Einsatzgebiet der Bundeswehr: Malis Regierung tritt geschlossen zurück

Die Regierung des westafrikanischen Krisenlandes Mali unter Ministerpräsident Soumeylou Boubèye Maiga ist zurückgetreten. Präsident Ibrahim Boubacar Keita habe das am Donnerstag eingereichte Rücktrittsgesuch des Regierungschefs und seines Kabinetts angenommen, teilte das Präsidialbüro in der Nacht zu Freitag über Twitter mit. Ein Nachfolger für Maiga und eine neue Regierung würden in Kürze ernannt - „nach Beratungen mit allen politischen Kräften der Mehrheit und der Opposition“. Gründe für den Abtritt der Regierung wurden nicht genannt.

Allerdings hatten Abgeordnete wegen der schlechten Sicherheitslage zuletzt einen Misstrauensantrag gegen die Regierung erwogen. Sie warfen ihr wegen des Massakers Versagen bei der Entwaffnung von Milizen und im Kampf gegen islamistische Rebellen vor. Bei dem Überfall auf das Fulani-Dorf wurden am 23. März rund 160 Menschen getötet. Verdächtigt werden Mitglieder der rivalisierenden Dogon-Volksgruppe. Den Fulani wird eine Unterstützung der Islamisten vorgeworfen.

Der seit 2013 amtierende Staatschef Keita hatte die von Betrugsvorwürfen der Opposition überschattete Präsidentenwahl im August gewonnen. Allerdings hat sich die Sicherheitslage in dem westafrikanischen Staat während seiner Amtszeit verschlechtert. Bewaffnete Gruppen greifen neben Zivilisten auch immer wieder einheimische und internationale Streitkräfte an. Seit 2013 gibt es eine UN-Friedensmission in Mali, sie gilt als gefährlichster Blauhelmeinsatz weltweit. Vor allem im Norden Malis greifen radikale Islamisten die Blauhelme immer wieder an, während sich im Zentrum des Landes gewaltsame ethnische Konflikte zuspitzen.

Stabilität in Mali zu erreichen, ist auch für Deutschland wichtig: Zum einen ist der Staat ein Transitland für Migranten. Zum anderen könnten Islamisten bei einem Zerfall des Staates ihre Macht festigen - und das nur eine Landesgrenze vom Mittelmeer entfernt. Die Bundeswehr ist seit 2013 mit rund 1000 Soldaten in dem westafrikanischen Land im Einsatz. Die Bundeswehr ist an der UN-Stabilisierungsmission Minusma und an der EU-Ausbildungsmission EUTM in Mali beteiligt.
Mit seinen gut 18 Millionen Einwohnern gehört Mali einem UN-Index zufolge zu den zehn ärmsten Staaten der Welt. (dpa, Reuters, AFP)