Wahlen in Israel: Herausforderer Benny Gantz in der Defensive

Als Benny Gantz am Dienstagabend den vollen Hotelsaal in Tel Aviv betritt, helfen ihm auch seine Körpergröße von fast zwei Metern und seine Erfahrung als oberster Soldat des Landes nicht. Umringt von Fotografen, Kameramännern und Personenschützern versucht der Ex-General, zur Bühne zu gelangen. Er kommt nur schwer voran. Menschen wollen seine Hand schütteln, Selfies machen. Fast alle im Saal sind aufgestanden, wollen ihn sehen: Benjamin Netanjahus Herausforderer. Den Hoffnungsträger, der nach zehn Jahren ihre erste Chance auf Veränderung ist. Eine Woche ist es da noch bis zur Wahl am 9. April. Dann wird sich zeigen, wer das Rennen macht: Der „Prinz“ – so lautete Gantz’ Spitzname in seiner Zeit als Armeechef. Oder „König Bibi“? So nennen alle im Land Netanjahu.

„Wir müssen zur Einigkeit aufrufen“, sagt der 59-jährige Gantz schon am Anfang des Abends. Einen, nicht spalten, das sei doch die Aufgabe von Anführern. Israel befinde sich in einem „Zeitalter der Not“, die Kulturministerin attackiere die Kultureinrichtungen, die Justizministerin das Rechtssystem, das Sicherheitskabinett die Armee und der Premier einfach alle. „Das ergibt keinen Sinn“, sagt Gantz. „Da stimmt etwas nicht, und ich sage euch, wir müssen das wieder richten.“

Seine Partei soll ein Gegenmodell zu Netanjahus brachialem Kurs sein

Benny Gantz, Sohn einer ungarischen Holocaustüberlebenden und Vater von vier Kindern, hat 2015 seinen Dienst als Armeechef beendet. Im Dezember 2018 ist er, nach langem Zögern, angetreten, um das Land politisch zu verändern. „Widerstandskraft für Israel“ heißt seine Partei. Sie soll ein Gegenmodell zu Netanjahus oft brachialem Kurs sein. Der habe das Land gespalten, sagt Gantz. Er jedoch wolle zurück zu alten Tugenden, die den Staat ausgemacht haben: Gemeinsinn, Teilhabe, Solidarität, Konsens. Gantz hat sich mit zwei weiteren Ex-Generälen und einem Politiker der Mitte, Jair Lapid, zum Bündnis „Blauweiß“ zusammengeschlossen. Die Farben des jüdischen Staats stehen auch für Patriotismus. Umfragen zufolge könnte „Blauweiß“ Netanjahu tatsächlich stürzen.

Die Besucher der Wahlkampfveranstaltung an diesem Abend jedenfalls klatschen. Es ist die gebildete Mittelschicht, die vor Gantz versammelt ist, säkular, zionistisch, liberal. Viele von ihnen sind Neueinwanderer, und Benny Gantz, dunkler Anzug, rote Krawatte, spricht ihretwegen an diesem Abend Englisch. Fließend, aber mit starkem hebräischem Akzent. Er wirkt locker, scherzt, schwingt auf dem Drehstuhl hin und her. Ich bin einer von euch, hat er in Wahlkampfvideos gesagt. Dafür steht er, der Offizier und Gentleman. Das ist die Botschaft, die auch an diesem Abend rüberkommen soll.

Sie rufen: "Bibi, ich liebe dich"

Doch reichen eine Militärkarriere, sympathisches Auftreten und das Versprechen, das Land zu verändern, um Netanjahu zu stürzen? Einen Machthungrigen, der seit zehn Jahren regiert? Und demnächst den Rekord des am längsten amtierenden Premiers des Landes brechen und damit den legendären Staatschef David Ben Gurion überholen könnte?

Seine Anhänger feiern den 69-jährigen Netanjahu. auch diese Woche auf dem Markt in HaTikwa, einem ärmeren Stadtteil Tel-Avivs. Hier sind vor allem Mizrahim zu Hause – Juden, deren Vorfahren aus arabischen Ländern eingewandert sind. Als ihr „Bibi“ sie besucht, umringt von Polizisten und Leibwächtern, rasten sie auf dem Markt beinahe aus. Laut, fast aggressiv jubeln sie ihm zu, es klingt nach Anfeuerungsrufen in einem Stadion. „Bibi, Bibi, Bibi“ und „Hu, ha, mi ze ba? Rosh HaMemschala-haba“, was soviel heißt wie „Hu, ha, wer kommt denn da? Der nächste Premierminister.“ Auch „Bibi, ich liebe dich“, rufen sie vereinzelt.

