Hauptsache Atbeitsplätze: Verdi-Protest für den Erhalt der Braunkohleförderung. Foto: dpa/Henning Kaiser
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Update Vor Tagung der Kohlekommission Tausende demonstrieren gegen Ausstieg aus der Braunkohle

Nicht weit vom Hambacher Forst entfernt tagt die Kohlekommission. Beschäftigte aus der Kohlebranche protestieren für den Erhalt ihrer Jobs.

Tausende Beschäftigte aus Kohle-Branche und Industrie haben sich vor der Tagung der Kohlekommission im rheinischen Revier mit einer Demonstration für ihre Jobs stark gemacht. Der Protestzug, der sich gegen einen schnellen Ausstieg aus der Braunkohle wandte, setzte sich am Mittwochmorgen in Bewegung. Ein Sprecher der Gewerkschaft IG BCE sprach von „mindestens 10.000“ Menschen, die auf die Straße gegangen seien.

"Arbeitsplätze erhalten statt Braunkohle abschalten", „Hambi muss weg“, "Baggi bleibt“ und "Energiewende nur mit uns" stand auf den Transparenten der Demonstranten, die von Bergheim zu einer Kundgebung nach Elsdorf zogen. Die Veranstalter sprachen von über 30.000 Teilnehmern. Zu der Demonstration hatten die Gewerkschaften IGBCE und Verdi aufgerufen. Anlass war der Besuch der von der Bundesregierung eingesetzten Kohlekommission in der rheinischen Braunkohleregion. Die Mitglieder wollten sich vorort informieren.

Aufgabe der sogenannten Kohlekommission ist es, Wege zu einem Ausstieg aus der Kohleverstromung auszuarbeiten. Der Bund will den deutschen Kohleregionen ein Sofortprogramm mit insgesamt 1,5 Milliarden Euro für den Ausstieg zur Verfügung stellen. In der Lausitz hatte die Gruppe bereits getagt.

Im Rheinischen Revier gibt es bisher Abbaugenehmigungen bis 2045. Umweltschützer fordern einen wesentlich schnelleren Ausstieg aus der klimaschädlichen Technik.

Gewerkschaft: 100.000 Jobs bedroht

„An der Kohleverstromung hängen in Deutschland gut 100.000 Jobs“, sagte der Vorsitzende der IG BCE, Michael Vassiliadis. Noch weit mehr seien es in der energieintensiven Industrie, die von wettbewerbsfähigen Strompreisen abhängig seien. „Die Beschäftigten sind es leid, dass die Klimadebatte auf ihren Rücken ausgetragen wird“, stellte Vassiliadis fest. Immer wieder würden Arbeitsplätze durch leichtfertige Abschaltpläne in Gefahr gebracht.

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, forderte in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ einen „Zukunftsplan“ für die vom Kohle-Ausstieg betroffenen Regionen. Man müsse den Menschen eine wirtschaftliche Perspektive geben und die Voraussetzungen für neue Jobs schaffen. „Die Ansiedelung von Zukunftsbranchen wie der Digitalwirtschaft sollten in den betroffenen Regionen besonders gefördert werden“, sagte Hofreiter.

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) wies auf ohnehin schon steigende Stromkosten mit negativen Folgen für die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Unternehmen hin. „Der in der Strukturkommission diskutierte schnellere Kohleausstieg würde die Strompreise noch einmal deutlich nach oben treiben“, sagte der stellvertretende DIHK-Hauptgeschäftsführer Achim Dercks dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Eine besondere Herausforderung ergebe sich für die vom Braunkohleausstieg direkt betroffenen Regionen: „Hier sind besonders viele energieintensive Betriebe angesiedelt.“ (dpa)

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