Exporthilfe: Die Deutschland-AG ist wieder da

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, aber alles andere als im Verborgenen hat sich das Verhältnis zwischen der deutschen Exportwirtschaft und dem diplomatischen Dienst in den vergangenen 25 Jahren grundlegend geändert. Aus dem wechselseitigen Nichtbeachten außer in Notsituationen ist ein geradezu inniges Verhältnis geworden. Das Auswärtige Amt und die 230 diplomatischen Vertretungen der Bundesrepublik weltweit betrachten sich zunehmend als Dienstleister der Außenwirtschaft. Vor allem die mittelständische Wirtschaft nutzt dies intensiv. Dax-Unternehmen knüpfen ihrerseits enge Beziehungen in das Außenministerium hinein, werben erfahrene Diplomaten ab und platzieren sie in für den Export wichtigen Führungspositionen.

Hinter diesem Wandel steht nicht etwa die deutsche Variante eines militärisch-industriellen Komplexes nach französischem oder US-amerikanischem Vorbild (obwohl es so etwas, siehe Leopard- Export, auch gibt), sondern die politische Erkenntnis eines traditionell eher pazifistisch orientierten Staates: Deutscher Einfluss in der Welt basiert nicht auf Armeen, sondern auf dem Erfolg der deutschen Wirtschaft, die wegen der hohen Qualität ihrer Produkte und der integren Sozialstandards der Unternehmen geschätzt wird. Entfalten konnten sich diese Schlussfolgerungen aus dem Erkennen des eigenen begrenzten Einflusses erst mit dem Zusammenbruch der Blöcke und der geradezu explosionsartigen Globalisierung der Wirtschaftsbeziehungen. Der Export auch außerhalb der Europäischen Union gewann nach 1990 immer größere Bedeutung, nicht zuletzt weil sich in China und den Staaten der früheren Sowjetunion, aber auch mit Brasilien und Indien völlig neue Märkte auftaten. Märkte, in die man nicht nur liefern konnte, sondern in denen man auch produzieren musste, um seine Absatzchancen zu wahren. Das waren vor allem, aber nicht nur Staaten, in denen deutsche Unternehmen wenig, deutsche Diplomaten aber viel Erfahrung hatten. Ein führender deutscher Diplomat kommentierte dem Tagesspiegel gegenüber die Entwicklung ab 1990 mit dem Satz: „Ich weiß von keiner bedeutenden deutschen Auslandsinvestition, bei der nicht die Botschafter oder gar der Außenminister selbst beteiligt waren.“ Das gilt für staatlich reglementierte Märkte in besonderem Maße. Keine der fast 190 Produktionsstätten deutscher Automobilunternehmen in der Volksrepublik China dürfte ohne politische Begleitung auf hoher Ebene realisiert worden sein.

So entpuppt sich das deutsche Exportwunder, das die Bundesrepublik selbst in der Wirtschaftskrise nach 2008 relativ resistent gegen Konjunkturrückschläge gemacht hat, auch als Ergebnis des Zusammenspiels diplomatischer, politischer und ökonomischer Kräfte. Deutschland hat dabei die Chance, nicht nur Waren, sondern auch das ziemlich einmalige Gesellschaftsmodell der Sozialpartnerschaft zu exportieren. Ob das in China schon funktioniert hat, mag man nach jüngsten Erfahrungen bezweifeln. In Südafrika zum Beispiel, aber überraschenderweise auch in den USA ist es gelungen. Volker Perthes, der Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik, SWP, des wichtigsten deutschen politischen Thinktanks, beschreibt das so: „Wenn das Image unseres Staates durch die Wirtschaft im Ausland positiv beeinflusst wird, ist die Politik dort vielleicht auch eher bereit, bei Konflikten auch einmal deutschen Rat oder sogar eine deutsche Vermittlung zu akzeptieren.“ Er schätzt die Werbewirkung der deutschen Unternehmen ziemlich nüchtern ein: „Die Wirtschaft, unser duales Ausbildungssystem, die Qualität unserer Produkte, das ist unser Aushängeschild. Wir können, mit Ausnahme der Technischen Universitäten, nicht mit unseren exzellenten Universitäten werben, da ist schon das Sprachproblem davor.“

Die jüngsten Beispiele erfolgreicher Investitionen deutscher Unternehmen, die politisch begleitet wurden und die sich in ihrer Auswirkung als überaus positiv für das Erscheinungsbild Deutschlands erwiesen, fanden allerdings bei einem traditionellen Handelspartner, nämlich in den USA statt. Es waren 1994 der Aufbau des BMW-Werkes in Spartanburg in South Carolina, in einer Region hoher Arbeitslosigkeit, und der Bau des VW-Werkes in Chattanooga in Tennessee ab 2008. Auch dort stabilisierte der deutsche Investor eine strukturschwache Region. Als Präsident Barack Obama in seiner jüngsten State-of-the-Union-Message das deutsche berufliche Ausbildungssystem als beispielhaft lobte, reflektierte er damit auch die Erfahrungen von Spartanburg und Chattanooga.

Das Umdenken im Auswärtigen Amt begann 1992 in der Ära von Außenminister Klaus Kinkel. Er war der erste Amtschef, der seine Diplomaten mit Runderlassen zur internationalen Handelsförderung ermunterte. Die Zahl der Außenhandelskammern stieg seit damals, aber das Netz war immer noch nicht dicht genug, um die Expertise der deutschen Diplomaten weltweit ersetzen zu können. Für Kinkels Nachfolger, Joschka Fischer, hatte die Wirtschaft nicht die herausragende Bedeutung. Das lag natürlich vor allem am Balkankonflikt, der alles andere überlagerte. Aber schon Fischers Nachfolger, Frank-Walter Steinmeier, nahm den Faden wieder auf und verstärkte das Netzwerk. Der Sozialdemokrat hatte zuvor im Kanzleramt für Gerhard Schröder gearbeitet, der nicht nur der „Genosse der Bosse“ war – er hatte Bill Clintons viel zitierte Devise „It’s the economy, stupid“ verinnerlicht und dachte Politik auch in wirtschaftlichen Dimensionen wie wohl kein Kanzler vor ihm.

