Bewerberduo um SPD-Vorsitz Scholz und Geywitz offen für Bündnis mit Linkspartei Eine Regierung mit der Linkspartei ist für die SPD-Vorsitzkandidaten Geywitz und Scholz auch im Bund denkbar. Aber unter Bedingungen.
Nach Ankündigung von Innensenator Andreas Geisel Linke und Grüne gegen mehr Verfassungsschutz Linke und Grüne wollen den Vorschlag des Innensenators nicht mittragen. Vielmehr benötige das LKA weitere Mittel, sagt ein Grünen-Innenexperte.
Bündnisse, Anti-AfD-Protest, #unteilbar-Demo So engagiert sich Sachsens Zivilgesellschaft gegen Rechts Zehntausende wollen am Samstag in Dresden bei #unteilbar für eine solidarische Gesellschaft demonstrieren. Doch das ist noch nicht alles.
Stasi-Affäre um Andrej Holm Lederer ließ Knabe gewähren – obwohl dieser gegen das Gesetz verstieß Eine vertrauliche Stellungnahme für den Senator kritisierte Knabe und seine Eigenmächtigkeit: Er sei nicht Vertreter der SED-Opfer, führe sich aber so auf.
Linke rügt Regierungsantworten „Innenministerium entwickelt sich in Richtung Orwellsches Wahrheitsministerium“ Die Linksfraktion im Bundestag sieht sich vom Innenministerium bewusst falsch informiert. Die Behörde weist die Vorwürfe vehement zurück.
Grundstücke, Gebäude und Versorgung Bundesregierung gibt Hunderte Millionen Euro für die US-Armee aus Die USA werfen Deutschland vor, zu wenig Geld für das Militär zu geben. Die mehr als 35.000 US-Soldaten in Deutschland bekommen aber viel Unterstützung.
Aus dem Checkpoint-Newsletter Geht der koalitionäre Häuserkampf etwa weiter? Noch hat sich Rot-Rot-Grün nicht auf den Stadtentwicklungsplan geeinigt. Senatskanzleichef Gaebler sieht weiter Klärungsbedarf. Zum Ärger von Grünen und Linken.
Schwerpunkt auf Bildender Kunst Berliner Kulturetat wächst auf über 600 Millionen Euro Klaus Lederer stellt den Abgeordneten seine Pläne für den Kulturetat der kommenden Jahre vor. Es gibt wenig Kritik. Aber viele Fragen bleiben offen.
