Zum zweiten Mal stellte sich der Bundeskanzler den Bürgern in diesem Jahr, wieder im Osten. Mit klaren Botschaften hielt Scholz sich, anders als in Dresden, diesmal zurück.
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Olaf Scholz
Deutschland hinkt beim Glasfaser-Ausbau hinterher. Ein Grund: die langwierigen Genehmigungsverfahren. Eine geplante Beschleunigung scheitert an einem Ampel-Streit.
Der Spreebogenpark gegenüber dem Kanzleramt in Berlin ist seit Montag Schauplatz eines Hungerstreiks. Zwei Ingenieure und Klimaschutz-Aktivisten fordern von der Regierung eine radikale Kehrtwende.
Der Unionsfraktionschef zeigt sich nun offen, Regeln zur Wahl und Amtszeit von Richtern in Karlsruhe im Grundgesetz festzuschreiben. Der Bundesjustizminister sei am Zug, so Merz.
Mindestens 143 Menschen starben bei dem Angriff auf eine Konzerthalle nahe der russischen Hauptstadt, die Behörden versprechen Vergeltung. So reagiert die Welt auf den Anschlag.
Der Digitalexperte der Unionsfraktion spricht von einer Fehlentscheidung. Die Grünen mahnen die Vorbildfunktion des Verbandes an. Aber nicht alle sehen die Medienpartnerschaft mit Tiktok so kritisch.
Der Kanzler und seine Partei erzielen im Politbarometer auf niedrigem Niveau Zugewinne. Für Merz gibt es bei der Frage nach dem besten Kanzlerkandidaten der Union eine Klatsche.
Zaudernd, distanziert, wenig emotional – so kennt man Olaf Scholz. Neuerdings zeigt er Gefühle. Jens Roth erklärt, warum das allein nicht reichen wird.
In der Regierungszentrale werden auch juristische Stellungnahmen angefertigt. Über sie soll nun aber nicht mehr informiert werden – egal von welchen Themen sie handeln.
15 Frauen werden am Freitag mit dem Helene Weber-Preis geehrt. Der Kampf gegen Rassismus, die Schwierigkeiten als Mutter in der Politik – was Preisträgerinnen zu berichten haben.
„Das Sterben muss ein Ende haben“. Politiker aller Parteien verurteilen im Bundestag die Hamas und zeigen, wie ernst man diskutieren kann. Über einen Balanceakt, der gelingt.
Russland startet schwersten Angriff auf Kiew seit Wochen, Scholz erwartet „klares Signal“ in Brüssel. Der Nachrichtenüberblick am Abend.
Washington hat bei den Vereinten Nationen einen Resolutionsentwurf vorgelegt. Die Kämpfe sollen eingestellt und die Geiseln freigelassen werden, so Außenminister Blinken.
Der französische Präsident zeigt sich mit geballten Fäusten und angespanntem Bizeps. Im Land lösen zwei Bilder beim Boxen gespaltene Reaktionen aus. Was will Macron damit sagen?
Kanzler Scholz kritisiert die Debatte über die Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine als lächerlich. Die Unionsfraktion kontert. Und macht klare Zusagen für den Fall einer Regierungsübernahme.
Der Kanzler will die Ukraine so lange wie nötig unterstützen, nicht selbst Kriegspartei werden und keinen Diktatfrieden akzeptieren. Doch ganz zukleben lassen sich die Wunden der Taurus-Debatte damit nicht.
Kanzler Olaf Scholz eröffnete am Mittwochabend die Leipziger Buchmesse mit einer Rede, die durch Gäste im Publikum gestört wurde. Diese richteten sich gegen eine Unterstützung Israels.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck appelliert auf der Konferenz „Europe 2024“ zu mehr Geschlossenheit in der politischen Debatte. Der Dauerstreit im politischen Diskurs helfe nur Putin.
Bundesanwaltschaft ermittelt wegen Taurus-Abhörfall, EU will wieder Zölle für bestimmte Agrarprodukte aus der Ukraine. Der Nachrichtenüberblick am Abend.
Olaf Scholz glaubt, dass die Ampel die Trendwende auf dem Wohnungsmarkt eingeläutet hat. Wie treffsicher ist seine Analyse? Ein Faktencheck.
Bei seiner Regierungserklärung hebt Olaf Scholz erneut die umfangreiche militärische Unterstützung der Ukraine heraus. Zudem fordert der Kanzler mehr europäische Kooperation bei Verteidigung.
