Neuer Generalsekretär der CDU In Ost-Berlin erfolgreich – doch kann Mario Czaja auch Westen? Nach Wahlniederlage, Maskendeals, Flügelstreit soll Mario Czaja die CDU neu aufstellen. Dabei sprach viel dagegen, dass es der Abgeordnete so weit schafft.
Untersuchungsausschuss zu rechtem Terror SPD, Linke und Grüne laden Betroffene von Neuköllner Anschlägen zu Rundem Tisch ein Zur rechten Anschlagsserie soll ein Untersuchungsausschuss eingerichtet werden. Initiativen forderten ihre Beteiligung, nun soll es vorab ein Treffen geben.
Update Rechter Terror in Berlin-Neukölln Initiativen wollen an Untersuchungsausschuss zu Anschlagsserie beteiligt werden Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss soll die Ermittlungen zur rechtsextremen Anschlagsserie durchleuchten. Neuköllner Initiativen wollen miteinbezogen werden.
„Infektionsschutz darf keine Frage des Einkommens sein“ PCR-Tests sollen kostenpflichtig bleiben – Opposition fordert Neuregelung Trotz Zweifel an der Genauigkeit von Schnelltests will die Bundesregierung nicht mehr PCR-Tests anbieten. Das stößt auf Unverständnis.
Gerhard Trabert tritt gegen Steinmeier an Der Arzt der Armen Die Linkspartei nominiert den Mediziner Gerhard Trabert für das Amt des Bundespräsidenten. Er kümmert sich seit Jahren um Obdachlose.
Parteiloser Gerhard Trabert Linke stellt Sozialmediziner für Wahl des Bundespräsidenten auf Amtsinhaber Steinmeier kann mit breiter Unterstützung für eine Wiederwahl rechnen. Die Linke schickt trotzdem einen Gegenkandidaten ins Rennen.
Update Am 15. Januar 1919 in Berlin ermordet Linke gedenkt der Kommunistenführer Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg Vor 103 Jahren erschossen Freikorps-Soldaten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Auf dem Friedhof gab es am Sonntag ein Gedenken, Hunderte demonstrierten zudem.
Nicht mal alle Stimmen der eigenen Fraktion AfD scheitert in Marzahn-Hellersdorf erneut mit Wahl des Stadtrats Schon 2016 klappte es nicht im ersten Anlauf. Dieses Mal machte eine Kandidatin bereits vor der Wahl einen Rückzieher – und nun fiel auch Nummer zwei durch.
Hakenkreuze, Hitlergrüße, Gewalt In neun Monaten 123 rechte Straftaten in Berlin-Neukölln registriert Im Bezirk Neukölln ist die Zahl rechter Straftaten besonders hoch. Von körperlichen Attacken bis Beschimpfungen: Eine Liste zeigt das Ausmaß.
Mutmaßliche Spionage Deutlich mehr Verfahren wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit in 2021 Über 20 Verfahren leitete die Bundesanwaltschaft 2021 wegen mutmaßlicher Spionage für eine fremde Macht ein. Mehrere der Fälle sollen einen Türkei-Bezug haben.
