Live Scholz zum G7-Abschluss Ohne „faire Vereinbarung mit der Ukraine“ werden alle Sanktionen bleiben Das Wichtigste zur Abschlusserklärung + G7 für internationale Konferenz zum Ukraine-Wiederaufbau + Investitionen in fossile Energien + Der Newsblog.
Scholz' G7-Show in Schloss Elmau Es braucht solche Gipfel – aber nicht so 170 Millionen Euro an Kosten, 18.000 Polizisten, Hunderte Hubschrauberflüge in den Alpen: Ein G7-Gipfel geht auch sparsamer – gerade jetzt. Ein Kommentar.
Gipfel auf Schloss Elmau Marshall-Plan für die Ukraine, Ölpreis, Klimaclub – darum ringen die G7 Selten stand der Westen so unter Druck. Von Schloss Elmau soll ein großes Aufbruchssignal ausgehen, auch für gewichtige Themen jenseits des Ukraine-Kriegs.
„Deutschland soll keinen Sonderweg gehen“ Wolfgang Ischinger warnt vor schärferen Regeln für Rüstungsexporte Die Regierung will Rüstungsexporte stärker begrenzen. Der Ex-Chef der Münchner Sicherheitskonferenz spricht von einem Irrtum.
Exklusiv 4,5 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr Unternehmer wollen noch 2022 LNG-Terminal in Lubmin fertigstellen Zwei Potsdamer Unternehmer wollen bereits ab Dezember Flüssigerdgas über Lubmin anlanden. Wichtige Verträge haben sie offenbar bereits geschlossen.
„Wir erwarten das Schlimmste“ EU bereitet sich auf vollständigen Stopp russischer Gaslieferungen vor Russische Gaslieferungen könnten noch weiter gedrosselt werden. Auf dieses Szenario stellt sich die Gemeinschaft der 27 Staaten schon jetzt ein.
Update Zentrale Verkehrsader in Berlin „Letzte Generation“ blockiert Frankfurter Tor – Bezirksbürgermeisterin unterstützt sie Klimaschützer haben am Donnerstag eine zentrale Pendlerstrecke lahmgelegt. Grüne und Linke unterstützten den Protest. Von der Innensenatorin kommt Kritik.
Waffenlieferungen in die Ukraine Souverän ist, wer über die Debatte bestimmt Die Union bedrängt Olaf Scholz in Sachen Waffen für die Ukraine – und macht damit Punkte. Am Mittwoch bringt sie ihren Antrag zur Lieferung von Panzern in den Bundestag ein.
Vom Schlafsack bis zum Maschinengewehr Bundesregierung veröffentlicht Liste mit allen Waffenlieferungen an die Ukraine Lange sollte geheim bleiben, was Deutschland an die Ukraine liefert. Nun ändert die Regierung ihre Strategie und gewährt interessante Einblicke.
Die Haltung des Kanzlers zu militärischer Hilfe für die Ukraine Olaf Scholz - besonnen oder stur? Kanzler Olaf Scholz wird sich noch mehr Kritik gefallen lassen müssen - wenn das Kriegsgeschehen in der Ukraine sich weiter wendet. Ein Kommentar.
Kolumne „Spiegelstrich“ Warum wir auf Lügen hereinfallen Nicht klug, aber bequem: Wir glauben gerne, was uns nah ist. Und ignorieren, was dem widerspricht. Das ist gefährlich.
Energieversorgung war „zu sehr auf Russland konzentriert“ Scholz verteidigt Merkels Russland-Politik – jedoch nur teilweise Den Versuch seiner Vorgängerin zur Aussöhnung mit Russland hält Kanzler Scholz für richtig. Fehler habe es aber in der Energiepolitik gegeben.
Antrag für den Bundestag Union fordert Schützen-, Berge- und Pionierpanzer für die Ukraine Dass Kanzler Scholz in Kiew keine neuen Zusagen für Waffenlieferungen gemacht hat, ärgert CDU und CSU. Die Union will die Ampel nun zur Entscheidung zwingen.
EU-Kandidatenstatus für Ukraine empfohlen Brüssel und Moskau liefern sich ein symbolisches Wettrüsten Mit dem Kandidatenstatus für Kiew würde die EU zeigen, dass sie sich von Putin nicht beeindrucken lässt. Aber auch der Kremlchef sendet Signale. Ein Kommentar.
Empfehlung zum Kandidatenstatus der Ukraine Von der Leyens Zugeständnis an die Skeptiker in der EU Die EU-Kommission knüpft die EU-Perspektive der Ukraine an Bedingungen. Das könnte auch Mitgliedstaaten überzeugen, die bislang skeptisch sind.
Kanzler in der Ukraine Was Scholz bei seinem Besuch in Kiew klären und klarstellen muss Die Frage des EU-Beitritts ist ein Aspekt, vor allem aber muss Scholz in Kiew Klartext reden, wie weit er ins Risiko gehen will. Ein Kommentar.
Wer ist hier von Gewicht? Robert Habeck und die schlingernde Koalition Die Ampel ist in leichter Schieflage und der Vizekanzler will sie zusammenzuhalten. Das kann nur gelingen, wenn das Kräfteverhältnis Bestand hat. Ein Kommentar.
Update Heikle Reise in die Ukraine Das erwartet Scholz am Donnerstag in Kiew – diese Baustellen gilt es zu lösen Nach Tagesspiegel-Informationen plant der Kanzler, wohl mit Macron und Draghi, einen sechsstündigen Besuch – was er im Gepäck haben könnte und was nicht.
Krieg in der Ukraine Letzte Brücke in Sjewjerodonezk zerstört, Selenskyj verspricht Rückeroberung der Krim – der Überblick Die Stadt Sjewjerodonezk ist weitgehend in russischer Hand und von der Außenwelt abgeschnitten. Kiew erwartet viel von Bundeskanzler Scholz. Ein Überblick.
„Wir haben die Herausforderungen im Blick“ Scholz sichert Ost-Ländern Solidarität wegen Kriegsfolgen zu Die Bundesregierung versuche, die Auswirkungen des Krieges in Deutschland zu begrenzen. Eine bezahlbare Energieversorgung werde diskutiert.