Die Futuristin Amy Webb macht sich Sorgen um Deutschland. Der Airbus-CEO fordert die EU-Mitglieder zur Abgabe von Souveränität auf. Am heutigen Mittwoch geht es weiter mit der „Europe 2024“.
Ein neues Buch widmet sich Olaf Scholz, über den als Mensch so wenig bekannt ist. Das Werk konzentriert sich auf Kanzlerschaft und Außenpolitik.
Die Kritik an Rolf Mützenichs Worten zur Ukraine ist scharf, auch aus der SPD. Doch der Kanzler und weitere Parteifreunde springen ihm bei.
Die Ampel-Koalition soll sich den Zusammenhalt innerhalb der SPD zum Vorbild nehmen, sagt Olaf Scholz. Die Zusammenarbeit habe den Erfolg seiner Partei ausgemacht.
Bei ihrem Besuch in Berlin dankt die estnische Premierministerin Deutschland für seine Unterstützung der Ukraine. Sie zählt auf Deutschland, aber Deutschland braucht auch Kallas.
Wir haben in Europa zu wenig über Sicherheit nachgedacht, sagt Olaf Scholz. Der Kanzler über deutsche Atomwaffen, Telefonate mit Putin und die deutsche Wohnungskrise.
Spott, Häme und Bezichtigungen: Der Bundeskanzler kritisiert zu Recht die Art, wie in Deutschland über die Waffenhilfe für Kiew diskutiert wird. Doch zur Verrohung trägt er selbst bei.
Artilleriegeschosse, Munition, gepanzerte Fahrzeuge – Deutschland wird die Ukraine mit einem neuen Hilfspaket unterstützen. Verteidigungsminister Pistorius will Russland zum Aufgeben bewegen.
Ungewöhnlich klar und teils aufgebracht redet Olaf Scholz bei der „Europe 2024“-Konferenz. Dabei zeigt er sich von der Debatte, ob der Ukraine-Krieg eingefroren werden sollte, genervt.
Bundeskanzler Scholz erteilt der Ukraine erneut eine Absage und wird auch weiterhin keine Marschflugkörper liefern. Liegt er damit richtig oder falsch? Hier antworten unsere Online-Leser.
Europa sei stärker als noch vor zwei Jahren, sagt Kanzler Scholz bei der Konferenz Europe 2024. Es sei „peinlich“, wie in Deutschland über angeblich zu zögerliche Waffenlieferungen diskutiert werde.
Der SPD-Fraktionschef erntet heftige Kritik für seine Kriegsaussage. Diese sei „sehr gefährlich“, meint etwa Unionsfraktionsmanager Frei. Mützenichs Parteigenosse Pistorius distanziert sich von ihm.
Das Regime in Russland versperrt auf absehbare Zeit den Weg zu einer kooperativen Koexistenz. Europa muss seine Sicherheit gegen Moskau organisieren – das ist schon einmal gelungen.
Boris Pistorius soll statt der Taurus-Flugkörper Raketenartillerie für Kiew organisieren. Vor dem Ramstein-Treffen am Dienstag bleibt unklar, was damit gemeint sein könnte – dauern wird es auf jeden Fall.
Mehrere westliche Staaten zweifeln an der Rechtmäßigkeit der Russland-Wahl. Auch die Bundesregierung geht den Kreml hart an. Derweil freut sich China auf eine „neue Ära“ mit Putin.
Das Nein des Kanzlers zur Taurus-Lieferung und Äußerungen von SPD-Fraktionschef Mützenich zum Ukraine-Krieg haben für heftige Reaktionen gesorgt. Der SPD-Chef tritt Vorwürfen entgegen.
Altkanzler Schröder unterstützt den Ukraine-Kurs des Regierungschefs Scholz. Der Putin-Freund stellt sich gegen eine Taurus-Lieferung und die Entsendung von Bodentruppen – zum Ärger der CDU.
Die Ukraine hat die Bundesregierung wiederholt um Taurus-Marschflugkörper gebeten. Kanzler Scholz sagt, dass er sie nicht liefern wird. Ist das richtig oder falsch? Zwei Meinungen aus der Redaktion.
Es ist Scholz’ zweite Israel-Reise nach dem Hamas-Massaker. Ein heikler Besuch. Der Kanzler will die Freunde nicht brüskieren, kann aber auch nicht das Leid der Palästinenser außer Acht lassen.