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Thema

Alexander Dobrindt

Gibt es weniger Staus, wenn die Maut kommt?

Schlecht vorbereitet, juristisch umstritten, möglicherweise unwirtschaftlich: Eigentlich kann der Bundestag der Infrastrukturabgabe nicht zustimmen. Ein Kommentar.

Ein Kommentar von Albert Funk
Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer genießt innerhalb der CSU große Freiheiten.

Für die CSU ist und bleibt das Mitmischen in Berlin überlebenswichtig. Als bloße Bayern-Partei nützt ihr die schönste absolute Mehrheit nichts. Ein Kommentar.

Ein Kommentar von Robert Birnbaum
Streitobjekt Maut. Die Bundesregierung und die EU haben sich geeinigt.

Autofahrer mit umweltfreundlichen Pkw sollen bei der Kraftfahrzeugsteuer stärker entlastet als durch die Maut belastet werden. Dies könnte der Einstieg in eine ökologische Reform der Kraftfahrzeugsteuer sein. Ein Kommentar.

Ein Kommentar von Gerd Appenzeller