Zum Corona-Überblick: Alle Zahlen zu SARS-CoV-2 in Deutschland
Robert Habeck, Co-Vorsitzender der Grünen Foto: Reuters/Michael Sohn/Pool
© Reuters/Michael Sohn/Pool

Update „Wir spielen nicht Wünsch-Dir-was“ Habeck warnt Grünen-Parteitag vor unrealistischen Forderungen

Beschlüsse des Grünen-Parteitags etwa zum CO2-Preis sollten auch umsetzbar sein, sagt Co-Parteichef Habeck. Auch Özdemir mahnt, Wähler nicht zu verschrecken.

Vor dem Grünen-Parteitag hat Co-Parteichef Robert Habeck die Delegierten vor unrealistischen Forderungen gewarnt. „Der Wahlkampf ist ein sehr besonderer. Da sollte möglichst wenig schief gehen“, sagte Habeck dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Was wir beschließen, sollte umsetzbar sein. Wenn wir wissen, dass etwas nicht klappen kann, sollten wir es nicht beschließen.“

Die Grünen wollten regieren und seien „ambitioniert bis zum Anschlag, aber nicht darüber hinaus“, sagte Habeck. „Wir sind pragmatisch und spielen nicht Wünsch-Dir-was.“

[Wenn Sie aktuelle Nachrichten aus Berlin, Deutschland und der Welt live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.]

Der Co-Parteichef verwies unter anderem auf Anträge zum Wahlprogramm, den CO2-Preis noch stärker steigen zu lassen als dies der Vorstandsvorschlag vorsieht. Schon dieser geht über die Zielmarken der Koalition hinaus. Auch einem Änderungsantrag, der ein Ende des Diesel-Motors bereits 2025 fordert, erteilte Habeck eine Absage.

[Mehr über die Kosten des Klimaschutzes können Abonnenten von T+ hier lesen: Ausgleich für höhere CO2-Preise – Baerbock würden den Prenzlauer Berg zur Kasse bitten]

Die Grünen treffen sich von Freitag an zu einem dreitägigen digitalen Parteitag. Sie wollen das Wahlprogramm beschließen und Co-Parteichefin Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin bestätigen.

Habeck erwartet eine „fulminante“ Unterstützung für Baerbock und ein „starkes Signal“ der Solidarität. Die Grünen sind in Umfragen wieder deutlich hinter die Union zurückgefallen. Baerbock hatte sich zuletzt für Ungenauigkeiten in ihrem Lebenslauf entschuldigt.

Auch Özdemir warnt vor radikalen Forderungen

Auch der frühere Parteivorsitzende Cem Özdemir warnt die Grünen vor einem Wahlprogramm mit zu radikalen Forderungen. „Wir haben es selber in der Hand, wir können es auch verbocken“, sagte er der „Rheinischen Post“ und dem „General-Anzeiger“. Die Partei müsse es vermeiden, Wähler zu verschrecken.

Zu den Wahlchancen der Grünen sagte Özdemir: „Wenn wir Grüne den Fehler machen, dass wir in Schönheit sterben wollen und jetzt glauben, dass wir bei dem Wahlprogramm mit Änderungsanträgen überall nochmal einen draufsetzen müssen, bringt uns das dem dringend notwendigen Klimaschutz nicht näher.“ Er warnte vor einem „theoretischen Übersteigerungswettbewerb“.

Die Grüne hätten sehr viel Zuspruch in der Bevölkerung. „Ich rate dazu, nah bei dem zu bleiben, was Annalena Baerbock und Robert Habeck als Regierungsprogramm zur Wahl vorgestellt haben.“ (dpa, AFP)

Zur Startseite