Verkehrsminister: Scheuer will Fahrdienst Uber bis 2021 zulassen

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will bis spätestens 2021 die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Fahrdienste wie Uber ihre Dienste auch in Deutschland anbieten können. "Gerade auf dem Land können wir mit Fahrdiensten und Pooling-Systemen ganz neue Möglichkeiten, gerade für ältere Bewohner, schaffen", sagte Scheuer dem "Focus".

Uber vermittelt Fahrangebote per Smartphone-App. Das Unternehmen ist damit in mehr als 60 Ländern aktiv und zu einer Konkurrenz für die etablierten Taxiunternehmen geworden. In Deutschland verbietet jedoch das Personenbeförderungsgesetz, dass Fahrer so genannter Mietwagen Aufträge direkt vom Fahrgast entgegennehmen.

Ein Mietwagenchauffeur darf also jemanden zum Flughafen bringen, aber nicht danach von dort einfach einen anderen Passagier mitnehmen. Das dürfen nur Taxifahrer, die eine Lizenz der jeweilige Kommune benötigen und deren Gewerbe speziellen Regeln unterliegt.

Trotz der Gesetze, die den Uber-Betrieb in Deutschland erschweren, können Fahrgäste den Dienst in München und Berlin nutzen. Dazu wurde der Dienst gesplittet in UberTaxi und UberX. Bei UberTaxi gelten normale Taxitarife, Fahrer kann nur werden, wer eine Lizenz hat. Für UberX hingegen hat man sich mit dem Berliner Limousinenservice Rocvin zusammengetan, der bis vor Kurzem noch den Fahrdienst für den Bundestag betrieb. Die freigewordenen Autos können nun in der Uber-App gebucht werden. Damit seien die Preise je nach gebuchtem Auto bis zu 20 Prozent niedriger als bei Taxis. Weil das Mietwagen sind, müssen die Fahrer allerdings nach jedem Auftrag zurück in die Zentrale in Kreuzberg.

Diese "Ich bin gegen Verbote und Einschränkungen, ich bin für Anreize. Wir können beim Mega-Thema Mobilität ja nicht einen Anbieter ausschließen", sagte Scheuer. Der Verkehrsminister räumte ein, die Öffnung des Marktes hin zu Fahrdiensten habe "natürlich auch Auswirkungen auf das Taxigewerbe. Und deren Interessen müssen wir auch berücksichtigen." (Tsp, AFP)