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Lloyd Austin, der erste schwarze Verteidigungsminister der USA, kommt an diesem Dienstag nach Berlin. Foto: dpa
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Update US-Verteidigungsminister Austin in Berlin Die US Army bleibt in Deutschland, Herr Putin – sie wird sogar aufgestockt

Der neue Pentagonchef ist zum Antrittsbesuch in Berlin. Er hat eine Botschaft im Gepäck: Die USA stocken ihre Truppen in Deutschland auf.

Joe Bidens Außenminister Antony Blinken hatte bei seinem Antrittsbesuch in Europa noch einen Bogen um Deutschland gemacht. Er beehrte Ende März die EU und die Nato in Brüssel und forderte Deutschland von dort aus auf, das deutsch-russische Pipelineprojekt Nord Stream 2 zu beenden – wohl wissend, dass er dabei viele EU-Partner auf seiner Seite hat.

Nun reiste Pentagonchef Lloyd Austin als zweiter hochrangiger Minister der Regierung Biden nach Europa. Diesmal steht Deutschland ganz oben. Zum Auftakt kam er an diesem Dienstag nach Berlin.

Die Tonlage und der Themenkatalog sind, anders als bei Blinkens Trip, auf die gemeinsamen Interessen ausgerichtet. Austin hat nicht nur Forderungen an die Bundesregierung im Gepäck, sondern Anerkennung für „einen unserer engsten Nato-Partner“.

Konkret hieß das: Die USA stocken ihre Truppen in Deutschland um 500 Soldaten auf. Das kündigte Austin nach einem Treffen mit seiner Amtskollegin Annegret Kramp-Karrenbauer in Berlin an. Die Soldaten sollen schon im Herbst im Raum Wiesbaden stationiert werden. „Diese Truppen werden die Abschreckung und Verteidigung in Europa stärken“, sagte Austin.

Die Soldaten würden nach Deutschland geschickt, um Konflikte zu verhindern, „und wenn nötig, um zu kämpfen und zu siegen“. Mit der Stationierung würden unter anderem die Kräfte zur Cyber-Abwehr und elektronischen Kriegsführung in Europa gestärkt. Die Stationierung sei auch als Bekenntnis der USA zum Verbündeten Deutschland zu verstehen, betonte Austin.

Kramp-Karrenbauer: Starkes Zeichen der Verbundenheit

Der damalige US-Präsident Donald Trump hatte im vergangenen Sommer kurz vor seiner Abwahl den Abzug von 12.000 der rund 35.000 US-Soldaten in Deutschland als Strafaktion für die aus seiner Sicht mangelnden deutschen Militärausgaben angekündigt. Sein Nachfolger Joe Biden hatte diesen Truppenabzug bereits gestoppt. Dass nun zusätzliche Truppen nach Deutschland geschickt werden, ist aber eine Überraschung.

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Kramp-Karrenbauer sprach von einem sehr „starken Zeichen auch der Verbundenheit“. Man werde alles dafür tun, dass die Soldaten und ihre Familien vorübergehend eine gute zweite Heimat in Deutschland finden.

Verteidigungsbudget ist nicht mehr Maß aller Dinge

Die politischen Lager in den USA sind gleichermaßen unzufrieden mit den deutschen Beiträgen zur Sicherheit der Nato-Staaten. Aber Biden und die Demokraten machen dies anders als Trump nicht zum Hauptmaßstab für den Umgang miteinander. Verbündete verstärken die Wirksamkeit amerikanischer Weltpolitik, ist ihre Devise. Deshalb müsse man sie auch als Alliierte behandeln.

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Der russische Aufmarsch an der Grenze zur Ukraine ist nun ungeplant zur Priorität auf den Gesprächszetteln geworden, samt der Frage, wie Europa und Amerika Wladimir Putin von einer erneuten Aggression abschrecken können. Weiteres Thema sind die Planungen, wie lange und in welcher Form deutsche und amerikanische Soldaten in Afghanistan bleiben. Der Eindruck, dass die USA ihre Afghanistanpolitik ohne Rücksprache mit den Verbündeten führen, hatte Irritationen in Berlin ausgelöst.

Blinken und Austin überraschend im Doppelpack bei der Nato

Von Berlin geht es weiter nach Brüssel an, wo Austin Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg treffen möchte. Zum Abschluss besucht er seinen britischen Kollegen Ben Wallace.

Biden nimmt die Gefahr eines neuen Ukrainekriegs offenbar ernst. Am Montag gab seine Regierung bekannt, dass Außenminister Blinken zu Austins Gesprächen bei der Nato hinzustößt.

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