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Thema

Hans-Peter Friedrich

Caritas-Kampagne für Integration: Stell mich an, nicht ab!

Nach einem Jahrzehnt der Fortschritte stockt die Integrationspolitik wieder. Sagt der Historiker Klaus J. Bade. Er und der von ihm mitbegründete "Rat für Migration" sehen die Schuld daran nicht zuletzt beim Innenminister - und fordern einen Neustart.

Von Andrea Dernbach

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat ein Expertengespräch über ein Anti-Doping-Gesetz für den 26. September angekündigt und seine generelle Bereitschaft für ein solches Gesetz erneuert.

Unter Beobachtung. Die Arbeit deutscher Sicherheitsbehörden nach den Terroranschlägen des 11. September war ein Untersuchungsgegenstand des Gremiums.

Eine Regierungskommission sollte die Anti-Terror-Gesetze überprüfen. Jetzt liegt ihr Bericht vor, aber auf gemeinsame Empfehlungen konnten sich die sechsköpfige Regierungskommission nicht einigen.

Von Christian Tretbar
Das US-Ausspähprogramm Prism soll sieben Abschläge in Deutschland vereitelt haben.

Seit wann wusste die Bundesregierung von den Ausspähungen? Wie viele Anschläge wurden möglicherweise auch in Deutschland dadurch vereitelt? Auch sechs Wochen nach Bekanntwerden des NSA-Programms Prism sind noch immer viele Fragen offen.

Von Christian Tretbar
Auch wenn man Angela Merkels Geste so deuten könnte: besonders angriffslustig ist die Kanzlerin nicht. Auch nicht Innenminister Friedrich (l.) und Kanzleramtschef Pofalla (r.).

Die Bundesregierung muss im Skandal um das Spähprogramm Prism energischer gegenüber den USA auftreten, fordert Stephan-Andreas Casdorff. Weil es hier um eine Grundhaltung geht, um das Konstitutive der Demokratie. Und um Wählerstimmen.

Von Stephan-Andreas Casdorff
Innenminister Hans-Peter Friedrich hatte den Einsatz der US-Spähprogramme zunächst verteidigt.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich informierte heute das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages. Thema: Die Spähvorwürfe gegen den US-Geheimdienst NSA. Zuvor verschärfte die Opposition ihre Angriffe auf den CSU-Politiker.

Von
  • Matthias Meisner
  • Christian Tretbar
FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich will in den USA Klartext reden. Mit dem Justizminister und der Anti-Terror-Beraterin des Präsidenten. Geheimdienstchefs bekommt er aber nicht zu sehen. Die Erwartungshaltung wird in der Koalition schon mal gedämpft. Und Rainer Brüderle warnt vor dem Marktplatz.

Von Christian Tretbar
Überwachungsanlage.

Der Datenschutzbeauftragte Peter Schaar sieht das Vertrauen in den Rechtsstaat durch die Spionageaffäre schwinden und fordert die Überwachung international zu begrenzen. In der Argumentation des Innenministers sieht er zudem einen Irrtum.

Von Christian Tretbar
Angela Merkel beim telefonieren

Seit Jahren streiten FDP und Union über die Vorratsdatenspeicherung. Die einen sehen die Freiheit der Bürger in Gefahr, die anderen die Sicherheit. Jetzt gibt die Union dem Thema einen neuen Namen. Eine inhaltliche Korrektur sei das aber nicht.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Christian Tretbar
Kutte über dem Arm. Ein Beamter trägt eine Rockerkluft des Clubs Gremium MC. Die berüchtigten Gruppen Hells Angels, Gremium MC und weitere liefern sich blutige Revierkämpfe. Es geht dabei um Drogen, Waffen und Prostitution. Deswegen wurden die Clubs jetzt verboten.

Hundertschaften der Polizei sowie die Anti-Terror-Einheit GSG 9 durchsuchten am Mittwoch in mehreren Bundesländern Wohnungen und Treffpunkte organisierter Rocker. Anlass der Razzien ist die Vollstreckung von Verbotsverfügungen des Bundesinnenministers gegen Ableger der Rockerclubs Gremium und Hells Angels in Brandenburg und Sachsen.

Von
  • Alexander Fröhlich
  • Hannes Heine
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (Mitte) und Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen (links) in der Bundespressekonferenz in Berlin.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat derzeit keine Belege dafür, dass auf deutschen Boden Daten ausgespäht oder abgegriffen worden sind. Er verlangte erneut Aufklärung und verwies auf eine deutsche Regierungsdelegation, die kommende Woche in die USA reist. Aber Friedrich zeigte auch Verständnis für die Amerikaner.

Von Christian Tretbar

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat die Bundeskanzlerin aufgefordert, beim Treffen mit US-Präsident Barack Obama in Berlin die massenhafte Ausspähung von Daten durch US-Geheimdienste zur kritisieren.

Von
  • Antje Sirleschtov
  • Hans Monath
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen.

Deutschland steht laut dem Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen noch immer im Visier des islamistischen Terrors. Bundesinnenminister Friedrich bereitet vor allem der Salafismus Sorge und die Konfrontation mit dem Rechtsextremismus. Fragen wirft der Verfassungsschutzbericht aber noch bei einem ganz anderen Thema auf.

Von Christian Tretbar
Deutschland wird älter.

Gipfel gibt es immer dann, wenn keine wirklich konkreten Ergebnisse zu erwarten sind: Klimagipfel, Energiegipfel. Heute gibt es den zweiten Demografiegipfel. Doch die Beteiligten dämpfen die Erwartungen. Dabei drängt das Thema.

Von Christian Tretbar

Die Deutsche Islamkonferenz hat am Dienstag zum letzten Mal in dieser Legislaturperiode getagt. Innenminister Hans-Peter Friedrich zeigt sich zuversichtlich - doch hat sie eine Zukunft?

Von Andrea Dernbach
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (r) und der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, bei den Karlsruher Verfassungsgesprächen im Mai 2012. Mit dem angeregten Austausch ist es erst einmal vorbei. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat den Richter scharf kritisiert.

Der Präsident des Verfassungsgerichts ist nicht Reservekanzler und nicht Reservebundespräsident. Der Innenminister Hans-Peter Friedrich hat Recht, wenn er sagt: Wer Politik machen will, sollte in die Politik gehen.

Von Stephan-Andreas Casdorff
Präsident des Bundesverfassungsgerichts: Andreas Voßkuhle

Ungewöhnlich scharf hat sich Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) den obersten Verfassungsrichters Andreas Voßkuhle vorgeknöpft. Nun steht Friedrich damit zwar selbst in der Kritik. Aber in der Sache spricht er vielen in der Union aus der Seele.

Von Christian Tretbar