Exklusiv Linken-Chefin fordert U-Ausschuss „Das kolossale Versagen der Regierung in der Pandemie aufarbeiten“ Wegen der Maskengeschäfte von Unionspolitikern fordert die FDP parlamentarische Aufklärung. Der Ko-Chefin der Linken, Hennig-Wellsow, geht das nicht weit genug.
Union auf niedrigstem Wert seit März 2020 Große Koalition verliert in Umfrage ihre Mehrheit In der Pandemie verlieren vor allem CDU und CSU an Zustimmung. Nach dem Impfdebakel belastet nun auch die Maskenaffäre die schwarz-rote Regierung.
Update Koalitionspartner skeptisch Berliner Linksfraktion will Gesetz zu Vergesellschaftung vorlegen Das Gesetz käme zum Einsatz, sollte „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ mit ihrem Volksbegehren Erfolg haben. Ob es umgesetzt wird, ist allerdings zu bezweifeln.
Pilotprojekt wird vorbereitet Klaus Lederer will wieder Kulturevents in Berlin ermöglichen Berlins Kultursenator hat einen Plan für pandemiesichere Veranstaltungen angekündigt. Wie der aussehen soll, erklärt er bei der Online-Klausur der Linken.
Update Direktkandidat für den Bundestag Linke nominiert Gregor Gysi für Treptow-Köpenick Der Bezirksverband stellt Gregor Gysi erneut als Kandidaten auf. Den Wahlkreis hat er bereits mehrere Male gewonnen.
Update Förderaffäre um Flüchtlingsprojekt „Berlin hilft“ Ermittlungen wegen Untreue-Verdachts gegen Sozialsenatorin Breitenbach Es war politisch gewollt: Mit Zuschüssen von 40.000 Euro im Jahr bestückte ein Flüchtlingsprojekt vor allem eine Website. Fordert das Land das Geld nun zurück?
Freiwilligenreserve für Gesundheitsämter? Diese Lehren zieht Berlins Linksfraktion aus der Coronakrise Bei einer Fraktionsklausur will die Linke die Frage erörtern: Wie kann sich die Gesellschaft auf Krisen besser vorbereiten? Ein Positionspapier gibt Antworten.
Die Linke positioniert sich im Wahljahr Lieber radikal als regieren Die Debatte über eine mögliche grün-rot-rote Machtoption kommt zu früh. Denn derzeit ist sie von Teilen der Linken nicht gewollt. Ein Kommentar.