© Menahem Kahana/AFP

Bibi, Vater der Nation, Mr. Security, der Beschützer mit dem staatsmännischen Auftreten, ein rechter Hardliner, der die Interessen Israels mit Härte und Geschick nach außen vertritt. Der dafür sorgte, dass der amerikanische Präsident Donald Trump die US-Botschaft nach Jerusalem verlegte und die Golanhöhen als Teil Israels anerkannte. Dafür lieben sie ihn.

Dass ihr Bibi Zigarren und Champagner von reichen Geschäftsleuten als Gegenleistung für Gefälligkeiten wie Steuervergünstigungen angenommen und sich vom Besitzer einer Telekommunikationsfirma mit rechtlichen Vorteilen eine positivere Berichterstattung erkauft haben soll, spielt keine Rolle. Auch nicht, dass Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblitt angekündigt hat, ihn wegen Bestechlichkeit, Betrug und Untreue anzuklagen.

"Netanjahu hat den Killerinstinkt"

„Es ist seiner Wählerschaft egal, ob er angeklagt wird oder nicht. Für sie steht fest: Alle Politiker sind korrupt. Dass nun sogar der amtierende Regierungschef vorgeführt wird, halten sie für die Folge einer Verleumdungskampagne von links“, sagt Peter Lintl von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Wie die meisten Experten geht auch Litl davon aus, dass Netanjahu wieder die Wahl gewinnt.

„Netanjahu hat den Killerinstinkt“, sagt der Kommunikationsberater und Politikstratege Moshe Gaon. „Er kennt keine roten Linien. Für ihn geht es nur ums Gewinnen. Dafür wird er alles tun.“

Benny Gantz bekommt das im Endspurt des Wahlkampfes zu spüren. Zwei misslungene Fernsehinterviews schlachtete das Netanjahu-Team zuletzt gnadenlos aus. Bei einem wurde Gantz live aus Washington zugeschaltet. Er wirkte müde, ausgelaugt. Es war ihm anzumerken, wie unerfahren er darin ist, über Satellitenverbindung mit der Moderatorin zu kommunizieren. Er wiederholte ihren Namen zu oft, konnte auf dieselbe Frage mehrmals keine zufriedenstellende Antwort geben.

Ein Trümmerteil, angeblich von einer Drohne

Netanjahu ist ein Medienprofi. Sein Team nannte den Kontrahenten gleich psychisch labil. In einem Wahlkampfvideo Netanjahus ist Gantz mit weit aufgerissenen Augen zu sehen. „Ihm gelingt es nicht, ein Interview durchzustehen, wie will er so vor Weltführer treten?“, heißt es da. Netanjahu schafft es mühelos, seine Botschaften zu vermitteln. Er spricht staatsmännisch – und liebt die Show. Mal enthüllt er pünktlich zu den Abendnachrichten im Fernsehen Beweise über ein geheimes iranisches Atomwaffenprogramm. Mal tritt er bei der Sicherheitskonferenz in München mit einem Trümmerteil auf – angeblich stammte es von einer im israelischen Luftraum abgeschossenen iranischen Drohne. „Netanjahu ist einer der besten Redner, die Israel je hatte. Er ist ein Marketing-Mensch. Präsentieren, sprechen, schauspielern – das kann er am besten“, sagt Politikstratege Moshe Gaon.

In den letzten Wochen vor dem Wahltag ist Gantz vor allem damit beschäftigt, Unwahrheiten richtigzustellen, den Schaden zu begrenzen, sich zu verteidigen. Er selbst ist dabei äußerst gnädig mit seinem Kontrahenten: „Ich glaube, Benjamin Netanjahu hat viel getan für das Land“, sagt er bei der Wahlkampfveranstaltung in Tel Aviv. Er hat das mehrfach gesagt in den vergangenen Wochen. „Er hat dem Land gedient, als Soldat und als Offizier. Sein Bruder wurde getötet. Er hat mehr als zwei Jahrzehnte im Dienst der Öffentlichkeit verbracht, 13 Jahre als Premier. Aber man sagt ja: Genug ist genug.“

Doch mit Fairness kommt man gegen Benjamin Netanjahu nicht weiter.

