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Bundeskanzler Olaf Scholz empfängt am Montag den französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Berlin. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
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Wann reist Scholz nach Kiew? Eine Berliner Angelegenheit

In der SPD hoffen manche auf eine gemeinsame Reise von Scholz und Macron nach Kiew. Aber in Paris gibt es gegenwärtig keine Planungen dazu. Ein Kommentar.

Der kommende Montag ist ein wichtiger Tag für Europa. Während in Russland Präsident Wladimir Putin den Jahrestag des Sieges über den Nationalsozialismus voraussichtlich zu einer Propaganda-Offensive im Krieg gegen die Ukraine nutzen wird, herrscht in der EU das Kontrastprogramm.

Emmanuel Macron wird in Straßburg eine Rede halten, bei der Frankreichs wiedergewählter Präsident seine Vorstellungen über die weiteren Schritte bei der Konferenz zur Zukunft Europas skizzieren wird.

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Die EU, eine zerbrechlich scheinende, aber dann auch immer wieder erstaunlich widerstandsfähige Organisation, die aber stets den demokratischen Rückhalt der Bürgerinnen und Bürger braucht – das könnte der Kern von Macrons Rede sein.

Am Abend desselben Tages kommt Macron dann zum Antrittsbesuch nach Berlin - eine Geste, die für einen wiedergewählten französischen Staatschef keineswegs selbstverständlich ist. Passenderweise wird in der EU gleichzeitig der Europatag gefeiert, zum Gedenken an den früheren französischen Außenminister Robert Schumann, der 1950 eine europäische Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl initiierte.

Noch mehr würde die Bedeutung des deutsch-französischen Tandems in der EU allerdings herausgestrichen, wenn Macron demnächst mit Bundeskanzler Olaf Scholz zu einer gemeinsamen Reise nach Kiew aufbrechen würde. In der SPD haben einige darauf gesetzt, dass es zeitnah zu einer solchen Visite im Duo kommt.

Damit ließen sich – gewissermaßen im Verbund mit dem gegenwärtigen EU-Ratsvorsitzenden - auch die Irritationen beiseite wischen, die nach der Kiewer Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier entstanden sind.  

In Paris gibt es derzeit keine Planungen für einen Besuch im Duo

Derzeit sei über die Berlin-Visite Macrons hinaus keine weitere Reise des Präsidenten geplant, hieß es dazu am Freitag in Paris. Nun können sich in der Diplomatie die Dinge schnell ändern. Aber bis auf Weiteres gilt Macrons Feststellung, dass er sich dann in die ukrainische Hauptstadt begeben werde, wenn er es für sinnvoll halte.

Die Fragen zum allzu langen Festhalten an Nord Stream 2 bleiben

Nach gegenwärtigem Stand heißt das für die Bundesregierung: Sie muss sich auch innerhalb der EU weiter eigenständig der Diskussion stellen, die sich aus ihrem allzu langen Festhaltens an der Pipeline Nord Stream 2 als „privatwirtschaftlichem Projekt“  ergibt.

Mag sein, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und Scholz – wann immer sie sich begegnen – den diplomatischen Mantel des Schweigens über den Kaltstart der aktuellen Bundesregierung im Ukraine-Krieg legen. Aber dies bleibt eine Berliner Angelegenheit – und keine europäische.

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