Schluss mit lustig?: Ihr Erfolg könnte für „Die Partei“ zum Problem werden

Die Menge tobt, als die beiden Spitzenkandidaten am Wahlabend die Bühne besteigen. Es ist der 26. Mai, gerade ist die Europawahl zu Ende gegangen. Dicht drängen sich die Menschen im Kreuzberger Klub „SO36“. Die Stimmung ist ausgelassen, irgendwo zwischen Punk-Konzert und Comedy-Festival. Das Publikum klatscht und jubelt, die Leute recken Bierflaschen in die Luft und skandieren: „Nico! Nico! Nico!“

Gemeint ist der Hamburger Kabarettist Nico Semsrott, bekannt aus der ZDF-Sendung „heute-show“. Er steht vorne neben dem Satiriker Martin Sonneborn und lässt sich von seinen Fans feiern. Die beiden sind die Spitzenkandidaten der Satirepartei „Die Partei“ und haben gerade den Einzug ins EU-Parlament geschafft – mit Forderungen wie „Flüchtlingsstrom statt Braunkohle!“ und „Artenschutz für die SPD“.

Sonneborn hat sein Mandat verteidigt, das er 2014 zum ersten Mal gewonnen hat. Semsrott zieht neu ins Brüssler Parlament ein. 2,4 Prozent hat „Die Partei“ geholt, eine Steigerung um 1,8 Punkte im Vergleich zu 2014.

„Die Partei“ ist ungefähr so groß wie die AfD

Rund 900.000 Menschen haben ihr Kreuz bei der „Partei“ gemacht, die mit mehr als 30.000 Mitgliedern ungefähr so groß ist wie die AfD. Vor allem junge Städter zählen zu den Wählern. In Berlin überholte „Die Partei“ bei der EU-Wahl die FDP, in Hamburg lag sie in sieben Stadtteilen vor der CDU. Bei den Erstwählern hat „Die Partei“ neun Prozent erreicht – einen Punkt mehr als die Liberalen, zwei vor den Sozialdemokraten.

Die macht es ziemlich ratlos, dass sie ausgerechnet von einer vermeintlichen Spaßpartei übertrumpft werden. „Das enttäuschende Abschneiden der SPD bei der Europawahl hat gezeigt, dass wir unsere Ansprache und Kommunikation, aber auch unsere Inhalte grundlegend verbessern müssen, um junge Leute wieder zu erreichen“, sagt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dem Tagesspiegel. „Offenbar haben alle Parteien Grund, darüber nachzudenken, wie sie für junge Menschen und deren Lebenswelt attraktiver und zugänglicher werden“, meint FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg.

Dabei könne sich ein Blick auf „Die Partei“ lohnen, sagt der Politikwissenschaftler Thomas Poguntke von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf: „Wie die ehemaligen Volksparteien Wahlkampf machen, das reicht nicht mehr.“ Während sich die Union ziemlich schwer damit tut, die Generation Youtube zu erreichen, sammeln Videos mit den Reden von „Partei“-Chef Sonneborn im Netz Hunderttausende Klicks – wenn er etwa vor dem versammelten Plenum im EU-Parlament der Kanzlerin mit auf den Weg gibt: „Wenn Sie gehen, übergeben Sie unser Land besenrein!“

200.000 Follower auf Twitter

Es ist diese Mischung aus Angriffslust, Lässigkeit und Unverfrorenheit, die Sonneborn so viele Fans beschert. Allein auf Twitter folgen ihm 200.000 Nutzer, etwa viermal so viele wie der SPD-Politikerin Katarina Barley. Doch bei aller öffentlichen Ironie und Überspitzung hat sich in der 2004 gegründeten Satirepartei inzwischen eine gewisse Ernsthaftigkeit breitgemacht – und die könnte ein strategisches Problem für „Die Partei“ werden.

Die PARTEI ist sehr gut, zumindest für Europa reicht es. Und sie möchte die Demokratie in der EU einführen, notfalls gegen den Willen der Bevölkerung.

schreibt NutzerIn Rotfahrer

Zu sehen war der neue Kurs etwa im offiziellen TV-Spot der „Partei“ zur Europawahl. Der warb für die Seenotretter von „Seawatch“ – mit einer nachgestellten Szene, in der ein Kind im Meer ertrinkt. Ernsthafter geht es kaum. „Gerade erwacht der Realo-Flügel in der Partei, zu dem ich mich auch rechne“, sagt Semsrott. Der frischgewählte EU-Abgeordnete überlegt, sich einer Fraktion der linken Mitte im Brüssler Parlament anzuschließen. Die Verhandlungen dazu laufen.

