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Anatoly Bibilov, Präsident der Region Südossetien und Wladimir Putin, Präsident Russlands während eines Treffens ins Moskau. Foto: Pavel Golovkin/Pool
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„Wir kommen nach Hause“ Südossetien beschließt Referendum über Beitritt zu Russland

Im Juli will die Separatistenregion südlich des großen Kaukasus über einen Beitritt zu Russland abstimmen. Die georgische Regierung kritisiert die Entscheidung.

In der georgischen Separatistenregion Südossetien soll am 17. Juli eine Volksbefragung über einen Beitritt zur russischen Föderation abgehalten werden. Der Präsident des Gebietes, Anatoli Bibilow, unterzeichnete am Freitag ein entsprechendes Dekret, wie sein Büro mitteilte.

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Mit dem Ansetzen des Referendums entspreche er dem "historischen Streben" der Menschen in Südossetien, erklärte Bibilow nach Angaben seines Büros.

Im Messengerdienst Telegram schrieb der südossetische Präsident später mit Blick auf einen möglichen Beitritt zur russischen Föderation: „Wir kommen nach Hause.“ Nun sei die „Zeit gekommen, uns ein für allemal zu vereinen“. Ein Zusammenschluss von Südossetien und Russland sei „der Beginn einer großen neuen Geschichte“.

Südossetien mit seinen rund 60.000 Einwohnern grenzt an das zu Russland gehörende Nordossetien. Nach einem kurzen Krieg gegen Georgien im Jahr 2008 hatte Russland neben Südossetien auch die Küstenregion Abchasiens als unabhängig anerkannt.

Beide Regionen unterstützt Russland bereits finanziell und hat dort zudem Tausende Soldaten stationiert. Der Bevölkerung wurde die russische Staatsbürgerschaft angeboten.

Präsident Bibilow steht allerdings vor seiner Ablösung als Präsident. Russland hat bereits die Hoffnung geäußert, dass sein designierter Nachfolger Alan Gagloew für „Kontinuität“ in den Beziehungen zu Moskau sorge.

Über das geplante Referendum hatte Bibilow bereits Ende März im russischen Fernsehen gesprochen. Die georgische Regierung hatte das Vorhaben als „inakzeptabel“ verurteilt.

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Nach einem kurzen militärischen Konflikt mit Georgien im August 2008 hatte Russland die Unabhängigkeit der pro-russischen Separatistenregion und des benachbarten Abchasiens offiziell anerkannt. Seitdem sind russische Streitkräfte dort ständig stationiert.

Bibilows Ankündigung erfolgte vor dem Hintergrund des russischen Militäreinsatzes in der Ukraine. Diesen hatte Russland am 24. Februar gestartet, nachdem es die dortigen pro-russischen "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk als eigenständig anerkannt hatte.

Im März hatte Bibilow mitgeteilt, er habe südossetische Soldaten in die Ukraine entsandt, um „beim Schutz von Russland zu helfen“. Wie der südossetische Präsident haben auch die prorussischen Führungen in Luhansk und Donezk ihre Absicht bekundet, der russischen Föderation beizutreten. (AFP)

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