Nach „NSU-2.0“-Drohmails gegen Linke Hessens Innenminister setzt Sonderermittler bei Polizei ein Die Linken-Politikerin Wissler in Hessen wird von Rechten bedroht, es kommt zu Versäumnissen beim LKA. Minister Beuth zieht nun erste Konsequenzen.
Gefahr durch linke und rechte Extremisten Die rote und die braune Brille Wer bedroht Sicherheit und Demokratie? Der Verfassungsschutz hat beide Augen offen. Für die öffentliche Debatte gilt das nicht immer. Ein Kommentar.
Update Steine auf Polizisten, Angriffe auf Ausländer Berlin hat die meisten linken und rechten Gewalttaten bundesweit Nirgendwo sonst im Land gibt es so viel Gewalt von Links- und Rechtsextremisten. Das steht im neuen Verfassungsschutzbericht. Auch Brandenburg ist vorne dabei.
Mehr Geld für Bus und Bahn Sieben Ideen zur Finanzierung der Verkehrswende in Berlin City-Maut, Touristen-Abgabe, Flatrate für alle: Berlin braucht Geld für den Nahverkehr. Bei Rot-Rot-Grün gehen die Meinungen auseinander. Was ist realistisch?
Die Berliner Schnuppen aus dem Checkpoint Michi träumt von ganz besonderen Berliner Eissorten Gestern war der „Tag der kreativen Eissorten“. Dazu hat Michi Müller allerhand Ideen. Die Berliner Schnuppen.
Nach Streit um AfD-Kooperation Linke will Forster Genossen ausschließen Ende Mai wurde bekannt das im südbrandenburgischen Forst die Stadtfraktion der Linken mit Vertretern der örtlichen AfD kooperierte. Das hat nun Folgen.
Update Einstweilige Verfügung Berliner AfD-Fraktion muss Hass-Video gegen Linken-Abgeordneten entfernen Hakan Tas erwirkte eine einstweilige Verfügung gegen die Fraktion – es droht eine Strafe von 10.000 Euro. Die AfD spricht von "Zensur".
Aus dem Checkpoint-Newsletter Diese Berliner Abgeordneten erhalten Bestnoten bei der Antwortquote Eine NGO hat den Bundestagsabgeordneten Zeugnisse ausgestellt. Parlamentarier aus Berlin sind bei Wähleranfragen nur mäßig auskunftsfreudig – mit Ausnahmen.
