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Thema

Gerd Müller

Textilbündnis wird gegründet. Christiane Schnura, Koordinatorin der Clean Clothes Campaign, Antje von Dewitz, Geschäftsführerin von Vaude Sport, DGB-Chef Reiner Hoffmann und Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) bei der Vorstellung des Textilbündnisses in Berlin. Das Bündnis soll soziale und ökologische Mindeststandards bei der Herstellung von Textilien sicherstellen. Unter anderem sind ein Verbot von Zwangsarbeit, menschenwürdige Löhne, Sicherheitsstandards und ein Verzicht auf besonders schädliche Pflanzenschutzmittel vorgesehen.

Wer morgens in sein Sakko schlüpft, weiß in der Regel nicht, unter welchen Bedingungen es in armen Ländern produziert wurde. Das will Entwicklungsminister Müller ändern - mit einem breiten Bündnis gegen Ausbeutung. Doch viele deutsche Modefirmen ziehen nicht mit.

Ukrainische Helfer durften am Montag wieder an die Absturzstelle des malaysischen Flugzeug MH17, bei dem fast 300 Menschen ums Leben kamen.

Vor einem ranghohen Treffen im Ukraine-Konflikt kommen Signale der Entspannung von den Konfliktparteien. Die Separatisten stimmen einer deutsch-französischen Beobachtermission zu. Bundesentwicklungsminister Müller reist nach Kiew, um Hilfsgüter zu übergeben.

Die französische Armee und die Friedenstruppe der Afrikanischen Union konnten das Morden in der Zentralafrikanischen Republik nicht beenden. Frankreich soll das Land verlassen, fordern diese Demonstranten.

Anstatt zweifelhafte französische Militäreinsätze auf dem Nachbarkontinent mit minimalem Engagement zu unterstützen, sollte Deutschland seine politischen Möglichkeiten ausschöpfen. Berlin könnte im Südsudan mehr erreichen als in der Zentralafrikanischen Republik.

Von Dagmar Dehmer
Entwicklungshilfeminister Gerd Müller im Flüchtlingscamp Tomping im Südsudan.

Gerd Müller im Südsudan: Vor einer Woche noch witzelte er am Rednerpult: "Afrika ist und wird ein Kontinent der Jugend sein. Nicht wie das Parlament hier!" Nun aber ist dem Entwicklungsminister nicht mehr nach Scherzen zumute, denn es hat ihn mitten hinein nach Afrika verschlagen. Die Sonne brennt vom Himmel, es ist heiß, es stinkt. Der CSU-Politiker will eine Wende der deutschen Entwicklungspolitik: weniger Militär, mehr Zivil.

Von Hans Monath
Der Kampf gegen den Hunger steht für Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) ganz oben auf seiner Prioritätenliste. Mehr Geld steht ihm dafür allerdings nicht zur Verfügung. Das Foto zeigt Kinder in einem Flüchtlingslager in der Zentralafrikanischen Republik.

Der Entwicklungsetat wächst nicht wie versprochen. Dafür werden Mittel aus dem Energie- und Klimafonds in den Haushalt des Entwicklungsministeriums umgebucht.

Von Dagmar Dehmer
Foto: obs/Mestermacher GmbH

Gerd Müller war immer skeptisch. In der entscheidenden Bundestagsdebatte über die Aufnahme Griechenlands in die Eurozone antwortete der CSU-Abgeordnete auf den damaligen Finanzminister Hans Eichel (SPD). Das war vor 13 Jahren - und liest sich brandaktuell.

Von Malte Lehming

Sie arbeiten für Deutschland im Ausland - doch sie zahlen weder hier noch dort Steuern. Manche Organisationen locken Mitarbeiter gezielt mit solchen Angeboten – bisher ganz legal. Doch im Rahmen der Debatte um Steuergerechtigkeit bleibt die Frage: Ist das in Ordnung?

Von
  • Jost Müller-Neuhof
  • Dagmar Dehmer
  • Ulrike Scheffer
  • Christopher Ziedler
Somalische Frauen stehen Schlange in Mogadischu und warten auf Lebensmittelhilfen des Roten Kreuzes (2011). Als Schlüssel der Entwicklungspolitik gelten aber längst nicht mehr direkte Hilfen, sondern die Hilfe beim Aufbau effizienter Regierungsstrukturen ("Good Governance").

"Good Governance", die gute Regierungsführung, gilt als Schlüssel zur Armutsbekämpfung. Die Politikwissenschaft will Kriterien dafür liefern und erklären, wie man "Good Governance" fördern kann. Eine aktuelle Forschungsdebatte zeigt allerdings, wie schwierig der Umgang mit dem Begriff ist.

Von Anna Sauerbrey
Ein Brunnenbau im Senegal. Unzählige Entwicklungsinitiativen bohren Brunnen oder bauen Schulhäuser. Doch nicht immer hilft diese Art von Unterstützung auch den Menschen vor Ort.

Investitionen sollen sie sein, keine Almosen. Doch das Geld westlicher Geberländer richtet manchmal mehr Schaden an, als es Nutzen bringt. Es ist immer ein Mittel der Politik – hier wie dort.

Von Dagmar Dehmer
Bis 2015, so haben die Länder der EU versprochen, soll die Entwicklungshilfefinanzierung auf 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens steigen.

Die Schuldenkrise bedroht auch die Entwicklungshilfezusagen der EU-Länder. Deutschland gehörte aber auch schon vor der Krise wiederholt zu den Ländern, die stets hinter ihren Versprechen zurückblieben.

Von Jahel Mielke
"Teppichgate": Entwicklungsminister Niebel räumt Fehler

Nur ein Witz, die Teppichaffäre um Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP)? Ganz im Gegenteil! Bernd Matthies erwartet weitere Enthüllungen.

Von Lars von Törne