Benny Gantz diente bei den Fallschirmjägern, wurde dann Berufsoffizier und stieg bis zum Befehlshaber der Streitkräfte auf. Er führte die Armee im Kampf gegen die Hamas im Gazastreifen vor fünf Jahren. Trotzdem diffamiert Netanjahu den Ex-Militär als Gefahr für die Sicherheit des Landes. Gantz sei links und schwach – dabei ist er alles andere als links, wenn es um das Thema Sicherheit geht.

Um Details geht es im Wahlkampf nicht

Die Zweistaatenlösung und die Idee eines palästinensischen Staates tauchen im Parteiprogramm seines Bündnisses nicht auf. Zwar wird eine mögliche politische Einigung in Aussicht gestellt. Doch in dem Papier heißt es auch: „Wir werden die Siedlungsblöcke stärken und normales Leben überall dort ermöglichen, wo Israelis leben.“ Das vereinte Jerusalem müsse die ewige Hauptstadt Israels bleiben. Territoriale Zugeständnisse sind von Gantz kaum zu erwarten. Es werde keinen Abzug geben, steht im Programm, mit Verweis auf den „Fehler“ von damals. Gemeint ist die Räumung der Siedlungen im Gazastreifen 2005. Dieser wird heute von der Terrororganisation Hamas beherrscht. Auch Netanjahu war gegen den Abzug.

Doch um Details geht es in Benjamin Netanjahus Wahlkampf nicht. Er versucht, mit simplen Botschaften Gräben aufzureißen. Israel ist gespalten wie nie zuvor. Auf der anderen Seite, so beschreibt es Peter Lintl von der Stiftung Wissenschaft und Politik, stünden jene rechten Kräfte, die die Demokratie einschränken wollen: "Sie wollen, dass die Mehrheit das Sagen hat. Fordern, Macht und Einfluss der Gerichte zu begrenzen." Netanjahu sei auf diesen Zug des Misstrauens gegenüber der Justiz aufgesprungen, diskreditiere zielgerichtet und nachhaltig Ermittler und Gerichte, vor denen er sich vermutlich bald verantworten muss. Nach Einschätzung von Lintl geht es dabei um das Staatsverständnis und die Form des Regierens. "Die andere Seite, links der Mitte, will eine liberale Demokratie mit der für einen Rechtsstaat erforderlichen Gewaltenteilung", sagt Lintl.

Benny Gantz fordert deshalb immer wieder, es müsse eine Regierung für alle geben, die sich an die herrschenden Gesetze hält. Israel dürfe nicht wie ein Königreich geführt werden. Eine klare Attacke gegen den autokratischen Stil des Ministerpräsidenten.

Am Ende, so sieht es Nahostexperte Michael Wolffsohn, wird sich erneut der rechtsnationalreligiöse Block durchsetzen. „Selbst, wenn Gantz’ Blauweiß-Bündnis am Ende knapp vor Netanjahus Likud liegen könnte, dürfte es für die Regierungsbildung nicht reichen“, vermutet Wolffsohn. „Denn die rechten Parteien werden wohl die Mehrheit der Parlamentssitze erringen.“ Das rechte Lager profitiere bis heute davon, dass der von der sozialdemokratischen ,Linken’ 1993 durch das Oslo-Abkommen eingeleitete Verhandlungsprozess mit den Palästinensern keinen Frieden brachte, sondern mehr Raketen und Terror.

Dabei schließt Benny Gantz gar nicht aus, mit einigen der Parteien aus dem rechten Lager zu koalieren. Doch ob die bereit wären, ihn als Regierungschef zu akzeptieren? Netanjahu und seine Helfer haben ihn lange genug als linke Gefahr gebrandmarkt. Am Ende könnte der Herausforderer daran scheitern, dass er dieses öffentliche Bild im Wahlkampf nicht korrigieren konnte. Und Bibi, wieder einmal, bliebe König.