Von „Remigriert euch ins Knie“ bis „EkelhAfD“ – Demonstrierende gegen Rechtsextreme finden eindeutige Worte. Und das muss auch so sein. Wir müssen unhöflich werden, findet unser Autor.
Rechtsextremismus
Portugal erwartet am Sonntag ein knappes Rennen zwischen den regierenden Sozialisten und den Konservativen. Und da ist noch eine kleine, rechte Partei, die das Land destabilisieren könnte.
Das rechtsextreme „Compact“-Magazin hat Spenden gesammelt, um die AfD bei Wahlkämpfen zu unterstützen. Die Mittelbrandenburgische Sparkasse steht dafür nicht mehr zur Verfügung.
Die AfD dürfte bei den Europawahlen zulegen. Gleichzeitig wird die Luft für die Partei im EU-Parlament dünner. Denn auch im rechten Lager wird ihr radikaler und Moskau-freundlicher Kurs abgelehnt.
Der Historiker Julius H. Schoeps ist Nachfahre der Familie Mendelssohn-Bartholdy. Ein Interview über den Unterschied zwischen Israelkritik und Antisemitismus und seinen Weg als deutscher Jude.
Ein geplantes Fernsehduell zwischen Mario Voigt (CDU) und Björn Höcke (AfD) in Thüringen sorgt für Kritik. Derweil halten die Akteure wie auch der Fernsehsender Welt-TV an dem Duell fest.
Bei der Potsdamer Staatsanwaltschaft ist eine weitere Anzeige im Zusammenhang mit der „Geheimplan“-Konferenz eingegangen. Offenbar ist sie Teil einer Gegenerzählung.
Es ist kein Geheimnis, dass der Verfassungsschutz mit V-Leuten aus der AfD zusammenarbeitet. Doch welche Rolle spielen diese? Darum soll es bald vor Gericht gehen.
Im sächsischen Waldheim dominierten AfD und Freie Sachsen jahrelang die Straße. Nun formiert sich jedoch Gegenprotest. Was macht es mit einer Stadt, wenn sich plötzlich Nachbarn gegenüberstehen?
Der Ex-Chef der Brüsseler Behörde, Jean-Claude Juncker, warnt vor einer überstürzten Aufnahme neuer EU-Mitglieder. Die eigene Parteienfamilie warnt er vor einem Flirt mit den Rechtsextremen.
Die Brücke wird zwar abgerissen, doch ihre Stützen ragen weiter in die Luft. Mehr dazu und zu vielen anderen Themen aus Steglitz-Zehlendorf donnerstags im Bezirksnewsletter. Eine Übersicht.
Die Enthüllung über einen migrantenfeindlichen „Masterplan“ hat ein skurriles Nachspiel vor Gericht. Dieses belegt vor allem eines: So viel zu enthüllen gab es nicht.
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz macht Boris Rhein Druck in der Migrationspolitik. Im Interview verrät er, was er von Kanzler Scholz fordert – und warum das Bürgergeld „sozialen Sprengstoff“ birgt.
Der Ex-Chef der Identitären war dort zu Gast, wo auch der AfD-Bezirksverband seinen Sitz hat. Die Partei bestreitet, in die Organisation involviert gewesen zu sein.
Bei einer Demonstration in Wittenberge haben Teilnehmer gegen die Berichterstattung der Lokalzeitung „Der Prignitzer“ demonstriert und Strohballen vor dem Büro abgelegt.
Wegen eines geplanten Flüchtlingsheims war es zu zahlreichen rassistischen Vorfällen in Lübben gekommen. Bei einer Demonstration der lokalen Bürgerinitiative blieben diese jedoch unerwähnt.
Am Mittwochmorgen stand der Verkehr in der Steglitzer Schloßstraße still: Schüler hatten zur Demo gegen rechts aufgerufen, Hunderte waren gekommen – vom Grundschüler bis zum Abiturienten.
Die römische Regierungschefin blockiert ihren wichtigen Koalitionspartner und Vize Salvini. Der steht sowieso gerade mit dem Rücken zu Wand. Wird der Riss im Rechtsbündnis größer?
Im Münchner NSU-Prozess wurde André E. wegen Unterstützung der Terrorgruppe verurteilt. Der Bundesanwaltschaft zufolge soll auch dessen Frau dem Trio bei Raubzügen geholfen haben.
Unübersehbare Hinweise auf Artikeln zur AfD wie bei Zigarettenschachteln? Solche Überlegungen beinhalten eine andere Gefahr.
