Beschluss im Abgeordnetenhaus Berlin Falschparkern soll es schwerer gemacht werden Die Abschleppzahl von Falschparkern in Berlin ist steigend. Trotzdem wollen die Regierungsfraktionen noch stärker gegen widerrechtliches Parken vorgehen.
Muslimische Migranten CDU-Abgeordneter Amthor irritiert mit Äußerung zu Antisemitismus Der CDU-Politiker stellt einen Zusammenhang zwischen wachsendem Antisemitismus und Migration aus muslimischen Ländern her – und fühlt sich dann missverstanden.
„Der Markt regelt nicht alles“ Berlins Kultursenator Klaus Lederer über Clubkultur, steigende Mieten und Drogen Was kann die Politik fürs Berliner Nachtleben tun? Der Linke spricht im Interview über die Grenzen des Mietendeckels – und fordert eine rationale Drogenpolitik.
Exklusiv Michael Müller wurde exklusiv informiert Regierender Bürgermeister wusste von Karsten Giffeys Entlassung Franziska Giffeys Mann wurde wegen Betrugsverdachtes entlassen. Senatorin Breitenbach informierte Müller frühzeitig darüber. Warum, sagt sie nicht.
Streit um Ministerpräsidentenamt in Thüringen Ramelow zeigt sich nach AfD-Vorstoß gelassen Die AfD will in Thüringen einen eigenen Ministerpräsidenten-Kandidaten ins Rennen schicken. Regierungschef Ramelow stört das gar nicht.
Berliner Mietendeckel zerrupft Rot-Rot-Grün lässt die Mieter am Ende doch allein Berlins Koalitionäre haben ihren Mietendeckel stark verändert, um die angekündigten Klagen zu überstehen. Das Nachsehen haben die Mieter. Ein Kommentar.
Klaus Lederers Gaga-Frage auf Twitter Was wäre diese Stadt ohne Berlin? Die Frage klingt zunächst skurril. Aber auf Twitter gaben viele User spannende Antworten. Was wäre diese Stadt nur ohne Berlin? Aus dem Checkpoint-Newsletter.
Nazi-Verbrechen in Italien und Griechenland Weiter keine Entschädigung für NS-Opfer Die Bundesregierung will weiter nicht an NS-Opfer in Südeuropa zahlen. Gegen Zwangsvollstreckung von Urteilen wird sie vorgehen.
