"Etwas Besseres als das Elend zu Hause findest du in Deutschland bestimmt" - deshalb kommen die Menschen hierher. Das ist kein Sozialbetrug meint Barbara John und meint: "Wir sollten ihnen mit Gelassenheit begegnen."
Thema
Hartz IV
Der Vizechef der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich Alt, fordert eine Reform der Hartz-Regelungen. Zehn Jahre nach Einführung der Gesetze seien die Strukturen der Behörden „intransparent“ und „wenig überzeugend“.
SPD-Linke Hilde Mattheis fordert eine Generalrevision der Hartz-IV-Gesetze und glaubt, dass das Peer Steinbrücks Gerechtigkeitskompetenzen stärken könnte.
Die SPD-Linke Hilde Mattheis hatte im Interview mit dem Tagesspiegel eine Generalrevision der Hartz-IV-Gesetze gefordert. In der Partei reagieren sie verhalten und einer schweigt besonders.
Das Forum Demokratische Linke fordert, die bisherige Position der SPD zum Arbeitslosengeld nachzuschärfen. Peer Steinbrück müsste dadurch einen Linksruck der Partei mittragen.
Überfordert, gestresst und erschöpft: Für viele Alleinerziehende ist der Alltag eine Herausforderung, die manchmal zu viel wird. Meike Büttner schreibt darüber in ihrem Blog. Auf Tagesspiegel.de verrät sie, wie Nachbarschaft hier Abhilfe leisten kann und warum es sich lohnt, um Hilfe zu bitten.
Hartz IV bleibt ein Dauerbrenner. Die Linkspartei wünscht sich „mehr Unruhe“, die Union lobt „beachtliche Fortschritte“ in der Sozialpolitik.
Seit Einführung von Hartz IV haben sich die Klagen am Berliner Sozialgericht mehr als versechsfacht. Justizsenator Heilmann will die Zahl der Jobcenter-Streitigkeiten um ein Viertel drücken - und hat Verbesserungsvorschläge erarbeiten lassen.
Nie wurde so vielen Hartz-IV-Empfängern die Leistungen gekürzt. Ein Arbeitsloser aus Berlin-Wedding trat in den Hungerstreik, weil er sich ungerecht behandelt fühlte. Einen Monat später überweist ihm das Jobcenter 200 Euro. Nun isst er wieder.
Jobcenter verhängen in einem Jahr eine Million Strafen gegen Hartz-IV-Empfänger. Nur jeder siebte der 4,35 Millionen Hartz-IV-Bezieher hat sich geweigert, einen Arbeitsplatz anzunehmen.
Einem Medienbericht zufolge haben die Jobcenter innerhalb eines Jahres so viele Strafen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt wie nie zuvor. Zahlen gibt es auch dazu, wie viele der Sanktionierten sich weigern, eine Arbeit oder einen Ein-Euro-Job anzunehmen.
In Berlin leben 21 Prozent der Menschen unter der Armutsgrenze - Tendenz steigend. Bei den Kindern sieht es noch prekärer aus: Da ist Berlin sogar bundesweit trauriger Spitzenreiter.
Nach der Urwahl geht es bei den Grünen am Wochenende weiter. Auf dem Bundesparteitag in Hannover wird die Parteispitze gewählt. Auch die Sozialpolitik spielt eine Rolle. Das linke Lager könnte sich durchsetzen.
Ein Hartz-IV-Empfänger aus Wedding lebt von 37,40 Euro im Monat. Deshalb hat er aufgehört zu essen.
Die Arbeitslosigkeit steigt wieder – aber weder BA noch Arbeitsministerin von der Leyen werten das als Wende zum Schlechten. Berlin koppelt sich teilweise vom Trend ab.
Rund 3.500 Schüler fehlen im Unterricht regelmäßig unentschuldigt. Sanktionen gibt es zwar, die werden in den Bezirken aber nicht einheitlich umgesetzt. Und Projekte wie das "elektronische Klassenbuch" stecken noch in den Kinderschuhen. Jetzt startet die Politik einen neuen Vorstoß.
Eine halbe Million Strafen gegen Hartz-IV-Bezieher allein im ersten Halbjahr: Die Arbeitsagenturen greifen offenbar immer härter durch. Besonders aus einem Grund wird häufig sanktioniert.
Es geht ums Geld: Öko sein ist teuer. Auch wenn die meisten Deutschen die Energiewende unterstützen, laufen sie Gefahr, sie sich nicht leisten zu können. Für dieses Problem gibt es aber eine Lösung.
Irgendwas machen wir sicher richtig – nur unsere Politiker sind stets um Legitimation bemüht. Dass dafür ein millionenschweres Besucherzentrum am Reichstag nötig ist, bezweifelt unser Kolumnist Bernd Matthies.
