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Der Grüne Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz will, dass Ruhe ins Regierungsbündnis einkehrt. Foto: Kay Nietfeld/dpa
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Wer ist hier von Gewicht? Robert Habeck und die schlingernde Koalition

Die Ampel ist in leichter Schieflage und der Vizekanzler will sie zusammenzuhalten. Das kann nur gelingen, wenn das Kräfteverhältnis Bestand hat. Ein Kommentar.

Eine Koalition ist wie ein Kräfteparallelogramm. Und diese Koalition, die amtierende, muss schon sehr aufpassen, dass sich nicht einiges verschiebt oder gar an einer Stelle aufgehoben wird, sodass alles durcheinandergerät. Wer bewahrt sie vor der Gefahr?

Für ein, zwei Augenblicke schien es, als sei es der Vizekanzler – wohlgemerkt nicht der Kanzler –, der alles zusammenhält, beruhigt, stabilisiert und außerdem auch noch mit Ideen aus Krisen führt, den internen und den anderen. Gemeint ist Robert Habeck, der Mann mit der Begabung zum authentischen Politikerklärer.

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Eine Begabung, die Olaf Scholz in der Weise nicht hat und Annalena Baerbock in Maßen, nur so weit, bis ihr Machtwille zu sehr durchscheint.

Nun ist Machtwille gegenwärtig ganz gewiss nicht das, worauf es ankommt. Nicht angesichts eines Partners, des kleineren, der FDP, der nach den schlechten Wahlergebnissen in den Bundesländern im Umgang wirklich schwierig wird.

Und zwar in bald jeder wichtigen Frage, ob Corona oder Tankrabatt. Wer in dieser Lage nicht auf die FDP eingeht, sie zu hart kritisiert, riskiert, dass die Koalition vergeht. Da wird es ein Akt politischer Klugheit, ein etwaiges Scheitern in keinem Fall mit sich verbinden zu lassen.

Auf die Grünen will Habeck nichts kommen lassen

Nun ist Robert Habeck Philosoph, aber er nutzt das höchst praktisch. Einerseits und andererseits: So will er die rohen Kräfte nicht sinnlos walten lassen und ihnen entgegenwirken. Dazu aber eben doch auch klarmachen, an wem sich der fragile Zustand der Ampel festmachen lässt – nicht an seinen Grünen.

Die Ampelkoalition in leichter Schieflage: Der Vizekanzler beschwert sie, aber nicht so, dass das Kräfteparallelogramm ihm um die Ohren fliegt. Da sagt er doch, ihn interessiere nicht weiter, wer innerhalb des Regierungsbündnisses für den umstrittenen Tankrabatt die Verantwortung trage. Das führe auch nicht weiter.

Zugleich will er aber schon feststellen: Diese Steuersenkung sei nie Wunsch der Grünen gewesen, es habe genügend warnende Stimmen gegeben. Und eine „Einladung zum Beutezug“ war sie auch.

Was folgt jetzt daraus? „Wenn eine nicht so gute Idee schlecht läuft, dann muss man natürlich trotzdem helfen.“ Für Habeck geht es darum, „nach vorne“ zu schauen. Das kann auch noch die Gewichte verschieben. Denn er will sich „nicht in eine komplette Hilflosigkeit manövrieren lassen“. Will Verantwortung übernehmen, „um den Schlamassel ein bisschen weniger groß werden zu lassen“, sagt der Vizekanzler.

„Politik ist nicht so wehrlos, wie man manchmal denkt“

Starke Worte. An denen er gemessen werden wird. Deshalb seine Pläne mit dem Kartellamt, das mehr Eingriffsmöglichkeiten erhalten soll, um etwa gegen Mineralölkonzerne vorgehen zu können, wenn die vom Tankrabatt so viel mehr als die Verbraucher, die Autofahrer:innen, profitieren.

„Politik ist nicht so wehrlos, wie man manchmal denkt.“ Ein Satz von Habeck, in der Sache ganz praktisch, wieder einerseits und andererseits: Er gilt für ihn wie für die Koalition. Nur muss beides schön im Gleichgewicht bleiben.

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