Wegen „tendenziöser Fragen“ an Klinik: Harsche Kritik an Bayerns AfD-Fraktionsschefin

Die Bayerische Krankenhausgesellschaft hat eine Anfrage der AfD bei bayerischen Kliniken scharf kritisiert. Die Partei habe sich mit „tendenziösen Fragen“ an Kliniken gewandt, die „unterschwellig etwas unterstellen“, sagt Sprecher Eduard Fuchshuber. De facto handele es sich „nur dem Anschein nach um Fragen“ - eher um Behauptungen.

So war etwa bei der Main-Klinik in Ochsenfurt eine Mail eingegangen, in der die AfD-Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner schreibt, sie wolle durch „Medienberichte und Gespräche mit Bürgern" erfahren haben, dass angeblich „ein großer oder nicht unerheblicher Teil“ der Covid-Patienten „einen Migrationshintergrund" hätte und eine Zahl erbeten.

Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, sagte die Krankenhausgesellschaft nun dazu, dass Patientinnen und Patienten unabhängig von deren Nationalität behandelt würden. Diese werde statistisch nicht erfasst, geschweige denn ein sogenannter Migrationshintergrund. Die Unterstellungen der AfD seien „völlig daneben“.

Die AfD rechtfertigte sich, sie habe eine entsprechende Anfrage an die Staatsregierung gestellt, aufgrund fehlender Daten aber keine Antwort darauf bekommen. Deshalb habe man „sämtliche Kliniken im Freistaat“ angeschrieben. Ebner-Steiner sei es wichtig, „dass auch dieses sensible Thema vorurteilsfrei behandelt“ werde.

Alexander Schraml, Geschäftsführer der Klinik in Ochsenfurt, antwortete auf die Anfrage deutlich: Er wiederum habe erfahren, „dass ein großer oder nicht unerheblicher Teil“ der AfD-Fraktion „an einer moralischen und intellektuellen Dysfunktion“ leide.

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Ob mitgeteilt werden könne, wie viele Fraktionsmitglieder „einen politisch zweifelhaften Hintergrund“ hätten. Die AfD hatte zunächst angegeben, diese Antwort nicht erhalten zu haben; dann aber ergänzt, alle Antworten der Kliniken würden umfangreich geprüft - dies nehme Zeit in Anspruch. Am Dienstag teilte Ebner-Steiner nun mit, die „polemische und inakzeptable Ausdrucksweise" Schramls sei „eines Professors unwürdig“. (tsp)