Eine Hartz-IV-Empfängerin klagte erfolgreich die Kosten beim Sozialgericht ein. Die Richter rüffelten das Jobcenter als zu streng.
Johannes Ponader ist Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei. Im Tagesspiegel-Interview spricht er über den Zustand der Partei, persönliche Fehler und er gibt ein Versprechen ab.
In Deutschlands größtem Sozialgericht in Berlin hat die Hartz-Reform, bei der Sozial- und Arbeitslosenhilfe zusammengelegt wurden, sichtbare Spuren hinterlassen. Denn seit Inkrafttreten des Gesetzes im Jahr 2005 stapeln sich dort die Aktenberge.
Michael Kanert, Richter am Berliner Sozialgericht, über die Klagewelle in der Hauptstadt und die Schwachstellen der Arbeitsmarktreform.
Ein Mann lebt seit zwei Jahren im Wohnmobil. Eine feste Bleibe hätte er gern. Doch da gibt es Probleme.
Zehn Jahre nach ihrer Vorstellung bleiben die Hartz-IV-Reformen umstritten. Während die Linke vom größten Angriff auf den Sozialstaat spricht, betonen Ex-Kanzler Schröder und die jetzige Regierung Erfolge. Die SPD sieht heute auch Schattenseiten.
Zum Schuljahresbeginn hat der Paritätische Wohlfahrtsverband nachgerechnet. Das Ergebnis: Die Hilfen, die der Staat Familien mit geringem Einkommen für den Schulbedarf gewährt, reichen nicht annähernd.
Studie zu Sanktionen der Jobcenter zeigt, dass Jobcenter selbst kinderlose Frauen bei Verstößen seltener bestrafen. Männliche Hartz-IV-Bezieher werden aber fast doppelt so häufig sanktioniert wie Frauen.
Er ist heftig umstritten - doch wie wird der Hartz-IV-Satz überhaupt ermittelt?
In Berlin leben ein Drittel der Kinder in Familien, die von Hartz-IV leben. Damit bleibt die Hauptstadt weiter Schlusslicht im Verglich der Bundesländer.
Nach Ansicht der stellvertretenden CSU-Vorsitzenden Barbara Stamm sollten auch Hartz-IV-Empfänger vom geplanten Betreuungsgeld profitieren. In Berlin beraten die Spitzen der Koalition heute über die Zeit bis 2013.
Angesichts der steigenden Lebenserhaltungskosten in Berlin haben Hartz IV-Empfänger jetzt Anspruch auf mehr Geld. Das klingt erst mal gut. Doch Verbände, Wohnungsunternehmen und Sozialgericht warnen schon jetzt vor längeren Bearbeitungszeiten und einer neuen Klageflut.
Auch die neue Regelung des Senats zur Übernahme der Wohnungskosten ist nach Auffassung des Mietervereins nicht rechtmäßig. Außerdem kritisiert er die Grenzwerte als viel zu niedrig.
In Berlin wird Wohnraum knapp - auch weil viele Berliner Zimmer an Touristen vermieten. Dagegen will der Senat mit einer neuen Verordnung vorgehen.
Thüringen hat es, Schweden hat es, Finnland auch: das Betreuungsgeld. Keinem dieser Länder hat das geschadet, trotzdem wird in Deutschland eifrig diskutiert. Unser Autor findet diese Debatte einfach nervig.
Warum Arbeitslosengeld-Empfänger unter bestimmten Umständen tatsächlich auf Reisen gehen dürfen, erklärt der Sprecher der Bundesagentur für Arbeit, Klaus Pohl.
Hartz IV-Empfänger sollen zur Bewältigung der steigenden Lebenskosten mehr Unterstützung bekommen - darin sind sich alle Parteien im Berliner Parlament einig. Streit gibt es darum, wie weit die Maßnahmen gehen sollen.
Gutverdiener könnten es bekommen, während eine Alleinerziehende womöglich leer ausgeht: Das umstrittene Betreuungsgeld soll nach Plänen der Regierung mit Hartz IV verrechnet werden – die Opposition schäumt.
Das Berliner Sozialgericht bemängelt die 2011 neu berechneten Regelsätze für Hartz IV als zu niedrig und die Berechnung als willkürlich. Das hat Folgen - auch für das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
Jetzt muss sich die schwarz-gelbe Bundesregierung mit einer Gerechtigkeitsdebatte herumschlagen: Die geplante Anrechnung des Betreuungsgelds auf Hartz IV-Leistungen stößt auf massive Kritik der Opposition.
Vielen Arbeitslosen reichen die Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung nicht zum Überleben. Sie sind deshalb zusätzlich auf Hartz IV angewiesen. Überwiegend handelt es sich dabei sich um geringqualifizierte Beschäftigte.