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Kanzlerin Angela Merkel und Helge Braun, Chef des Bundeskanzleramtes. Foto: imago images/Jens Schicke
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Unmut über Merkel und Braun Kanzleramt weckt Erinnerungen ans Ende der Ära Kohl

Wissen Merkel und Braun, wie die Lebensrealität von Millionen im Lockdown aussieht? Die Sorge der Menschen muss im Kanzleramt mehr Gehör finden. Ein Kommentar.

Ob die Christdemokraten es nun lauthals sagen oder hinter vorgehaltener Hand, in der CDU ist Unmut über Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihren Amtschef Helge Braun zu hören. Dem einen oder anderen in der Führung erscheinen die beiden der Lebenswirklichkeit abgewandt, in der sich Millionen Menschen befinden.

Als wüssten sie in der Schaltzentrale der Macht nicht so recht einzuschätzen und einzuordnen, wie es im Lockdown bei denen zugeht, die nicht privilegiert sind im Sinne von: Job, Homeoffce, Homeschooling, alles kein Problem.

Unter Assistenz auch der Unionsfraktionsführung wird bemängelt, dass die Coronakrise zum tatsächlich alles beherrschenden Thema im Kanzleramt geworden sei. Wie in der Endphase der Regierung Kohl umgebe man sich am liebsten mit Getreuen und zudem solchen, die der vorherrschenden Lesart im Umgang mit dem Virus folgten.

Es herrscht ein rauer Ton

In den Sitzungen mit den Ministerpräsident:innen ist diesen Hinweisen zufolge der Ton auch deswegen rauer geworden. Kabinettsmitglieder, die sich zuweilen Zweifel oder abweichende Meinungen erlaubten, täten sich schwer, diese zur Diskussion zu stellen.

Das gilt für die CDU, besonders aber auch für die SPD. Nach außen getragen wurde beispielsweise jüngst der Konflikt um Schulschließungen mit der Schweriner Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Erheblichen Streit gab es aber, wie nicht so bekannt wurde, zusätzlich um Einschränkungen etwa bei Gottesdiensten.

Dagegen verwahrte sich der christsoziale Innenminister Horst Seehofer, der auch für die Religionsgemeinschaften zuständig ist. Er verwies das Kanzleramt auf bewährte Absprachen mit den großen Kirchen, dem Zentralrat der Juden und den Muslimen. Den Pfingstkirchen, die sich nicht an Einschränkungen hielten, könne man mit der geltenden Rechtslage beikommen. Das war eine Intervention im Sinne der C-Parteien.

Wenig Chancen in Hessen

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Die Haltung von Kanzleramtsminister Braun wird aber immer wieder einmal parteiübergreifend von Ministerpräsidenten zurückgewiesen, sodass der Hesse Volker Bouffier (CDU) zur Schlüsselfigur für gemeinschaftliche Lösungen geworden sein soll. Dass Braun nach der Zeit bei Merkel in seiner Heimat Hessen aussichtsreicher Kandidat für die Bouffier-Nachfolge sein könnte, wird in CDU-Führungskreisen gegenwärtig für wenig wahrscheinlich gehalten.

Es sei denn, in den Merkel-Monaten bis September wird deutlich, wie sehr die Sorgen der Menschen im Kanzleramt Gehör finden.

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