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Thema

Bodo Ramelow

Bodo Ramelow

Die SPD in Thüringen will eine Koalition mit der Linkspartei und Bodo Ramelow zum ersten linken Ministerpräsidenten machen. Das ist ein Tabubruch - mit dem sich die Sozialdemokraten selbst schaden. Ein Kommentar

Ein Kommentar von Stephan Haselberger
Unionsfreunde Christine Lieberknecht, Mike Mohring

Seit 24 Jahren regiert die CDU in Thüringen. Die SPD könnte die Partei demnächst in die Opposition verbannen. Für den Fraktionschef der Union, Mike Mohring, muss das nicht schlecht sein.

Von Eike Kellermann
Linken-Spitzenpolitiker Bernd Riexinger, Katja Kipping und Gregor Gysi (von links)

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet seit März keine Abgeordneten der Linkspartei mehr. Doch zuvor wurde jede Menge Material gesammelt. Und ganz beendet hat der Geheimdienst seine Aktivitäten auch nicht.

Von Matthias Meisner
Auf dem Boden des Grundgesetzes, zu Unrecht bespitzelt: Bodo Ramelow bei der Vorstellung eines von ihm herausgegebenen Buches über das Versagen der Geheimdienste bei der Aufklärung der NSU-Verbrechen.

Der Linken-Politiker Bodo Ramelow wurde zu unrecht bespitzelt, hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt. Es ist nur einer von zahlreichen Belegen dafür, dass die Geheimdienste über die Stränge schlagen.

Von Jost Müller-Neuhof