Update Kulturpolitik in Zeiten von „Black Lives Matter“ Kommt das zentrale Denkmal für die Opfer des deutschen Kolonialismus? In der aktuellen Rassismus-Debatte wächst der Druck auf die Bundesregierung, die Kolonialvergangenheit aufzuarbeiten.
Update Die Grundrente kommt Wer künftig ein paar hundert Euro mehr im Monat hat – und wer nicht Lange hat die GroKo um die Grundrente gerungen. Am Donnerstag wurde sie nun im Bundestag verabschiedet. Was Sie über das Projekt wissen sollten.
Exklusiv „Scholz füllt seine Wahlkampfkasse weiter auf“ FDP hält Nachtragsetat mit neuen Schulden für verfassungswidrig Die FDP findet das Konjunkturpaket zur Bewältigung der Coronakrise überdimensioniert. Die Regierung solle nicht Kredite aufnehmen, sondern Reserven nutzen.
„Ausverkauf unserer Zukunft“ Geht das Konjunkturpaket auf Kosten der Jugend? Das neue Konjunkturprogramm gehe zu Lasten von Klima und Fortschritt, kritisieren Jugend-Aktivisten. Ein prominenter Wissenschaftler unterstützt sie.
Maas und der „dringende Handlungsbedarf“ Groko streitet über das Verhältnis zu den USA Im Streit um die künftigen Beziehungen zu den USA geht die Union Außenminister Maas an. Die SPD dürfe Anti-Amerikanismus keinen Vorschub leisten.
Steuersenkung ab 1. Juli Mehrwertsteuersenkung bringt Preisvorteile – aber nicht überall In der Krise soll die Steuersenkung Wirtschaft und Verbrauchern helfen. Ob Geschäfte die Ersparnis an Kunden weitergeben, hängt von der Branche ab. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Debatte um Corona-Immunitätsnachweise Der Fall Tönnies und die Frage, wer reisen darf Der Urlaubsbann für Bürger aus dem Kreis Gütersloh belebt die Debatte um einen Immunitätspass neu. Die SPD warnt vor der „Zwei-Klassen-Gesellschaft“.
Geopolitischer Wettstreit in der Coronakrise Europas Stärke sind Koalitionen statt Egotripps Trumps Kampf gegen die WHO und China eröffnet der EU neue geopolitische Spielräume. Europa kann jetzt Führungsstärke beweisen. Ein Gastkommentar.
Breite Unterstützung für Grünen-Forderung Der Begriff „Rasse“ soll raus aus dem Grundgesetz Die Grünen wollen den Rassebegriff aus dem Grundgesetz streichen. Von SPD, Linken und FDP bekommen sie Rückendeckung, aber das Justizministerium gibt sich skeptisch.
Konjunkturpaket gegen Coronakrise Wer von den Milliarden der Bundesregierung profitiert Es ist der Versuch, Optimismus zu erzeugen: Die Bundesregierung will mit einem beispiellosen Programm die Corona-Folgen überwinden. Diesen Branchen nützt es.
Update Mehrwertsteuer-Senkung, Strompreis, Kinderbonus Das sind die Groko-Beschlüsse zum Konjunkturpaket 130 Milliarden Euro will der Bund ausgeben, um die Konjunktur zu beleben. Autoprämien gibt es nur für E-Autos, dafür wird die Mehrwertsteuer zeitweilig gesenkt. Die Beschlüsse im Überblick.
Maßnahmen mit Signalcharakter Das Konjunkturpaket überrascht - und es wirkt durchdacht Anders als erwartet, haben sich Union und SPD nicht verzettelt. Die Regierung hat mit dem Konjunkturpaket ein Signal der Handlungsfähigkeit gesendet. Ein Kommentar.
Update Hilfe in der Coronakrise Große Koalition einigt sich auf 130-Milliarden-Konjunkturpaket Der Bund hilft Familien, Firmen, Arbeitnehmern und Kommunen mit hohem Finanzaufwand durch die Coronakrise. Dafür muss er neue Schulden machen.
Exklusiv Morgenlage aus der Hauptstadt „Trump muss um Vergebung bitten“ - Röttgen spricht über US-Proteste Interview mit Norbert Röttgen, Kandidat für den CDU-Vorsitz, über die USA + Koalition vertagt Konjunkturpaket + Reisewarnung wird aufgehoben.
Koalition streitet um Hilfen Wie weiter mit den hoch verschuldeten Kommunen? Wie die Entlastung der Kommunen in der Krise zu einem Konfliktstoff für die Koalition wurde - und welche Lösung es geben könnte.
