Politik: Zeit für Europa

Joschka Fischer will nichts hören von Achsen, die sich durch Europa ziehen, schon gar nicht wegen des drohenden Irak-Kriegs. Mit dem Brief der acht EU-Staaten und Beitrittskandidaten an die USA habe er „in der Substanz“ keine Probleme, sagt der Außenminister. Einerseits seien die USA der wichtigste Bündnispartner der Union, und wer jetzt andererseits daran denke, den europäischen Integrationsprozess aufzugeben, der begehe „eine historische Eselei sondersgleichen“.

Europa muss trotz massiver Meinungsverschiedenheiten wie in der Irak-Krise wissen, dass es letztlich nur an einem Strang ziehen kann, wenn es sich selbst und die von ihm gestützten Werte nicht in die Bedeutungslosigkeit verabschieden möchte – das will Fischer vermitteln. Und das ist ihm offenbar sehr wichtig, denn trotz engem Terminplan ist er am Mittwochabend zum Auftakt einer Gesprächsreihe der Berliner Akademie der Künste gekommen. Über „Europas Herausforderungen“ sollte das Podium diskutieren, im Mittelpunkt stand dann der Irak.

Fischer gab sich in alle Richtungen diplomatisch. Er bremste den gegen die Bush-Regierung polemisierenden Grünen Daniel Cohn-Bendit, lobte den ehemaligen polnischen Außenminister Wladyslaw Bartoszewski stellvertretend für alle polnischen Freiheitskämpfer, verwies auf die schwierige Situation der Amerikaner seit dem 11. September und erklärte, dass eine militärische Intervention im Irak eventuell nicht die gewünschten Folgen zeitigen würde. Generell forderte der Außenminister: Europa muss mehr Verantwortung übernehmen. Und, um nicht missverstanden zu werden: Mehr Europa hieße das, und nicht weniger USA – was das Auditorium wohlwollend beklatschte.

Was die innereuropäische Integration betrifft, zeigte sich Fischer optimistisch. Europa sei durch Krisen immer stärker geworden, Divergenzen seien normal und nötig. Falls es jedoch dem Einigungsprozess helfen würde, könne in Zukunft auch der offene Brief als offizielles Instrument der Politik beibehalten werden. Wichtig sei nur, dass man an der Gemeinschaftsmethode festhalte.