EU-Kommission: Wen schickt Macron zu von der Leyen?

Eine Woche nach ihrer Wahl durch das Europaparlament versucht die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen Brückenschlag zwischen West- und Osteuropa. Ihre erste Auslandsreise nach ihrer Wahl in Straßburg führte die CDU-Politikerin nach Paris, wo sie den französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Dienstag zu einem Arbeitsessen im Elysée-Palast traf. Am Donnerstag wird von der Leyen in Warschau erwartet.

Ihre Wahl zur Kommissionspräsidentin in Straßburg hat von der Leyen auch Europaabgeordneten von Macrons Partei „La République en Marche“ und der polnischen Regierungspartei PiS zu verdanken. Zudem war es Macron gewesen, der die damalige Verteidigungsministerin beim EU-Sondergipfel Anfang des Monats als Nachfolgerin von Kommissionschef Jean-Claude Juncker ins Spiel gebracht hatte.

Bei ihrer Begegnung mit Macron ging es am Dienstag in erster Linie um die Besetzung der künftigen EU-Kommission. Nach französischen Medienberichten setzt Macron darauf, dass Frankreich auch in der neuen EU-Kommission ein gewichtiges Ressort in den Bereichen Wirtschaft, Wettbewerb oder Klima erhält.

Gegenwärtig wird Frankreich in Brüssel durch den Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici vertreten. Macron, der vor zweieinhalb Jahren bei der Präsidentschaftswahl das französische Parteiensystem kräftig durcheinandergewirbelt hatte, will in der neuen Kommission aber nicht mehr an dem Sozialisten festhalten.

Anhörungen der neuen Kommissare im September

Frankreichs Staatschef hat noch nicht bekannt gegeben, wer sein Land vertreten soll in der neuen EU-Kommission, die ab 1. November ihre Arbeit aufnimmt. Auch in seiner Erklärung vor dem Arbeitsessen mit von der Leyen, die ebenfalls ein Statement in fließendem Französisch abgab, hielt sich der französische Präsident am Dienstag bedeckt. Weder Macron noch von der Leyen gingen vor den Medienvertretern explizit auf Personalfragen ein.

© dpa

Die EU-Länder haben noch bis Ende August Zeit, ihre Kandidaten für die EU-Kommission zu benennen, bevor im September deren Befragungen durch das Europaparlament beginnen. Zu Beginn des Monats war noch darüber spekuliert worden, dass der EU-Abgeordnete Pascal Canfin aus der liberalen Fraktion „Renew Europe“ als früherer Generaldirektor des WWF Frankreich ein idealer Kandidat für das Amt des Brüsseler Klimakommissars sei.

Das war allerdings, bevor von der Leyen in ihrer Bewerbungsrede im Europaparlament in Straßburg vor einer Woche forderte, dass das künftige Kommissarskollegium zur Hälfte mit Frauen besetzt werden müsse. Die CDU-Politikerin dürfte Macron auch bei ihrer Begegnung am Dienstag an die Erfüllung der Frauenquote in der EU-Kommission erinnert haben.

In Brüssel zirkulierte schon der Name der Französin Sylvie Goulard

Für ein hochkarätiges Brüsseler Wirtschaftsressort könnte indes Sylvie Goulard in Frage kommen. Der Name der Vizepräsidentin der Banque de France war bereits zu Beginn des Monats in Brüssel als mögliche Nachfolgerin für den EZB-Präsidenten Mario Draghi genannt worden, als die Wahl noch nicht auf die Präsidentin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, gefallen war.

Goulard war nach Macrons Amtsantritt als Präsident 2017 zwei Monate lang Verteidigungsministerin gewesen. Dann musste sie wegen Scheinbeschäftigungsvorwürfen gegen ihre liberale Partei MoDem zurücktreten. Die 54-Jährige spricht perfekt Deutsch, was ihr in Frankreich den Ruf der Deutschland-Versteherin eingebracht hat.

Auch bei von der Leyens Visite in Warschau dürften Ressortwünsche der polnischen Regierung mit Blick auf die neue Kommission im Vordergrund stehen. Derzeit ist die Polin Elzbieta Bienkowska als Kommissarin für den Binnenmarkt, die Industrie und das Unternehmertum zuständig. Die 55-Jährige, die dem Lager der Liberalen angehört, muss allerdings ihren Posten in Brüssel räumen, weil die nationalkonservative Regierungspartei PiS einen eigenen Kandidaten oder eine Kandidatin in die EU-Hauptstadt schicken will.