„Wir geben niemals den Dialog auf“: Scholz und Macron rufen Russland zur Deeskalation auf

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russland in der Ukraine-Krise zu eindeutigen Schritten aufgerufen, um die derzeitige Situation zu entspannen. "Wir erwarten auch von Russland deshalb eindeutige Schritte, die zu einer Deeskalation der Situation beitragen", sagte Scholz am Dienstagabend bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Berlin.

Einmal mehr warnte er Moskau, dass eine "militärische Aggression schwerwiegende Konsequenzen nach sich zöge". Macron sagte, Deutschland und Frankreich seien sich in ihrer Position zur Ukraine sehr einig.

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Sollte es zu einer Aggression kommen, dann würden die Kosten für Russland "hoch sein". Zugleich bekräftigte der französische Präsident: "Wir geben niemals den Dialog mit Russland auf."

Scholz begrüßte die nun wieder einsetzenden Gespräche im sogenannten Normandie-Format, an dem Frankreich, Deutschland, die Ukraine und Russland beteiligt sind. "Gut ist, dass gesprochen wird", sagte Scholz mit Blick auf das am Mittwoch in Paris angesetzte Treffen von politischen Beratern aus den vier Ländern.

Macron telefoniert am Freitag mit Putin

Macron kündigte zudem an, persönlich mit dem Kreml-Chef sprechen zu wollen. "Ich werde mich am Freitagmorgen mit Präsident Putin austauschen", sagte Macron und sprach sich für ein gemeinsames Format mit Scholz aus.

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Das Normandie-Format war 2014 zur Befriedung des Konflikts in der Ostukraine aus der Taufe gehoben worden und führte zum Minsker Abkommen von 2015. Zuletzt spitzte sich die Lage in dem Konflikt jedoch erneut erheblich zu. Das letzte Gipfeltreffen von Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine hatte 2019 im Pariser Elysée-Palast stattgefunden.

Angesichts des massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Uraine fürchtet der Westen einen Angriff Russlands. Die Führung in Moskau bestreitet solche Absichten und verlangt von der Nato unter anderem einen Verzicht auf eine weitere Osterweiterung. (AFP)