Zu wenig Bürgerbeteiligung Berlins SPD-Fraktionschef warnt vor Aktionismus bei Pop-up-Radwegen Raed Saleh fehlt die Bürgerbeteiligung beim Bau temporärer Radwege. Zugleich verspricht er: „Wir werden eine Neuverteilung des öffentlichen Raums hinbekommen.“
Was Raed Saleh in Berlin vorhat „Die Wirtschaftspolitik muss zur zentralen Frage werden“ Der Berliner SPD-Fraktionschef glaubt, dass das Bußgeld für Maskenmuffel kommt, rügt die Wirtschaftspolitik der Grünen und findet Franziska Giffey wunderbar.
Machtwechsel in der Berliner SPD Franziska Giffey könnte noch vor Weihnachten Spitzenkandidatin werden Ende Oktober gibt der Regierende Bürgermeister Michael Müller den SPD-Vorsitz ab, bald darauf folgt die Bundestagsnominierung: Bahn frei für Franziska Giffey.
Berliner SPD will nicht sparen Saleh will "Finanzbedarf am Kreditmarkt decken" SPD-Fraktionschef Raed Saleh will nicht übers Sparen reden, sondern sieht noch "erheblichen Ausweitungsbedarf" bei den Corona-Staatshilfen.
Vorsitz der Berliner SPD Duo Giffey und Saleh soll am 31. Oktober gewählt werden Nach der Absage des SPD-Parteitages im Mai soll die neue SPD-Doppelspitze nun im Herbst gewählt werden. Michael Müller soll Regierender Bürgermeister bleiben.
Weitere Amtszeit für Berlins Regierenden Bürgermeister? Michael Müller macht das Regieren großen Spaß Will Müller doch über die Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2021 hinaus weitermachen? Sein Auftritt bei Markus Lanz am Mittwochabend hat Fragen aufgeworfen.
Berlins Regierender und die Corona-Krise Michael Müller wird zum Macher Michael Müllers Tage waren gezählt– als Berliner SPD-Landeschef und als Regierender. Doch nun in der Corona-Krise profiliert er sich.
Berlins Innensenator in Neuköllner Moschee Trauer, Wut – und ein Zeichen der Solidarität nach dem Terror Innensenator Geisel und SPD-Fraktionschef Saleh besuchen die Neuköllner Sehitlik-Moschee. Nach dem Anschlag von Hanau ist die Stimmung gespannt.
Geisels Maßnahmenpaket So will Berlin seine Muslime besser schützen Sicherheitskräfte vor Moscheen und finanzielle Hilfe: Innensenator Geisel stellte am Freitag ein Maßnahmenpaket gegen anti-muslimischen Rassismus vor.
Linke teilt gegen Koalitionspartner aus Senator Lederer kritisiert Verkehrspolitik als „zu langsam" Die Fraktion der Linken im Abgeordnetenhaus setzt auf Konfrontation und zeigt schon vor dem Wahlkampf, dass sie austeilen kann – auch gegen Koalitionspartner.