Sonneborn hatte vor fünf Jahren noch die Rolle des satirischen Einzelkämpfers gewählt. Er saß irgendwo am Rand neben Neonazis und anderen Außenseitern – wo er seine Späße trieb und mit Genuss Politiker anderer Parteien vorführte. „Bislang habe ich im EU-Parlament die skurrilen und komischen Dinge herausgesucht und darauf aufmerksam gemacht“, sagt Sonneborn. Doch jetzt soll es mehr geben als provokante Reden und lustige Aktionen. „Wir werden künftig auch legislative Anträge erarbeiten.“

„Ich will solide Politik machen“

Bei manchen Parteigängern kommt das gut an, etwa bei Gerd Bruckner. Der Münchner ist Gründer des bayerischen Landesverbands der „Partei“ und hat 2010 ein „Manifest der Realpolitischen Plattform“ veröffentlicht. „Es liefert Vorschläge, Lösungen und benennt Ziele für interessierte Bürger, die mit den derzeitigen Machtverhältnissen nicht mehr einverstanden sind“, heißt es in der Buchbeschreibung.

Dass die Satirepartei überhaupt einen „Realo-Flügel“ hat, mag überraschen. Den Politikwissenschaftler Thomas Poguntke wundert es nicht. Kleinparteien würden von einzelnen Mitgliedern immer als „Vehikel“ genutzt, „um eigene Themen durchzubringen“.

Das trifft auch auf Dominik Heinkele zu. Bei der Kommunalwahl am 26. Mai errang er in seinem Heimatort Grafenau, eine halbe Autostunde westlich von Stuttgart, ein Gemeinderatsmandat für „Die Partei“. „Das ist schon eine Ehre“, sagt Heinkele, der eine familieneigene Metzgerei betreibt. „Mich kennt hier jeder. Ich will solide Politik machen.“ Heinkele will die Sanierung einer Brücke im Ort voranbringen und sich um Umweltschutz sowie die Verschönerung des Dorfs kümmern. „Ich sehe uns dort, wo die Grünen vor 30 Jahren waren.“

Dass „Die Partei“ eines Tages tatsächlich Höhenflüge erleben wird, wie heute die Grünen, glaubt der Politikprofessor Poguntke nicht. „Auf kommunaler Ebene könnte ,Die Partei‘ vielleicht bestehen“, sagt er. „Auf Landes- und Bundesebene bräuchte es für ein langfristiges Überleben aber eine kohärente Agenda.“

Doch eine solche Agenda könne auch eine Gefahr für den Markenkern der Satirepartei sein, meint Poguntke. Bislang sei „Die Partei“ eine „spaßige Alternative zum Nichtwählen“. Inhaltlich ernsthaft Politik zu betreiben – „das würde den eigentlich Zweck der ,Partei‘ aber konterkarieren“.

[...] sollen sich Martin Sonneborn und Nico Semsrott alle Parteien und Politiker auf satirische Weise ordentlich zur Brust nehmen.

schreibt NutzerIn Chris1963

„Wir haben begrenzte Möglichkeiten“

Sven Giegold, der für die Grünen im Europaparlament sitzt, sieht das ähnlich. In der vergangenen Legislaturperiode hat sein Kollege Sonneborn getreu dem „Partei“-Motto „Ja zu Europa, Nein zu Europa!“ im EU-Parlament – mit Ausnahmen – abwechselnd mit „Ja“ und „Nein“ abgestimmt. 17.000 Mal hat er das nach eigenen Angaben so gemacht.

Sollten Semsrott und Sonneborn jetzt davon abrücken und vielleicht interessengeleitet abstimmen – dann müssten sie sich vor ihren Anhängern womöglich bald für Einzelentscheidungen rechtfertigen, meint Giegold. Dann wäre es wohl vorbei mit dem Anspruch „Inhalte überwinden“ – und vielleicht auch mit dem Alleinstellungsmerkmal als Satirepartei.

Semsrott sieht diese Gefahr nicht. Nicht die Satire unterscheide „Die Partei“ von den anderen – „sondern unsere Unabhängigkeit“. Ihnen gehe es nur darum, mit satirischen Mitteln in der Brüssler Blase für Aufmerksamkeit und damit mehr Transparenz zu sorgen. Das könne doch nur im Interesse der Europäischen Union liegen, sagt Sonneborn.

Grundsätzlich sei das auch „eine gute und ehrenwerte Sache“, meint Giegold. Ihn nervt aber, dass „Die Partei“ die EU als grundsätzlich Lobby-gesteuert schlechtrede. Das bediene die „Grundmotive des Populismus“, sagt der Grünen-Politiker. Sonneborn zuckt da nur mit den Schultern – und warnt davor, den Einfluss seiner Partei zu überschätzen: „Wir haben begrenzte Möglichkeiten, können nur kleine Nadelstiche setzen.“