Humboldt-Rede von Wolfgang Schäuble Europa muss mehr sein als der „Kontinent des guten Gewissens“ Bundestagspräsident Schäuble fordert von der EU mehr Willen zur Gestaltung. Das gelte für die Digitalisierung ebenso wie für Migration oder Verteidigung.
„Ein guter Mann“ Maaßen rät SPD zur Wahl von Scholz Der Ex-Chef des Verfassungsschutzes ist voll des Lobes für den Finanzminister. Doch auf Twitter löst das eher Häme aus.
Update Bundeswehr-Gelöbnis in Berlin Straßensperrungen in Mitte wieder aufgehoben Die Bundeswehr hat ihren 64. Gründungstag mit öffentlichen Gelöbnissen begangen – zum ersten Mal seit sechs Jahren vor dem Reichstagsgebäude.
Die Morgenlage aus der Hauptstadt Ein Vorhaben, das „Flotter-Ballermann-Gesetz“ heißen könnte Im Katastrophenfällen sollen Behörden auf Ausschreibungen verzichten können +++ Schäuble lobt AKK-Vorstoß +++ Fragwürdiger Angriff von Friedrich Merz.
„Heraushalten ist keine Option“ Schäuble fordert stärkeres militärisches Engagement Deutschlands Der Bundestagspräsident will Deutschlands Bündnisfähigkeit stärken: Wolfgang Schäuble rückt vom Parlamentsvorbehalt ab und plädiert für eine Syrien-Schutzzone.
Update Antisemitismus-Vorwürfe gegen Claudia Roth Wolfgang Schäuble verteidigt Grünen-Politikerin Der CDU-Politiker hat Roth wegen ihres Treffens mit einem iranischen Politiker in Schutz genommen: Vernichtungsdrohungen gegenüber Israel habe sie verurteilt.
Schäuble kritisiert AfD-Abgeordneten Bundestag gedenkt der Opfer des Anschlags von Halle Der Anschlag in Halle habe das bedrohliche Ausmaß rechtsextremer Gewaltbereitschaft offenbart, sagt der Bundestagspräsident – und findet auch sonst klare Worte.
Zu viel Bürokratie Scholz will Vergabe von Fördergeldern vereinfachen Seit Jahren wird über kaputte Straßen und bröckelnden Putz in Schulen geredet. Dabei sei genug Geld da, sagt der Finanzminister. Es werde nur nicht abgerufen.
Deutsch-Polnische Beziehungen Der Sisyphos von Darmstadt Zwei Jahrzehnte hat Dieter Bingen das Deutsche Polen-Institut geleitet und von einem Literaturhaus in eine politische Instanz verwandelt.
Update Hasskommentare im Internet Schäuble kritisiert Landgericht und nimmt Künast in Schutz Der Bundestagspräsident mahnt an, den politischen Wettstreit vor Gewalt zu schützen. Gegen Hassbotschaften brauche es Konsequenz.
