handelsstreit: US-Handelsminister will mit EU über Strafzölle sprechen

Im Handelsstreit zwischen Washington und Brüssel wird US-Handelsminister Wilbur Ross nach Angaben von Präsident Donald Trump mit Vertretern der EU sprechen. Bei dem Treffen solle es um die „Beseitigung der hohen Zölle und Barrieren“ gehen, die die EU gegen die USA anwende, schrieb Trump am Montagmorgen (Ortszeit) im Kurznachrichtendienst Twitter. Diese Praxis sei nicht fair für amerikanische Landwirte und Produzenten.

Trump hatte in der vergangenen Woche Schutzzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte verhängt, die am 23. März in Kraft treten sollen. Die EU drohte daraufhin mit Gegenmaßnahmen. Ein Treffen von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström mit dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer am Samstag in Brüssel brachte zunächst keine Lösung. Die EU-Kommission prüft etwa Importabgaben auf US-Waren wie Whiskey, Motorräder und Erdnussbutter.

Am Wochenende waren bereits EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer in Brüssel zusammengetroffen. Nach dem vierstündigen Gespräch äußerte sich die EU-Vertreterin jedoch enttäuscht über mangelndes Entgegenkommen der USA.

Ausnahme für Australien

Von den Drohungen Trumps im Handelsstreit zeigte sich Malmström allerdings unbeeindruckt. Der Handel werde von einigen zum "Sündenbock" für Probleme der Globalisierung gemacht, sagte sie am Montag in Brüssel. Er werde "als Waffe" eingesetzt, "um zu drohen und einzuschüchtern". Die EU habe aber "keine Angst". Sie werde sich "gegen Rabauken" im internationalen Handel wehren.

Ein Sprecher der EU-Kommission wies den Vorwurf des US-Präsidenten zurück, Europa erhebe deutlich höhere Zölle als die USA. Es sei zwar richtig, dass die Einfuhrzölle der EU bei Autos generell höher seien als die auf der US-Seite, sagte ein Sprecher der Behörde in Brüssel. In einzelnen Bereichen wie Lkw und Pickup-Trucks hätten dagegen die USA höhere Zölle. Dies gelte auch für andere Produkte wie Schuhe, Textilien oder Erdnüsse.

Trump hatte die Strafzölle von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium am Donnerstag abgezeichnet. Von den Zöllen ausgenommen werden sollen aber zumindest vorläufig Kanada und Mexiko, mit denen die USA derzeit über eine mögliche Neufassung des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens Nafta verhandeln. Trump stellte auch eine Ausnahmeregelung für Australien in Aussicht.

Dagegen verschärfte Trump in den vergangenen Tagen seine Drohungen gegen die EU und besonders Deutschland. In einer Rede am Samstag drohte er mit Strafzöllen auf europäische Autos, wenn die EU ihre Zölle auf US-Produkte nicht abschaffe. Dabei nannte er explizit die deutschen Marken Mercedes und BMW. (dpa/AFP)