Guido Westerwelle forcierte die Entwicklung noch einmal. Vor wenigen Tagen lud er zum „II. Außenwirtschaftstag Architektur, Planen und Bauen“ mehrere hundert Unternehmer in den Weltsaal des Auswärtigen Amtes und ermunterte seine Zuhörer so: „Deutschland ist nicht angesehen wegen seiner militärischen Stärke, sondern wegen des Erfolgsmodells seiner Wirtschaft. Wir haben uns früher als andere Ländern auf die Welt eingelassen. Das hat viel mit Tarifpartnerschaft zu tun, mit der mittelständischen Wirtschaft, die ein deutsches Erfolgsmodell ist. Wir haben auf die Globalisierung richtig reagiert – wir, das heißt Politik und Wirtschaft.“

Diese ministeriale Vorgabe wird durch entsprechendes Handeln auf der Ebene des Staatssekretärs und bei den Abteilungs- und Referatsleitern unterfüttert. Harald Braun, Jahrgang 1952, trat als 29-Jähriger nach dem Studium in den Auswärtigen Dienst ein. Er war als Diplomat unter anderem in London, Beirut und Washington und leitete von 2003 bis 2005 die Gruppe Außen- und Sicherheitspolitik im Kanzleramt. Mit dem Chefwechsel dort, von Gerhard Schröder auf Angela Merkel, ging Braun als Leiter des Zentralbereichs Außen- und Konzernpolitik zu Siemens und hatte dort fünf Abteilungen zugeordnet. Es waren Jahre, die ihm die Augen für die Welt der Wirtschaft öffneten, denn nun kannte er die Schnittstellen beider Systeme. Mit diesem Erfahrungsschatz kehrte Harald Braun 2008/2009 in den diplomatischen Dienst zurück und förderte von da an als Staatssekretär konsequent das vernetzte Denken, um, wie es ein Kollege von ihm formulierte, „die unendliche Ressource an Informationen aus diesem Haus“ zur Verfügung zu stellen.

Eher umgekehrt als bei Braun verlief und verläuft eine andere Vernetzung zwischen Wirtschaft und Auswärtigem Amt. Dessen langjähriger Sprecher, Martin Jäger, übernahm 2008 die Leitung des Bereichs „Globale auswärtige Beziehungen“ bei Daimler. Der Spitzendiplomat Wolfgang Ischinger, ehemaliger deutscher Botschafter in Washington, arbeitet in ähnlicher Funktion für die Allianz. Thomas Matussek, Botschafter in Großbritannien, Indien und bei den Vereinten Nationen, ist seit 2011 „Head of public affairs“ bei der Deutschen Bank. In jedem einzelnen Fall sichern sich Unternehmen damit Expertise und die weltweiten Kontakte des Außenministeriums.

Bei der Vernetzung von Politik und Wirtschaft kann man freilich auch an Grenzen kommen, etwa wenn das Nachdenken über die rechtsstaatlichen Strukturen in einem wirtschaftlichen Partnerland wie China beginnt. Der Handel mit nichtdemokratischen Systemen hat für die Bundesrepublik Tradition. Egon Bahrs Devise „Wandel durch Annäherung“ etwa implizierte immer auch die Hoffnung, dass wirtschaftliche Entwicklung politische Reformprozesse beschleunigen oder wenigstens in Gang setzen könne. Der gegenwärtige Leiter des Planungsstabes im Auswärtigen Amt, Thomas Bagger, propagierte, dass Außenpolitik heute in erster Linie Netzwerkpolitik sein müsse. Dem Auswärtigen Amt käme dabei „eine Plattformfunktion für die Bündelung und Integration ganz unterschiedlicher Fachpolitiken zu einer schlüssigen Außenpolitik“ zu.

Während Bagger dies in einen großen Rahmen stellt, hatte sein Kollege Volker Berresheim, Leiter des Referates Außenwirtschaftsförderung im Auswärtigen Amt, ganz konkret die Wirtschaft im Auge, als er bei einem Neujahrsempfang für Unternehmer im Auswärtigen Amt die Zielrichtung so umriss: „Der kommerzielle Erfolg deutscher Unternehmen im Ausland fördert auch die deutsche Außenpolitik.“ Dass dies nicht wertfrei erfolgen kann, ist von entscheidender Bedeutung. Martin Jäger von Daimler schildert, welche Bedeutung im globalen Geschäft inzwischen – nicht zuletzt auf US-amerikanischen Druck – die Beachtung von Compliance-Regeln und die Ächtung jeglicher Korruption und ethnischer Diskriminierung haben. Volker Perthes von der SWP sagt es so: „Entscheidend ist, dass wir die Werte, die wir predigen, auch leben.“ In einem Aufsatz hat er die gerade aus dem Amte geschiedene amerikanische Außenministerin Hillary Clinton mit ihrer Forderung nach „economic statecraft“ zitiert. Er übersetzt das mit „wirtschaftliche Staatskunst“. Und für die Interdependenz zwischen Politik und Wirtschaft konstruiert er ein anschauliches Beispiel: Wenn ein deutscher Stahlkocher in Ägypten zwei marode Stahlwerke übernehme, modernisiere und junge Leute nach deutschen Maßstäben ausbilde, bewirke dies für das Deutschlandbild Ägyptens mehr als jede Politik.