Winter- und Sommerzeit: EU-Staaten peilen Ende der Zeitumstellung erst für 2021 an

Ein Abschied von der Zeitumstellung bereits im kommenden Jahr wird zunehmend unwahrscheinlich. Bei einem informellen Treffen der zuständigen EU-Verkehrsminister sei vorgeschlagen worden, für das geplante Ende des jährlichen Wechsels zwischen Sommer- und Winterzeit erst das Jahr 2021 anzupeilen, sagte Österreichs Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ), dessen Land gegenwärtig den EU-Vorsitz innehat, am Montag in Graz.

Bis auf drei Ausnahmen - Großbritannien, Polen und Schweden - hätten sich alle EU-Staaten im Grundsatz für ein Ende der Zeitumstellung ausgesprochen, sagte Hofer. Allerdings hätten einige Länder die Sorge geäußert, dass mit dem Ende der Umstellung ein Zeit-Flickenteppich unter den Mitgliedstaaten entsteht. Um dies zu vermeiden, sei die EU-Kommission gebeten worden, einen Koordinator zu benennen. Zudem soll auf Wunsch der Mitgliedstaaten eine Sicherheitsklausel gewährleisten, dass die EU-Kommission notfalls ihren ursprünglichen Vorschlag noch einmal abändern kann, falls sich die Mitgliedstaaten nicht auf ein abgestimmtes Vorgehen beim Abschied von der Zeitumstellung einigen können.

Die EU-Kommission hätte sich eigentlich gewünscht, dass die EU-Mitgliedstaaten bis zu Beginn des kommenden Jahres einen grundsätzlichen Beschluss über die Abschaffung der Zeitumstellung fassen, die zweimal im Jahr in der Europäischen Union praktiziert wird. Nach einer EU-weiten Konsultation im vergangenen Sommer, an der sich 4,6 Millionen EU-Bürger beteiligt hatten, hatte die Brüsseler Behörde im vergangenen Monat einen entsprechenden Vorschlag vorgelegt.

EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc erklärte in Graz, dass der ursprüngliche Zeitplan der Brüsseler Behörde auch nach dem informellen Treffen der Minister noch nicht komplett vom Tisch sei. Laut dem Brüsseler Vorschlag hätten die Mitgliedstaaten im Anschluss an einen Grundsatzbeschluss zum Abschied von der Zeitumstellung dem Plan zufolge der EU-Kommission bis zum kommenden April mitteilen sollen, ob sie jeweils in der ewigen Sommerzeit oder in der dauerhaften Winterzeit bleiben wollen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hatte sich für einen zügigen EU-Beschluss und die Einführung der dauerhaften Sommerzeit in Deutschland ausgesprochen. Dies hätte bedeutet, dass die EU-Kommission noch vor der Europawahl im kommenden Mai hätte verkünden können, im Sinne vieler EU-Bürger das Ende der Zeitumstellung bewirkt zu haben.

Slots an Flughäfen müssten nach vorn oder hinten verlegt werden

Doch daraus wird nun voraussichtlich nichts. Konkrete Beschlüsse im Kreis der EU-Verkehrsminister werden erst beim nächsten Treffen im Dezember erwartet. Zur Begründung für den veränderten Zeitplan sagte Hofer, dass etwa die Luftfahrtindustrie einen Vorlauf von mindestens 18 Monaten benötige. Mögliche neue Zeitregelungen in den EU-Staaten hätten Auswirkungen auf die Vergabe von Slots an besonders ausgelasteten Flughäfen, die gegebenenfalls um eine Stunde nach vorn oder nach hinten verlagert werden müssten.