Thema

Ursula von der Leyen

Die CDU-Politikerin Ursula Gertrud von der Leyen wurde in Merkels drittem Kabinett zur deutschen Verteidigungsministerin ernannt. Zuletzt war Sie als Bundesministerin für Arbeit und Soziales im Ministerrat vertreten. Am 16. Juli 2019 wurde sie auf Vorschlag des Europäischen Rates durch das Europaparlament zur Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt.

Aktuelle Artikel

EU-Kandidatenstatus für Ukraine empfohlen Brüssel und Moskau liefern sich ein symbolisches Wettrüsten

Mit dem Kandidatenstatus für Kiew würde die EU zeigen, dass sie sich von Putin nicht beeindrucken lässt. Aber auch der Kremlchef sendet Signale. Ein Kommentar.

Empfehlung zum Kandidatenstatus der Ukraine Von der Leyens Zugeständnis an die Skeptiker in der EU

Die EU-Kommission knüpft die EU-Perspektive der Ukraine an Bedingungen. Das könnte auch Mitgliedstaaten überzeugen, die bislang skeptisch sind.

EU-Erweiterung nach Osten und Südosten Die Ukraine oder der Balkan – wer tritt früher bei?

Der Druck auf Brüssel steigt, Neumitglieder zu akzeptieren. Die EU kann das für einen Wettbewerb nutzen: Wer treibt Reformen schneller voran? Ein Kommentar.

EU-Kommissionsvize Timmermans über Polens Corona-Hilfen „Ich teile diese Meinung nicht“

Nicht alle EU-Kommissare stimmten für die Billigung des polnischen Wiederaufbauplans. Kommissionsvize Timmermans gehörte zu den prominenten Nein-Sagern.

Update
Entspannung im Rechtsstaats-Streit Brüssel billigt Polens Plan für Corona-Milliarden

Brüssel lenkt im Rechtsstaats-Streit ein. Laut der Vize-Präsidentin der Kommission, Vera Jourová, fließen damit aber noch nicht automatisch EU-Gelder.

Importstopp für russisches Öl Welche Folgen hat die EU-Einigung für Verbraucher und für Russland?

Die EU hat ein neues Sanktionspaket gegen Russland beschlossen. Vor allem im Europaparlament stößt der getroffene Kompromiss aber auf heftige Kritik.

EU-Ölembargo und Viktor Orbán Ein Streit auf höchster Ebene

Brüssel wollte Ungarn im Streit ums Embargo mit einer Ausnahme für Pipeline-Öl entgegenkommen. Doch damit ist Regierungschef Orbán immer noch nicht zufrieden.

Polen und die EU Reform mit Fragezeichen

Polen schafft die Disziplinarkammer für Richter ab. Kritiker befürchten aber, dies sei lediglich ein Etikettenschwindel für die Freigabe von EU-Geldern.