In Brandenburg stehen 2024 drei Wahlen an. Die Stimmung ist aufgeheizt. Martina Weyrauch, Chefin der Landeszentrale für Politische Bildung, über Debatten unter Polizeischutz und den Umgang mit der AfD.
Der Attentäter von Halle, Stephan B., ist zu weiteren sieben Jahren Haft verurteilt worden. Das Gericht verzichtete mit Verweis auf die Verhältnismäßigkeit allerdings auf eine Sicherungsverwahrung.
Bislang wird die AfD als Verdachtsfall geführt. Nun könnten neue Informationen die Partei als „gesichert rechtsextrem“ ausweisen. Was sind die Voraussetzungen dafür und was hätte das für Folgen?
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei einem Gespräch mit dem Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ für dessen Engagement bedankt. Kritik gibt es wegen der Bezahlkarte für Asylbewerber.
Für Mittwoch rufen Schülerinnen und Schüler der Fichtenberg-Oberschule zum Protest gegen Rechtsextremismus auf. Vier Aktive erklären, warum sich möglichst viele Schulen daran beteiligen sollten.
Ein Ex-Lehrer und bekannter Rechtsextremist ist nach Afghanistan gereist, weil er zeigen wollte, dass man Flüchtlinge bedenkenlos dorthin abschieben könne. Doch dann nahmen ihn die Taliban fest.
Bislang wird die Partei als Verdachtsfall des Rechtsextremismus geführt. Doch einem Bericht zufolge ist ein neues Gutachten fast fertig. Demnach will das Amt nur noch einen Gerichtsentscheid abwarten.
Auch die dritte Protestaktion in der Landeshauptstadt findet am Sonntag Zulauf. Sie hat einen besonderen Abschluss – und die Initiatoren um Fridays for Future kündigen eine Fortsetzung an.
Das Haus des SPD-Kommunalpolitikers Michael Müller wurde angezündet, in anderen Orten Thüringens sind Hakenkreuze aufgetaucht. Soll er sich aus der Politik zurückziehen?
Der Verfassungsschutz Brandenburg sieht die Lausitz-Metropole Cottbus als einen Schwerpunkt für Rechtsextremismus. Nun haben sich Vereine und Initiativen getroffen.
Als 22-Jähriger trat Marco Schild 2017 in die AfD ein. Über vier Jahre lang bestimmte die Partei sein Leben und trieb ihn in die Angststörung. Wie ist ihm der Ausstieg gelungen?
Die Demos gegen Rechtsextremismus sind nach Ansicht von Ulrike Liedtke ein bedeutendes Zeichen. Sie räumt aber auch Defizite im Umgang mit der AfD ein.
Muss das Bundesverfassungsgericht im Grundgesetz gegen Demokratiefeinde abgesichert werden? Die Union ist für Gespräche bereit. Der Justizminister knüpft hier an.
In Thüringen hat es zuletzt mehrere gegen Politiker gerichtete Angriffe gegeben. Ministerpräsident Ramelow (Linke) warnt aber davor, extremistische Gewalt als ein „ostdeutsches Problem“ darzustellen.
Nach Anschlägen auf SPD-Büros in Thüringen und dem Geheimtreffen der Rechtsfront in Potsdam wollen Kommunalpolitiker ein Zeichen setzen. Sie versichern, sich nicht einschüchtern zu lassen.
Fridays for Future Potsdam protestiert am Sonntag mit dem Bündnis „Zusammen gegen rechts“ und am 1. März mit Verdi für einen besseren ÖPNV. Zwei Aktivisten über die neue Strategie für das Wahljahr.
Für Christen und Christinnen ist die AfD nicht wählbar, sagen deutsche Bischöfe. Die AfD wiederum schießt zurück – das Grundsatzpapier der Geistlichen sei ein „billiges Wahlkampfmanöver“.
Die Potsdamer AfD hat ihre Kandidaten für die Kommunalwahl aufgestellt. Darunter ist ein Anwalt, der auch schon die Identitäre Bewegung vertreten hat.
Die Welle der Demonstrationen gegen Rechtsextremismus reißt nicht ab. Am Wochenende gibt es auch Aktionen zum zweiten Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine.
Wer in Thüringen die AfD wählt, schreibt ihr auch Lösungskompetenzen zu, sagen Meinungsforschende – und empfehlen, was demokratische Parteien dagegen tun können.