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Polen.

© dpa / Jens Wolf

Thema

Polen

1991 unterschrieben Polen und Deutschland einen Vertrag über gute Nachbarschaft. Die wird allerdings von einer politischen Krise überdeckt: Seit November 2016 gibt es in Polen einen deutlichen Rechtsruck. Die regierende nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hat seit ihrer Amtszeit eine große Anzahl von Gesetzen verabschiedet, die die Unabhängigkeit des Verfassungsgerichts und der Medien bedroht. Lesen Sie hier mehr zur politischen Entwicklung in Polen.

Aktuelle Artikel

Verteidigungsminister Boris Pistorius (links) und sein polnischer Kollege Wladyslaw Kosiniak-Kamysz.

Boris Pistorius soll statt der Taurus-Flugkörper Raketenartillerie für Kiew organisieren. Vor dem Ramstein-Treffen am Dienstag bleibt unklar, was damit gemeint sein könnte – dauern wird es auf jeden Fall.

Von Christopher Ziedler
Bundesminister der Verteidigung, Boris Pistorius (l.), und Wladyslaw Kosiniak-Kamysz, Verteidigungsminister von Polen, geben sich nach einer Pressekonferenz die Hände.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hält es für wichtig, die Beziehungen mit Polen zu intensivieren. Er unterstreicht die Bedeutung der Kooperation bei der Unterstützung der Ukraine.

Bundeskanzler Olaf Scholz bei einem Termin in Jerusalem.

Mehrere westliche Staaten zweifeln an der Rechtmäßigkeit der Russland-Wahl. Auch die Bundesregierung geht den Kreml hart an. Derweil freut sich China auf eine „neue Ära“ mit Putin.

17.03.2024, Polen, Slubice: Landwirte aus Polen sind auf der Autostrada A2 (Europastraße 30) mit ihren Fahrzeugen in Richtung deutsch-polnische Grenze unterwegs. Bauernproteste haben zu erheblichen Verkehrsbehinderungen im Grenzgebiet um Frankfurt (Oder) geführt. Die seit Wochen anhaltenden Proteste polnischer Bauern richten sich gegen die EU-Agrarpolitik, aber auch gegen die Einfuhr günstiger Agrarprodukte aus der Ukraine. Foto: Patrick Pleul/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Seit Sonntagmittag kommt es zu erheblichen Einschränkungen an der deutsch-polnischen Grenze. Über die Autobahn sei weder Ein- noch Ausreise möglich, so ein Polizeisprecher.

Der französische Präsident Emmanuel Macron, Bundeskanzler Olaf Scholz und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk.

Lange lag das „Weimarer Dreieck“ brach. Jetzt wollen es Frankreich, Polen und Deutschland wiederbeleben. Bundeskanzler Olaf Scholz täte gut daran, das mit ganz besonderem Eifer zu betreiben.

Ein Kommentar von Anja Wehler-Schöck
Ein Landwirt blockiert in der Nacht mit seinem Traktor die Zufahrt zum deutsch-polnischen Grenzübergang Stadtbrücke in Frankfurt (Oder).

Seit Wochen protestieren polnische Landwirte gegen die EU-Agrarpolitik. Ab Sonntag müssen sich deutsche Autofahrer auf mehrtägige Verkehrseinschränkungen einstellen.

Macron, Scholz und Tusk

Scholz, Macron und Tusk wollen sich am Freitag im Kanzleramt treffen. Was verbindet und was trennt den Kanzler, den französischen Staatschef und Polens Ministerpräsidenten in der Ukraine-Politik?

Von
  • Daniel Friedrich Sturm
  • Albrecht Meier
ARCHIV - 26.02.2024, Frankreich, Paris: Emmanuel Macron (M), Präsident von Frankreich, hält eine Rede im Elysee-Palast. Neben ihm sitzt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, 3.v.r.). Macron lud zu einer internationalen Unterstützerkonferenz für die Ukraine ein. (zu dpa: «Nach Streit um Ukraine-Kurs: Scholz trifft Macron und Tusk in Berlin») Foto: Gonzalo Fuentes/RTR/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Die Spitzen des sogenannten Weimarer Dreiecks werden sich am Freitag zum Sondergipfel in Berlin treffen. Es soll wohl helfen, die Differenzen im Ukraine-Krieg zu überwinden.

Polens Präsident Andrzej Duda gibt vor dem Oval Office ein Statement ab, nachdem er mit US-Präsident Joe Biden gesprochen hat.

In Washington regt Polens Präsident Duda an, die Nato-Partner sollen drei statt zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung investieren. Die Forderung ist umstritten.

Von Juliane Schäuble
Die Familie von Sirwan C. bei der Flucht über Belarus und Polen in die EU.

Täglich versuchen Menschen, von Belarus in die EU zu fliehen. Mit unmenschlichen Methoden werden sie daran gehindert, wie ein vielgelobter Film zeigt. Eine in Berlin gelandete Familie schildert ihre Odyssee.

