US-Konfrontation mit dem Iran: Die Stunde der Hardliner

US-Außenminister Mike Pompeo hat nicht einfach die Bundesregierung düpiert, als er seinen Berlin-Besuch in letzter Minute absagte. Er hat sich für eine andere Mission entschieden. Die Iran-Mission wird in Washington derzeit viel wichtiger genommen als das schwierige Verhältnis zum Bündnispartner Deutschland. Doch warum musste er deshalb genau jetzt in den Irak, warum so kurzfristig?

Gestreut werden schwer überprüfbare nachrichtendienstliche Erkenntnisse, nach denen der Iran oder mit ihm verbündete Gruppierungen Angriffe auf US-Einrichtungen in der Region planen. Vorsorglich haben die USA daher bereits einen Flugzeugträger dorthin entsandt. Die Botschaft: Im Falle eines Angriffs folgt der Gegenschlag. Eine brandgefährliche Situation.

Dass es soweit gekommen ist, liegt auch daran, dass an entscheidender Stelle in Washington seit langem an der Eskalationsschraube gedreht wird. Mit Pompeo und Sicherheitsberater John Bolton hat US-Präsident Donald Trump in seinem engsten Umfeld zwei Iran-Hardliner versammelt. Vor allem für Bolton, der schon in der Regierung von George W. Bush für eine aggressive amerikanische Außenpolitik stand, ist Krieg ein reales Szenario. Bolton glaubt nicht daran, dass sich Teheran seine Atommachtambitionen wegverhandeln lässt. Ein Meinungsbeitrag von ihm in der „New York Times“ war 2015 mit der Überschrift versehen: „To Stop Iran’s Bomb, Bomb Iran“, Iran bombardieren, um den Iran von der Bombe abzuhalten.

Den Irak-Krieg nannte Trump einen Fehler

Dabei nannte Trump im Wahlkampf Bushs Irak-Krieg einen „dicken, fetten Fehler“. Er versprach, sich von militärischen Abenteuern fernzuhalten und kündigte an, Truppen zurückzuholen. Zugleich macht er aber auch nichts lieber, als Entscheidungen seines Vorgängers Barack Obama zu revidieren. Und dazu gehört das Atomabkommen mit dem Iran, „der schlechteste Deal aller Zeiten“, aus dem er genau vor einem Jahr ausgestiegen ist – ein Punktsieg der Hardliner in Washington.

Aus ihrer Sicht treibt der Iran ein böses Spiel. Unter dem Deckmantel des Abkommens gefährde Teheran die Stabilität der Region, etwa in Syrien oder im Jemen. Dafür gibt es zwar reichlich Belege. Aber anders als die Internationale Atomenergiebehörde behaupten sie zudem, die Mullahs strebten weiter die Entwicklung von Atombomben an. Daher verhängen die Amerikaner immer neue Sanktionen. Sie wollen das Land zwingen, sein „schlechtes Verhalten“ aufzugeben und sich, O-Ton Pompeo, wie ein „normales Land“ zu verhalten. Das ist gefährlich.

Denn obwohl die Strafmaßnahmen Wirkung zeigen, bleibt Teheran stur. Und reagiert mit Gegendruck, wie die Ankündigung von Präsident Hassan Ruhani zeigt, das Atomabkommen teilweise auszusetzen. Sollten die Iraner aber tatsächlich wieder damit beginnen, den Bau einer Atombombe anzustreben, werden ihnen dabei weder die USA noch Israel zuschauen. Dann wäre die Stunde der Hardliner endgültig gekommen.