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Alles toll? US-Präsident Trump empfängt den türkischen Präsidenten Erdogan

© Reuters/Tom Brenner

Update

Ungeachtet zahlreicher Streitthemen: Trump empfängt „Freund“ Erdogan betont herzlich

Das Verhältnis zwischen den USA und der Türkei ist angespannt. Dennoch hat der US-Präsident viele warme Worte für seinen Gast aus der Türkei.

Trotz zahlreicher Streitthemen zwischen den Regierungen in Washington und Ankara hat sich US-Präsident Donald Trump beim Empfang seines türkischen Amtskollegen, Recep Tayyip Erdogan, im Weißen Haus um freundliche Töne bemüht. „Der Präsident und ich sind sehr gute Freunde“, sagte Trump am Mittwoch bei einem Treffen mit Erdogan im Oval Office. „Wir sind seit langem befreundet - fast seit dem ersten Tag.“ Man verstehe das jeweils andere Land. Trump sagte auch, die in Nordsyrien vereinbarte Waffenruhe halte „sehr gut“. Erdogans Besuch wurde begleitet von kleineren Protesten vor dem Weißen Haus.

„Ich bin ein großer Fan des Präsidenten“, sagte Trump später bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Erdogan. „Wir haben eine großartige Beziehung.“ Das gelte sowohl für ihr persönliches Verhältnis als auch für die Beziehungen beider Länder. Trump sagte, die Türkei sei ein wichtiger strategischer Partner für die USA. Auch die Handelsbeziehungen beider Länder hätten großes Potenzial.

Trump empfing seinen Kollegen aus Ankara gut einen Monat nach dem Start der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien. Die türkische Armee war am 9. Oktober mit verbündeten Rebellen in Nordsyrien einmarschiert, um die YPG aus dem Grenzgebiet zu vertreiben. Die YPG ist der Verbündete der US-Streitkräfte im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Die Türkei betrachtet die Kurdenmiliz dagegen als Terrororganisation. Trump hatte der Offensive mit einem Abzug der US-Truppen aus dem Grenzgebiet in Nordsyrien den Weg geebnet. Kritiker warfen ihm vor, die YPG so im Stich gelassen zu haben.

Vor dem Weißen Haus wird demonstriert

Trumps Einladung an Erdogan sorgte für Unmut. Der demokratische Senator Chris Van Hollen etwa warf Trump vor, Erdogan damit unter anderem für den Angriff auf die YPG „belohnt“ zu haben.

Vor dem Weißen Haus protestierten am Mittwoch Dutzende Menschen gegen Erdogan und dessen Politik. Demonstranten hielten unter anderem Fahnen der Kurdenmiliz YPG und riefen: „Türkei raus aus Syrien“ und „Schande über die Türkei“. Am Rande von Erdogans jüngstem Besuch in Washington im Mai 2017 hatten dessen Bodyguards vor der türkischen Botschaft in der US-Hauptstadt friedliche Demonstranten verprügelt, was in Amerika Empörung auslöste.

Trump findet Handel „großartig“ für beide Staaten

Im Streit um den Kauf eines russischen Raketenabwehrsystems vom Typ S-400 gibt es weiterhin keine Lösung zwischen den USA und der Türkei. Dass die Türkei militärische Ausrüstung von Russland gekauft habe, habe „einige sehr ernste Herausforderungen“ geschaffen, sagte Trump. „Hoffentlich werden wir in der Lage sein, die Situation zu lösen.“ Gespräche dazu seien geführt worden und würden auch in der Zukunft geführt. Die Außenminister und die Nationalen Sicherheitsberater seien damit beauftragt, eine Lösung für das Problem zu finden, sagte Trump. Erdogan sagte, die Probleme könne man nur mit Dialog überwinden.

Die Türkei hatte mit dem Rüstungsdeal im Sommer für Verärgerung beim Nato-Partner USA gesorgt. Washington befürchtet, dass Russland über das empfindliche Radar des Waffensystems an Daten über die Fähigkeiten des US-Kampfjets F-35 gelangt. Ankara war Partner beim Bau des Kampfjets und wollte zahlreiche Flugzeuge kaufen. Nach dem Erwerb des russischen Raketenabwehrsystems schlossen die USA die Türkei zwar aus dem F-35 Programm aus. Harte Sanktionen blieben bislang aber aus.

Der US-Präsident betonte zugleich, die USA wollten den Handel mit der Türkei deutlich ausweiten. Dies wäre „großartig“ für beide Seiten.

Erdogan sieht Armenier-Resolution als Belastung

Nach Ansicht Erdogans wirft die Armenier-Resolution des US-Repräsentantenhauses einen „Schatten“ auf die Beziehungen zu den USA. Die Resolution habe die Absicht, die türkische Nation zu verletzen und sie ziele darauf ab, „einen Schatten auf unsere Beziehungen zu werfen“, sagte er. „In einer Angelegenheit, die sich vor 104 Jahren unter Kriegsbedingungen ereignet hat, müssen die Entscheidungsträger nicht Politiker sein, sondern Historiker“, sagte Erdogan.

Das Repräsentantenhaus hatte Ende vergangenen Monats eine Resolution verabschiedet, in der es heißt, die USA würden den Völkermord an den Armeniern anerkennen und die Tötung von 1,5 Millionen Armeniern durch das Osmanische Reich verurteilen.

Die Türkei als Nachfolgerin des Osmanischen Reiches gesteht den Tod von 300.000 bis 500.000 Armeniern während des Ersten Weltkrieges ein und bedauert die Massaker. Eine Einstufung als Völkermord weist sie jedoch strikt zurück.

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