Von Anna Weiß
Der Schriftzug «Ausreise» ist am sogenannten «Tränenpalast», der Ausreisehalle der früheren Grenzübergangsstelle (GÜST) am Bahnhof Friedrichstraße, zu lesen.

Ende März 1974 soll ein Stasi-Mann in der DDR einen 38-Jährigen erschossen haben, der in den Westen ausreisen wollte. Jetzt wird die Tat als Mord eingestuft – mit rechtlichen Konsequenzen.

Protestierende fordern im Februar 2024 in München mehr Waffen für die Ukraine.

Deutschland wird oft als zweitgrößter Unterstützer der Ukraine genannt. Gemessen an der Wirtschaftskraft liegen jedoch kleinere Länder vorn. Und die EU hat noch viel zu tun.

Von Tatjana Romig
Wladimir Putin (l), Präsident von Russland, und Donald Trump, damals Präsident der USA, unterhalten sich auf dem G20-Gipfel.

„Wir leihen uns Geld von China, um unsere Einsätze in Europa zu finanzieren“, kritisiert der US-Stratege John Sitilides und erklärt, was sich unter Donald Trump ändern würde.

Von Juliane Schäuble
Polnische Einsatzkräfte löschen brennende Reifen, die von Landwirten während der Proteste in Warschau angezündet wurden.

In Polen machen Landwirte in ihrem Unmut über Agrarimporte aus der Ukraine Luft. Als einige von ihnen zum Parlament vordringen wollen, schreitet die Polizei ein.

Das Logo des neuen European-Focus-Newsletters

Nach Hause gekommen +++ Zahl der Woche: 54,6 Prozent +++ (K)eine zweite Kaffeepause +++ Demokratie-Erweiterung +++ „Wir wissen aus Erfahrung, dass es nicht leicht wird“

Von Anton Semischenko
Donald Tusk, Oppositionsführer, spricht nach seiner Wahl zum polnischen Premierminister im Parlament.

Warschau kann sich über einen Geldregen von 137 Milliarden Euro freuen: Die EU stimmt zu, eingefrorene Gelder freizugeben. Es ist auch ein persönlicher Gewinn für Polens neuen Regierungschef.

Ein Wildschwein wühlt im Gut Leidenhausen das Erdreich auf.

Der Kampf gegen die Afrikanische Schweinepest ist zunehmend erfolgreich. Mehr Sperrzonen können aufgehoben werden. Was bedeutet das für Schweinehalter und Jäger?

Von Silke Nauschütz, dpa
Polnische Landwirte demontrieren in Warschau gegen die EU-Agrarpolitik und die Einfuhr günstiger Agrarprodukte aus der Ukraine.

Seit Wochen protestieren Polens Landwirte gegen die EU-Agrarpolitik. Nun besetzen sie das Warschauer Zentrum. Ihr Unmut richtet sich auch gegen die Einfuhr von Agrarprodukten aus der Ukraine.

Geschlossener Checkpoint Vaalimaa an der finnisch-russischen Grenze im Januar.

Per Dekret gliedert der russische Präsident die militärischen Bezirke im Nordwesten des Landes um. Ziel ist eine stärkere Positionierung gegenüber der Nato.

Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beim Ukraine-Gipfel im Elysee-Palast.

Bundeskanzler Scholz provoziert den Konflikt mit Russland, den er angeblich vermeiden will. Sein Vorwurf, Gegner seiner Position seien denkfaul, ist ein Affront gegen seine Partner.

Ein Kommentar von Christoph von Marschall
Kanzler Olaf Scholz in Freiburg.

Der Kanzler und Nato-Chef Stoltenberg erteilen Macrons Überlegungen zur Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine eine Absage. Litauen schließt eine solche Unterstützung nicht aus.

25.02.2024, Polen, Slubice: Landwirte aus Polen sind auf der Autostrada A2 (Europastraße 30) mit ihren Fahrzeugen in Richtung der deutsch-polnischen Grenze (Frankfurt/Oder) unterwegs.

Eine Protestaktion polnischer Bauern bei Frankfurt (Oder) sorgte in Brandenburg für keine größeren Staus. Zu einem brenzligen Vorfall kam es auf deutscher Seite.

25.02.2024, Polen, Slubice: Landwirte aus Polen sind auf der Autostrada A2 (Europastraße 30) mit ihren Fahrzeugen in Richtung der deutsch-polnischen Grenze (Frankfurt/Oder) unterwegs. Die seit Wochen anhaltenden Proteste polnischer Bauern richten sich gegen die EU-Agrarpolitik, aber auch gegen die Einfuhr günstiger Agrarprodukte aus der Ukraine. (zu dpa: «Bauern-Protest in Polen: Über die Grenze rollt nichts mehr») Foto: Patrick Pleul/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Wegen einer Protestaktion polnischer Landwirte kommt es zu starken Verkehrseinschränkung im Grenzgebiet bei Frankfurt (Oder). Die Polizei ruft dazu auf, die A12 zu meiden.

Landwirte versammeln sich zu einer Protestaktion, die von mehreren Landwirtschaftsgewerkschaften organisiert wurde, in der Nähe des Quai 730 im Hafen von Antwerpen.

Europaweit gehen die Bauern auf die Straßen – und die Politik gibt sofort nach. Auf Kosten des Klimaschutzes. Dabei ginge es auch anders.

Ein Gastbeitrag von Louisa Prause
Der belgische Premier Alexander De Croo, Polens Regierungschef Donald Tusk und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Warschau.

Der Streit über die Justizreform der PiS hatte die EU dazu veranlasst, Zahlungen an Polen zurückzuhalten. Die neue pro-europäische Regierung von Donald Tusk erreicht die Wende.

Das Deutsche Bild von Preußen: schmucke Schlösser, Pickelhaube, Bismarck.

Die Historikerin Agnieszka Pufelska kritisiert das deutsche Erinnern an Preußen an Kulturorten wie dem Humboldt-Forum. Es klammere Kolonisierung und Vertreibung aus und sei ignorant gegenüber polnischem Leid.

Von Eva Murašov
Das Logo des neuen European-Focus-Newsletters

„Ich werde Frankreich nicht aufrüsten“ +++ Zahl der Woche: 11 Millionen +++ Traue keiner Statistik… +++ Polens Parteien wollen „keine erzwungene Solidarität“ +++ Fernab von 44 Millionen?

Von Teresa Roelcke
Die «7th Light Mechanised Brigade», auch bekannt als Desert Rats, bereitet sich auf ihre Reise nach Polen vor, um an der Übung «Steadfast Defender» teilzunehmen, dem größten Militärmanöver der Nato seit einer Generation.

Die Nato-Großübung Steadfast Defender läuft an. Als eine der Ersten sind in den kommenden Tagen britische Streitkräfte in Konvois in Norddeutschland unterwegs - worauf Autofahrer achten sollten.

Zwei Beamte der Bundespolizei stehen am deutsch-polnischen Grenzübergang Stadtbrücke bei einer Kontrolle (Archivbild vom September 2023).

Nach Ansicht des Migrationsforschers Gerald Knaus haben die Kontrollen an deutschen Grenzen keine Wirkung. Brandenburgs Innenminister Stübgen sieht das anders.

Von Albrecht Meier
 PCK Raffinerie Schwedt

Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministers sind mehr Lieferungen über Danzig nach Brandenburg geplant. Die Entscheidung über die Rosneft-Enteignung wird im März erwartet.

ARCHIV - 17.10.2023, Brandenburg, Frankfurt (Oder): Die Bundespolizei kontrolliert den Einreiseverkehr am deutsch-polnischen Grenzübergang Stadtbrücke zwischen Frankfurt (Oder) und Slubice. Mit der Entscheidung von Bundesinnenministerin  Faeser (SPD) vom 16.10.2023 sind Binnengrenzkontrollen eingeführt worden. (zu dpa: «Stübgen hält Grenzkontrollen noch Jahre für notwendig») Foto: Patrick Pleul/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Mit stationären Personenkontrollen dämmt die Bundespolizei unerlaubte Einreisen ein. Michael Stübgen (CDU) geht von einer Verlängerung der Maßnahme aus.

Von Monika Wendel, dpa
Bundeskanzler Scholz (r.) und Polens Ministerpräsident Donald Tusk.

Reparationen für die Schäden im Zweiten Weltkrieg bleiben auch nach dem Regierungswechsel ein Thema zwischen Warschau und Berlin. Polens Regierungschef Tusk will gemeinsam nach Lösungen suchen.

Bundespressekonferenz zur bevorstehenden Münchner Sicherheitskonferenz und zum Munick Security Report 2024: Im Bild r. Botschafter Dr. Christoph Heusgen, MSC-Vorsitzender, und Dr. Tobias Bundes Director of Research & Policy der MSC.

Kooperation und Win-Win-Denken sind Geschichte, warnt der Security Report 2024. International dominiert jetzt der Kampf, wer am wenigsten verliert.

Von Christoph von Marschall
Christoph Heusgen, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), bei einer Pressekonferenz (Archivbild vom 12.02.2023).

Christoph Heusgen verweist auf Putins imperiale Ziele. Nato-Generalsekretär Stoltenberg fordert unterdessen Vorbereitungen für eine jahrzehntelange Konfrontation mit Russland.

Polnische Landwirte blockieren den Verkehr während ihres Protestes.

Wie in Deutschland gehen auch in Polen die Landwirte auf die Straße. Sie fürchten Billigkonkurrenz aus der Ukraine. Aber sie haben noch ein anderes Feindbild.